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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 12.05.2016 - 1 Ws 97/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,35233
OLG Braunschweig, 12.05.2016 - 1 Ws 97/16 (https://dejure.org/2016,35233)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 12.05.2016 - 1 Ws 97/16 (https://dejure.org/2016,35233)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16 (https://dejure.org/2016,35233)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Führungsaufsicht: Nachprüfung der Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung bei einem langjährig drogenabhängigem Verurteilten durch das Beschwerdegericht; Bestimmtheitsanforderungen an eine Aufenthaltsweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeit einer sog. Abstinenzweisung bei einem langjährig drogenabhängigem Verurteilten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 01.12.2016 - 3 Ws 370/16

    Abstinenzweisung; Suchtmittelabhängigkeit; Verhältnismäßigkeit; Widerruf;

    (aa) Ein Teil der Rechtsprechung verneint dies mit der Begründung, dass es dann in der Regel an der Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens fehle; an die Zumutbarkeit seien deswegen erhöhte Anforderungen zu stellen, weil der Verstoß gegen eine Weisung aus dem Katalog des § 68b Abs. 1 StGB strafbewehrt sei und gem. § 145a StGB mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden könne (OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 2 Ws 291/09, NJW 2009, 3315, und Beschluss vom 10. September 2014 - 2 OLG 23 Ss 557/14, juris; OLG Celle, Beschluss vom 16. Oktober 2009 - 2 Ws 228/09, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 11. März 2010 - III-2 Ws 39/10, juris; Saarländisches OLG Saarbrücken, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 Ws 114/15, juris und Beschluss vom 21. Juli 2016 - 1 Ws 51/16, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16).
  • OLG Hamm, 22.03.2018 - 3 Ws 113/18

    Weisung bei Führungsaufsicht zur Einnahme von Medikamenten nur mit Zustimmung des

    Ansonsten verbleibt es bei der Regel, die mit Führungsaufsichtsanordnungen verbundenen Ermessensentscheidungen der ersten Instanz zu überlassen (OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 2 Ws 291/09, NJW 2009, 3315; OLG Braunschweig, Beschluss vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13, juris, Rdnr. 12; Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16, juris, Rdnr. 10).
  • OLG Zweibrücken, 21.09.2017 - 1 Ws 316/17

    Führungsaufsicht: Weisung der Drogenabstinenz an einen Suchtkranken

    Denn eine Weisung nach § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 10 StGB darf gegen einen langjährig suchtkranken, bislang nicht erfolgreich behandelten Verurteilten im Regelfall nicht angeordnet werden (Senat, Beschlüsse vom 22. Februar 2012, Az. 1 Ws 39/12, und 7. Mai 2012, Az. 1 Ws 76/12; ebenso: OLG Celle, Beschluss vom 16. Oktober 2009, Az. 2 Ws 228/09; OLG Braunschweig, Beschluss vom 12. Mai 2016, Az. 1 Ws 97/16; Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 13. Juli 2015, Az. 1 Ws 114/15; OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009, Az. 2 Ws 291/09; jeweils zitiert nach juris; Stree/Kinzig in Schönke/Schröder StGB 29. Auflage, § 68b, Rdnr. 14a; Fischer StGB 64. Auflage, § 68b, Rdnr. 12ff.; einschränkend: OLG Rostock, Beschluss vom 27. März 2012, Az. I Ws 90/12; a.A. betreffend alkoholkranken Verurteilten: OLG Köln, Beschluss vom 13. September 2009, Az. 2 Ws 568/10, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 31.07.2018 - 3 Ws 235/18

    Weisungen; Führungsaufsicht; Begründung; nachträgliche Änderung; Ergänzung

    Ansonsten verbleibt es bei der Regel, die mit Führungsaufsichtsanordnungen verbundenen Ermessensentscheidungen der ersten Instanz zu überlassen (OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 2 Ws 291/09, NJW 2009, 3315; OLG Braunschweig, Beschluss vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13, juris, Rdnr. 12; Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16, juris, Rdnr. 10).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.04.2016 - III-1 Ws 97/16, III-1 Ws 98/16, III-1 Ws 99/16, III-1 Ws 100/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9933
OLG Düsseldorf, 25.04.2016 - III-1 Ws 97/16, III-1 Ws 98/16, III-1 Ws 99/16, III-1 Ws 100/16 (https://dejure.org/2016,9933)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.2016 - III-1 Ws 97/16, III-1 Ws 98/16, III-1 Ws 99/16, III-1 Ws 100/16 (https://dejure.org/2016,9933)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 2016 - III-1 Ws 97/16, III-1 Ws 98/16, III-1 Ws 99/16, III-1 Ws 100/16 (https://dejure.org/2016,9933)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Weisungen der Führungsaufsicht bei einem in der Motorradszene verhafteten Verurteilten; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Kontaktverbots als Weisung in der Führungsaufsicht

  • rechtsportal.de

    StGB § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 3
    Weisungen der Führungsaufsicht bei einem in der Motorradszene verhafteten Verurteilten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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