Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgreiche Rehabilitierung wegen einer rechtsstaatswidrigen Maßnahme i.R.d. erfolgten Unterbringung in einem Durchgangsheim wegen versuchten ungesetzlichen Grenzübertritts; Unterbringung in einem Durchgangsheim und Aufenthalt in einem Jugendwerkhof der ehemaligen DDR ...

• Wolters Kluwer
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rehabilitierung wegen der rechtsstaatswidrigen Unterbringung in einem Jugenddurchgangsheim und der Einweisung in einen Jugendwerkhof

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterbringung in einem Durchgangsheim und Aufenthalt in einem Jugendwerkhof der ehemaligen DDR nach Fluchtversuch als Maßnahmen politischer Verfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Rechtsstaatswidrigkeit

Papierfundstellen

• NJ 2009, 86

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Brandenburg, 12.08.1996 - 1 Ws (Reha) 158/95

  Auszug aus OLG Jena, 21.07.2008 - 1 Ws Reha 10/08

  Als Freiheitsentziehung i.S.v. § 12 StrRehaG kann nur die tatsächliche Unterbringung unter haftähnlichen Bedingungen angesehen werden, da nur insoweit die Unterbringung des Betroffenen auf einen geschlossenen Raum oder Bereich beschränkt oder seine Bewegungsfreiheit im Übrigen ausgeschlossen war (vgl. OLG Brandenburg, VIZ 1997, 317, 320).

• BVerfG, 24.09.2014 - 2 BvR 2782/10

  Gebot des effektiven Rechtsschutzes verlangt Ausschöpfung sämtlicher …

  (2) Die Unterbringung in einem Jugendwerkhof und einem geschlossenen Durchgangsheim stellt nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung ein Leben unter haftähnlichen Bedingungen dar (vgl. OLG Naumburg…, Beschluss vom 5. Dezember 1995 - 1 Ws Reh 185/95 -, juris, Rn. 7 ff.; KG…, Beschluss vom 6. März 2007 - 2/5 Ws 246/06 REHA -, juris, Rn. 4 m.w.N.; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Juli 2008 - 1 Ws Reha 10/08 -, juris, zur Unterbringung in einem Jugendwerkhof, Rn. 19, sowie einem "geschlossenen" Durchgangsheim mit festgelegtem Tagesablauf, Rn. 13).
• VerfG Brandenburg, 16.03.2018 - VfGBbg 56/16

  Verfassungsbeschwerde unbegründet; Auslegung des Rechtsschutzbegehrens; …

  - 1 Ws Reha 10/08 -, juris Rn. 15; vom 31. Juli 2014 - 1 Ws Reha 21/14 -, juris Rn. 2; OLG Dresden, Beschluss vom 2. April 2012 - 1 Reha Ws 184/10 -, juris Rn. 10 f).
• OLG Jena, 10.08.2010 - 1 Ws Reha 43/10

  Unterbringung in einem Jugendwerkhof als zu Unrecht erlittene Freiheitsentziehung

  Wie dem Senat aus weiteren Verfahren gerichtsbekannt ist (vgl. Beschlüsse vom 28.12.2007, 1 Ws Reha 12/07 und vom 21.07.2008, 1 Ws Reha 10/08) und sich zudem auch eindeutig aus den Darlegungen des Betroffenen ergibt, fand der Aufenthalt in Durchgangsheimen, hier im Durchgangsheim S, unter haftähnlichen Bedingungen statt.

  Davon, dass der Aufenthalt in einem Jugendwerkhof der DDR grundsätzlich als Freiheitsentziehung im Sinne des § 2 StrRehaG anzusehen ist, geht der Senat in ständiger Rechtsprechung aus (vgl. Beschlüsse vom 20.04.2006, 1 Ws Reha 12/06, 28.12.2007, 1 Ws Reha 12/07 und vom 21.07.2008, 1 Ws Reha 10/08).

 
• OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10

  Unzulässigkeit eines an das örtlich unzuständige Gericht gestellten …

  Auch Spezialheime der Jugendhilfe der DDR, insbesondere die Jugendwerkhöfe, waren u.U. derart abgeschlossen (KG…, Beschluss vom 6. März 2007, 2/5 Ws 246/06 REHA - zitiert in juris Rn. 4 m.w.N.; OLG Jena, Beschluss vom 21. Juli 2008, 1 Ws Reha 10/08 - zitiert in juris Rn. 19 m.w.N.).
• OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws (Reh) 8/10

  Strafrechtliche Rehabilitierung: Beschwerdeentscheidung nach Sachentscheidung …

  Auch Spezialheime der Jugendhilfe der DDR, insbesondere die Jugendwerkhöfe, waren u.U. derart abgeschlossen (KG…, Beschluss vom 6. März 2007, 2/5 Ws 246/06 REHA - zitiert in juris Rn. 4 m.w.N.; OLG Jena, Beschluss vom 21. Juli 2008, 1 Ws Reha 10/08 - zitiert in juris Rn. 19 m.w.N.).
• OLG Jena, 17.09.2010 - 1 Ws Reha 50/10

  Voraussetzungen für eine strafrechtliche Rehabilitierung

  Zwar ist der Aufenthalt in einem Jugendwerkhof bzw. vergleichbaren Spezialheimen der DDR als Freiheitsentziehung im Sinne des § 2 StrRehaG anzusehen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. nur Beschluss vom 21.07.2008, 1 Ws Reha 10/08 m.w.N.).