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   VGH Bayern, 24.02.2005 - 1 ZB 04.276   

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https://dejure.org/2005,72829
VGH Bayern, 24.02.2005 - 1 ZB 04.276 (https://dejure.org/2005,72829)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.02.2005 - 1 ZB 04.276 (https://dejure.org/2005,72829)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 1 ZB 04.276 (https://dejure.org/2005,72829)
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 1 C 10901/06

    Werbemast in der Nähe eines technischen Denkmals unzulässig

    Außerdem enthält sie jedenfalls nicht mit einer weitere Differenzen ausschließenden Eindeutigkeit eine Aussage über die Zulässigkeit einer 55 m hohen Werbeanlage an der Stätte der Leistung in dem dargestellten Gewerbegebiet (vgl. § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO und dazu z.B. BayVGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 ZB 04.276 - OVG Schleswig, Beschluss vom 12. Mai 1997 - 1 M 13/97 - beide veröffentlicht in juris -).
  • VGH Bayern, 23.06.2005 - 1 ZB 04.2215

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Einreichung der Begründung beim zuständigen

    Vielmehr genügt es, wenn sie zum Ausdruck bringt, dass sie zur Schaffung rechtmäßiger Zustände von ihrem Eingriffsrecht Gebrauch machen will (vgl. BVerwG vom 18.4.1996 E 101, 58/64 = NVwZ 1996, 892; BayVGH vom 24.2.2005 - 1 ZB 04.276).
  • VGH Bayern, 20.09.2011 - 1 B 11.1011

    Beseitigungsanordnung; Baudenkmal; Verlust der Denkmaleigenschaft; Außenbereich;

    Dieser würde seine Eigenschaft bzw. Funktion als Keller verlieren, wenn er isoliert stehenbleiben würde (vgl. BayVGH vom 24.2.2005 Az. 1 ZB 04.276 ).
  • VGH Bayern, 05.12.2005 - 1 B 03.2567

    präventive Nutzungsuntersagung gegenüber Vermieter von Wohnraum

    Wie das "Beseitigungsermessen" gemäß Art. 82 Satz 1 BayBO (BayVGH vom 24.2.2005 - 1 ZB 04.276) so wird auch die Ausübung des durch Art. 82 Satz 2 BayBO beim Erlass einer Nutzungsuntersagung eingeräumten Eingriffsermessens vor allem durch Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte bestimmt.
  • VG München, 08.03.2017 - M 9 K 16.2327

    Duldungsanordnung hat dann nicht zu erfolgen, wenn Besitz erst nach Erlass der

    Die in der Klagebegründung geäußerte und nicht weiter erläuterte Einwendung, das Objekt sei vermietet (gewesen), versteht das Gericht dahingehend, dass sich darauf berufen werden soll, dass das Zwangsgeld nicht fällig geworden sei, weil während des Laufs bzw. bis zum Ablauf der Erfüllungsfrist (a) ein Vollstreckungshindernis bestand bzw. eine Vollstreckungsvoraussetzung fehlte (b); der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diesbezüglich Folgendes ausgeführt: Eine erforderliche Duldungsanordnung ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass einer Zwangsgeldandrohung, sondern eine Bedingung für das Entstehen und Fälligwerden der Geldforderung (BayVGH, B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris; B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris).

    Schließlich ist - mit Blick auf die vorgetragene angebliche Vermietung - darauf hinzuweisen, dass eine Duldungsanordnung von vorn herein keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass einer Zwangsgeldandrohung ist (s.o., BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris).

  • VG München, 03.04.2019 - M 9 K 19.1398

    Klage gegen eine Betretungsanordnung

    Die Rechtmäßigkeit der Zwangsgeldandrohung ist unabhängig davon, ob der Duldungsverpflichtung entsprechend gehandelt wurde oder nicht; wie Art. 19 Abs. 2 VwZVG zu entnehmen ist, ist Letzteres nur eine Bedingung für das Entstehen und Fälligwerden der Geldforderung (BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris; B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris; VG München, U.v. 8.3.2017 - M 9 K 16.2327 - juris).
  • VGH Bayern, 20.06.2005 - 25 N 04.1299

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, Bekanntmachung, Ausfertigung, Originalurkunde,

    Unter den Senaten des Verwaltungsgerichtshofs besteht auch Einigkeit darüber, dass dies die Herstellung einer der Verkündung der Norm zugrundezulegenden Originalurkunde bedeutet und dass hierfür die eigenhändige Unterschrift des ersten Bürgermeisters oder seines Stellvertreters erforderlich ist (vgl. BayVGH - 1. Senat - vom 4.4.2003 BayVBl 2004, 23; vom 24.2.2004 Az. 1 ZB 04.276; - 14. Senat - vom 18.11.1991 BayVBl 1993, 146; -20. Senat- vom 10.10.2000 Az. 20 N 98.3701; - 23. Senat - vom 16.3.1990 BayVBl 1991, 23; vom 25.2.1993 BayVBl 1993, 530; - 25. Senat - vom 15.2.2005 Az. 25 ZB 00.1906; vom 21.2.2005 Az. 25 N 03.377; - 26. Senat - vom 23.7.1992 BayVBl 1993, 725).
  • VG München, 13.03.2019 - M 9 K 17.6073
    Auch insofern führt die Behauptung, das Objekt sei bewohnt, nicht zum Erfolg des Rechtsbehelfs: Selbst eine erforderliche Duldungsanordnung wäre keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass einer Zwangsgeldandrohung, sondern nur eine Bedingung für das Entstehen und Fälligwerden der Geldforderung (BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris; B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris; VG München, U.v. 8.3.2017 - M 9 K 16.2327 - juris).
  • VGH Bayern, 04.07.2006 - 9 ZB 06.1024

    Berufungszulassung (abgelehnt); Biotop; naturschutzrechtliche

    Der Kläger wird nur durch die gerichtlich gemäß § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO voll überprüfbaren gesetzlichen Anforderungen an das Bestehen eines Eingriffsrechts des Landratsamts, nicht auch durch die auf dem Opportunitätsprinzip beruhenden Anforderungen aus Art. 13 d Abs. 5 Satz 2 Halbs. 1 BayNatSchG, Art. 40 BayVwVfG an das Eingriffsermessen geschützt (BayVGH vom 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - Seite 10; vom 23.6.2005 - 1 ZB 04.2215 - Seite 9; vom 15.9.2005 - 7 ZB 05.305 - Seite 7 f.).
  • VG Augsburg, 03.03.2008 - Au 7 S 08.168

    Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Duldungsanordnung

    Die Antragstellerin kann sich ihrer öffentlich-rechtlichen Verantwortung bzw. ihren öffentlich-rechtlichen Pflichten nicht durch privatrechtliche Vereinbarungen mit Dritten entziehen (vgl. BVerwG vom 13.7.1994 - Az.: 4 B 129/94; BayVGH vom 24.2.2005 - Az.: 1 ZB 04.276), zumal die Mietverträge, insbesondere der Mietvertrag mit der Firma ... vom 23. November 2006, zu einer Zeit abgeschlossen wurden, als bereits absehbar war, dass die Antragstellerin die Werkshallen wegen der bevorstehenden Sanierungsmaßnahmen bzw. der ihr unanfechtbar auferlegten Sanierungsverpflichtung nur noch zeitlich begrenzt nutzen oder Dritten zur Nutzung überlassen kann.
  • VG Augsburg, 25.02.2008 - Au 7 S 08.54

    Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Durchführung der Sanierung im Weg der

  • VG Augsburg, 03.03.2008 - Au 7 S 08.152

    Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Duldungsanordnung

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