Rechtsprechung
   BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1107
BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92 (https://dejure.org/1992,1107)
BAG, Entscheidung vom 23.06.1992 - 1 ABR 11/92 (https://dejure.org/1992,1107)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 1992 - 1 ABR 11/92 (https://dejure.org/1992,1107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Mehrarbeit ohne Zustimmung des Betriebsrats - Dokumentation und Abwicklung von Gleitzeitguthaben - Abwicklung von tariflicher Mehrarbeit, Nachtarbeit, Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit in unvorhergesehenen Fällen

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 Abs. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 3, § 23 Abs. 3
    Keine Mehrarbeit ohne Zustimmung des Betriebsrats

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BetrVG § 77 Abs. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 3, § 23 Abs. 3
    Keine Abgeltung von Gleitzeitguthaben wie Mehrarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 1095
  • BB 1992, 2008
  • DB 1992, 2450
  • JR 1993, 176
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 10.11.1987 - 1 ABR 55/86

    Durchführung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92
    Unabhängig davon, ob § 77 Abs. 1 Satz 1 BetrVG unmittelbar oder der Betriebsvereinbarung selbst der Anspruch des Betriebsrats zu entnehmen ist, vom Arbeitgeber die Durchführung der Betriebsvereinbarung zu verlangen (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 10. November 1987, BAGE 56, 313 = AP Nr. 24 zu § 77 BetrVG 1972), kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Durchführung aller getroffenen Vereinbarungen verlangen.
  • BAG, 08.08.1989 - 1 ABR 65/88

    Betriebsrat: Mitbestimmungsbefugnis bei Dienstkleidung

    Auszug aus BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92
    Im Anschluß an die ständige Rechtsprechung des Senats hat das Landesarbeitsgericht angenommen, keine Voraussetzung für das Vorliegen eines groben Verstoßes sei ein Verschulden des Arbeitgebers (vgl.Senatsbeschluß vom 8. August 1989 - 1 ABR 65/88 - AP Nr. 15 zu § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes;Senatsbeschluß vom 14. November 1989 - 1 ABR 87/88 - AP Nr. 76 zu § 99 BetrVG 1972 undvom 27. November 1990 - 1 ABR 77/89 - EzA § 87 BetrVG 1972 Arbeitszeit Nr. 40).
  • BAG, 14.11.1989 - 1 ABR 87/88

    Betriebsrat: Zustimmungserfordernis bei Versetzung

    Auszug aus BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92
    Im Anschluß an die ständige Rechtsprechung des Senats hat das Landesarbeitsgericht angenommen, keine Voraussetzung für das Vorliegen eines groben Verstoßes sei ein Verschulden des Arbeitgebers (vgl.Senatsbeschluß vom 8. August 1989 - 1 ABR 65/88 - AP Nr. 15 zu § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes;Senatsbeschluß vom 14. November 1989 - 1 ABR 87/88 - AP Nr. 76 zu § 99 BetrVG 1972 undvom 27. November 1990 - 1 ABR 77/89 - EzA § 87 BetrVG 1972 Arbeitszeit Nr. 40).
  • BAG, 27.11.1990 - 1 ABR 77/89

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats nach § 23 Abs. 3 BetrVG

    Auszug aus BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 11/92
    Im Anschluß an die ständige Rechtsprechung des Senats hat das Landesarbeitsgericht angenommen, keine Voraussetzung für das Vorliegen eines groben Verstoßes sei ein Verschulden des Arbeitgebers (vgl.Senatsbeschluß vom 8. August 1989 - 1 ABR 65/88 - AP Nr. 15 zu § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes;Senatsbeschluß vom 14. November 1989 - 1 ABR 87/88 - AP Nr. 76 zu § 99 BetrVG 1972 undvom 27. November 1990 - 1 ABR 77/89 - EzA § 87 BetrVG 1972 Arbeitszeit Nr. 40).
  • BAG, 29.04.2004 - 1 ABR 30/02

    Durchführung einer Betriebsvereinbarung über Gleitzeit

    Der Betriebsrat kann die Durchführung einer Betriebsvereinbarung vom Arbeitgeber unabhängig davon verlangen, ob ein grober Pflichtenverstoß iSv. § 23 Abs. 3 BetrVG vorliegt (vgl. BAG 10. November 1987 - 1 ABR 55/86 - BAGE 56, 313, 318 = AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 24 = EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 19, zu B II 1 der Gründe; 23. Juni 1992 - 1 ABR 11/92 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 20 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 51, zu B I 2 der Gründe).

    Entgegen der Auffassung der Arbeitgeberin lässt sich ein derartiger Schluss der Entscheidung des Senats vom 23. Juni 1992 (- 1 ABR 11/92 - AP BetrVG 1972 § 23 Nr. 20 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 51) nicht entnehmen.

    Der Senat hat dort zwar ausgeführt, "das Problem" wäre "erledigt", wenn der Arbeitgeber ankündigen würde, dass vom Betriebsrat nicht genehmigte Mehrarbeit von ihm nicht gewollt sei und dementsprechend auch nicht bezahlt werde (BAG 23. Juni 1992 - 1 ABR 11/92 - aaO, zu B II 3 b der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 12.01.2015 - 9 TaBV 51/14

    Keine facebook-Seite des Arbeitgebers ohne Mitbestimmung?

    Die Zusicherung, zukünftig betriebsvereinbarungswidriges Verhalten zu unterlassen, genügt hierfür nicht (BAG v. 07.02.2012 - 1 ABR 77/10, NZA-RR 2012, 359; BAG v. 19.01.2010 - 1 ABR 55/08, NZA 2010, 659; BAG v. 09.03.2011 - 7 ABR 137/09, NZA 2011, 871; BAG v. 23.06.1992 - 1 ABR 11/92, AP Nr. 20 zu § 23 BetrVG).
  • BAG, 30.08.1994 - 1 AZR 765/93

    Streikteilnahme und Gleitzeit

    Zu Unrecht beruft sich die Beklagte gegen die hier vorgenommene Auslegung der Betriebsvereinbarung auf den Beschluß vom 23. Juni 1992 (- 1 ABR 11/92 - AP Nr. 20 zu § 23 BetrVG 1972, zu B I 1 der Gründe), in dem der Senat ausgeführt hat, daß es sich bei einem Gleitzeitguthaben um Arbeitszeit handele, die im Vorgriff auf die für die normale Arbeitszeit im Folgemonat zu gewährende Vergütung bereits geleistet sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht