Rechtsprechung
OVG Bremen, 08.04.2021 - 1 B 120/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Fahrerlaubnisentziehung, Epilsepsie, Anfallsfreiheit
- Oberverwaltungsgericht Bremen
FeV § 46; StVG § 3
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie - Anfallsfreiheit; Anfallsrezidiv; Epilepsie - verkehrslexikon.de
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Epilepsie
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie - Anfallsfreiheit von 5 Jahren?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie, Anfallsfreiheit mindestens 5 Jahre
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fahreignung für Fahrzeuge der Gruppe 2 setzt bei Epilepsie Anfallsfreiheit von 5 Jahren und kein Erfordernis zur Medikamenteneinnahme voraus - Entzug der Fahrerlaubnis wegen medikamentöser Behandlung einer Epilepsie
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bremen, 12.03.2021 - 5 V 141/21
- OVG Bremen, 08.04.2021 - 1 B 120/21
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Bremen, 28.04.2022 - 1 LA 377/21
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit eines Inhabers zum Führen von Kfz …
Denn das einstweilige Rechtsschutzverfahren ist bereits mit Beschluss des Senats vom 08.04.2021 (Az.: 1 B 120/21) beendet worden.Der Senat hat bereits im Beschluss vom 08.04.2021 (Az.: 1 B 120/21) darauf hingewiesen, dass es sowohl für die Aussagekraft des verkehrsmedizinischen Gutachtens als auch für die rechtliche Bewertung irrelevant ist, ob der Gutachter einen epileptischen Anfall als Ursache des Unfalls festgestellt hat.
- VG Bremen, 21.09.2021 - 5 K 140/21
Zur Entziehung der Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E bei epileptischen …
Die dagegen gerichtete Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht Bremen mit Beschluss vom 08.04.2021 zurückgewiesen (1 B 120/21).Das Vorliegen eines anfallsbedingten Verkehrsunfalls ist hierfür nicht erforderlich (OVG Bremen, Beschl. v. 08.04.2021 - 1 B 120/21 -).
Rechtsprechung
VG Magdeburg, 13.07.2021 - 1 B 120/21 MD |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2011 - 1 M 65/11
Beförderungskonkurrenz; gesetzliche Regelbeurteilungspflicht; Anlassbeurteilung
Auszug aus VG Magdeburg, 13.07.2021 - 1 B 120/21
Überwiegende Aussichten in der Hauptsache bestehen nur dann, wenn der geltend gemachte Anspruch mit größter Wahrscheinlichkeit begründet ist und aller Voraussicht nach auch im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird (vgl. zum Ganzen: Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, juris).