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   BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98   

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https://dejure.org/1999,5145
BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98 (https://dejure.org/1999,5145)
BVerfG, Entscheidung vom 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98 (https://dejure.org/1999,5145)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 (https://dejure.org/1999,5145)
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.06.1998 - 6 C 11.97

    Ethikunterricht zulässig

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn N ..., - Bevollmächtigter: Professor Dr. Ludwig Renck, Wilramstraße 21, München - 1. unmittelbar gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Juni 1998 - BVerwG 6 C 11.97 -, 2. mittelbar gegen § 100 a des Schulgesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 1. August 1983 (GBl S. 397), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 1997 (GBl S. 535), hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Papier und die Richter Grimm, Hömig gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 18. Februar 1999 einstimmig beschlossen:.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision des Beschwerdeführers zurückgewiesen (Urteil vom 17. Juni 1998 - BVerwG 6 C 11.97 -).

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    Der Beschwerdeführer hat es in der Begründung der Verfassungsbeschwerde auch nicht seinem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt oder sich damit in einer Weise auseinandergesetzt, die eine Beurteilung dahin erlaubt, ob die gerügten Verfassungsverstöße tatsächlich gegeben sind (vgl. BVerfGE 88, 40 [45]; 93, 266 [288]).
  • BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvR 306/86

    Verfassungsmäßigkeit des Vorbehalts der Gegenseitigkeit bei urheberrechtlichem …

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    Dies setzt voraus, daß der Beschwerdeführer das angeblich verletzte Recht und den die behauptete Verletzung enthaltenden Vorgang substantiiert darlegt (vgl. BVerfGE 81, 208 [214]).
     
  • BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87

    Private Grundschule

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    Der Beschwerdeführer hat es in der Begründung der Verfassungsbeschwerde auch nicht seinem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt oder sich damit in einer Weise auseinandergesetzt, die eine Beurteilung dahin erlaubt, ob die gerügten Verfassungsverstöße tatsächlich gegeben sind (vgl. BVerfGE 88, 40 [45]; 93, 266 [288]).
  • VG Freiburg, 08.03.1995 - 2 K 1125/94

    Verpflichtung eines Schülers an der Teilnahme am Ethik-Unterricht; Anforderungen …

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    Das Rechtsschutzbegehren des Beschwerdeführers ist vor dem Verwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof ohne Erfolg geblieben (vgl. VG Freiburg, NVwZ 1996, S. 507;… VGH Baden-Württemberg, DVBl 1997, S. 1186).
  • BVerfG, 15.06.1988 - 1 BvR 1301/86

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung eines Unterlassungsanspruchs gegen die …

    Auszug aus BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98
    Aus seinem Vortrag muß sich mit hinreichender Deutlichkeit die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung ergeben (vgl. BVerfGE 78, 320 [329]).
  • BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09

    Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von …

    Dem Gericht soll eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens verschafft werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 -, juris, Rn. 7;… Beschluss der 4. Kammer des Zweiten Senats vom 1. Juli 2000 - 2 BvR 1894/99 -, juris, Rn. 3;… Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 28. Juni 2014 - 1 BvR 1837/12 -, NJW 2015, S. 1005 ).
  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 637/09

    Zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum …

    Dem Gericht soll eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens vermittelt werden (vgl. BVerfGE 15, 288 ; 101, 331 ; 102, 147 ; BVerfGK 12, 126 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 -, juris, Rn. 7;… Beschluss der 4. Kammer des Zweiten Senats vom 1. Juli 2000 - 2 BvR 1894/99 -, juris, Rn. 3;… Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 28. Juni 2014 - 1 BvR 1837/12 -, NJW 2015, S. 1005 ).
  • BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung …

    Wesentlicher Zweck des Begründungserfordernisses ist es sicherzustellen, dass das Bundesverfassungsgericht ohne weitere Ermittlungen über die Sachentscheidungsvoraussetzungen befinden und sich darüber hinaus bei Verfassungsbeschwerden im Hinblick auf das Annahmeverfahren eine Meinung über die Erfolgsaussicht des Begehrens bilden kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - Rn. 7 m.w.N., juris;… Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 22. August 2012 - 1 BvR 573/12 -, juris, Rn. 13 m.w.N.).
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