Rechtsprechung
   BVerfG, 12.02.2003 - 1 BvR 2409/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,18875
BVerfG, 12.02.2003 - 1 BvR 2409/02 (https://dejure.org/2003,18875)
BVerfG, Entscheidung vom 12.02.2003 - 1 BvR 2409/02 (https://dejure.org/2003,18875)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - 1 BvR 2409/02 (https://dejure.org/2003,18875)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,18875) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    HeimG § 7 Abs. 3; ; HeimG § 7 Abs. 4; ; HeimG § ... 7 Abs. 4 Satz 1; ; HeimG § 8; ; HeimG § 8 Abs. 2 Satz 1; ; HeimG § 8 Abs. 8 Satz 2; ; HeimG § 21 Abs. 1 Nr. 3; ; SGB XI § 87 a Abs. 1 Satz 2; ; SGB XI § 87 a Abs. 1 Satz 3; ; SGB XI § 87 a Abs. 1 Satz 4; ; BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 2; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; PQsG Art. 1; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; GG Art. 14 Abs. 1; ; GG Art. 103 Abs. 2

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91

    Zulässigkeitsanforderungen an eine Vorabentscheidung des BVerfG - VermG

    Auszug aus BVerfG, 12.02.2003 - 1 BvR 2409/02
    Die in diesem Zusammenhang erforderliche Abwägung der für und gegen eine vorzeitige Entscheidung sprechenden Umstände (vgl. BVerfGE 86, 15 m.w.N.) ergibt, dass eine Befassung der Fachgerichte vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde unverzichtbar ist.
  • VG München, 08.07.2015 - M 18 K 14.1109

    Unzulässige Klage mangels Feststellungsinteresse

    Dies kann dann der Fall sein, wenn die Durchführung der angegriffenen Vorschriften rechtsnotwendig oder auch nur nach der tatsächlichen Praxis einen besonderen Vollziehungsakt voraussetzt (BVerfG v. 04.09.2001 - 2 BvR 457/01 - juris, Rn. 2) oder auch wenn mit herkömmlichen Mitteln der Gesetzesauslegung behauptete Widersprüche im einfachen Recht aufgelöst werden können (BVerfG v. 12.02.2003 - 1 BvR 2409/02 - juris, Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht