Rechtsprechung
   BVerfG, 09.07.2004 - 1 BvR 258/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6656
BVerfG, 09.07.2004 - 1 BvR 258/04 (https://dejure.org/2004,6656)
BVerfG, Entscheidung vom 09.07.2004 - 1 BvR 258/04 (https://dejure.org/2004,6656)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Juli 2004 - 1 BvR 258/04 (https://dejure.org/2004,6656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen "Bonusregelung" bzgl des Eigenanteils gesetzlich Krankenversicherter an Kosten zahnärztlicher Behandlungen (§ 30 Abs 2 SGB 5 idF vom 19.12.1998) - Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers bzgl Wirtschaftlichkeit

  • Wolters Kluwer

    Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Zahnersatz; Anspruch auf einen Zuschuss zu einer zahnprothetischen Behandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Verfassungsmäßigkeit eines höheren Eigenanteiles bei Zahnprothesen

  • Judicialis

    SGB V § 30; ; SGB V § ... 30 Abs. 2; ; SGB V § 30 Abs. 2 Satz 3; ; SGB V § 30 Abs. 2 Satz 4; ; SGB V § 30 Abs. 2 Satz 5; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; 3. GKV-SolidaritätsstärkungsG Art. 1 Nr. 3; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 30
    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für Zahnersatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 650
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 37/18 R

    Rechtmäßigkeit der Beteiligung Versicherter an den Kosten einer stationären

    Hinsichtlich des tatsächlichen Eintritts der angestrebten wirtschaftlichen Auswirkungen kommt dem Gesetzgeber eine Einschätzungsprärogative zu (stRspr, vgl zB BVerfGE 50, 290, 332 ff; BVerfGE 75, 78, 100; BVerfGE 104, 337, 347 f; BVerfG Beschluss vom 9.7.2004 - 1 BvR 258/04 - juris RdNr 10).
  • BSG, 28.05.2019 - B 1 KR 25/18 R

    Versicherte haben gegen ihre Krankenkasse keinen Anspruch auf Arzneimittel zur

    Hinsichtlich des tatsächlichen Eintritts der angestrebten wirtschaftlichen Auswirkungen kommt dem Gesetzgeber eine Einschätzungsprärogative zu (stRspr, vgl zB BVerfGE 50, 290, 332 ff; BVerfGE 75, 78, 100; BVerfGE 104, 337, 347 f; BVerfG Beschluss vom 9.7.2004 - 1 BvR 258/04 - Juris RdNr 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht