Rechtsprechung
| BVerfG, 20.01.1989 - 1 BvR 533/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Jugendschutz - Videokassetten - Automatenverkauf
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1989, 358
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 21.05.2003 - 4 Ss 1123/02
Ladengeschäft, Inverkehrbringen
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Bestimmung des § 7 Abs. 4 JÖSchG bestehen im vorliegenden Fall nicht (vgl. BVerfG, Beschluß vom 20. Januar 1987 - 1 BvR 533/85). - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2001 - 20 B 1248/01
Anforderungen an eine Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte …
Durch das Erfordernis dieses unverwechselbaren und nicht reproduzierbaren Körpermerkmals unterscheidet sich das in Rede stehende Klubkartensystem wesentlich von der dem Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Januar 1987 - 1 BvR 533/85 -, GewArch 1987, 369 ff., zugrunde liegenden Fallgestaltung, wo der Automat lediglich mit Hilfe einer Magnetkarte und einer persönlichen Kodenummer bedient werden konnte.