Weitere Entscheidung unten: LG Würzburg, 30.08.2018

Rechtsprechung
   LG Würzburg, 27.09.2018 - 1 HK O 1487/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34873
LG Würzburg, 27.09.2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34873)
LG Würzburg, Entscheidung vom 27.09.2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34873)
LG Würzburg, Entscheidung vom 27. September 2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34873)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 91 a Abs. 1 S. 1
    Verletzung der Aufklärungspflicht bei Mehrfachabmahnung

  • damm-legal.de

    Aufklärungspflichten des Abgemahnten bei Mehrfachabmahnung und Drittunterwerfung

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an Aufklärungspflichten bei Mehrfachabmahnung

  • rewis.io

    Verletzung der Aufklärungspflicht bei Mehrfachabmahnung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zweite Abmahnung: Schuldner hat umfassende Aufklärungspflichten

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zweite Abmahnung: Schuldner hat umfassende Aufklärungspflichten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten des Abgemahnten bei Mehrfachabmahnung und Drittunterwerfung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht bei Zweitabmahnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei Zweitabmahnung muss Abgemahnter Informationen zur Erstabmahnung vorlegen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Würzburg, 30.08.2018 - 1 HK O 1487/18   

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LG Würzburg, 30.08.2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34883)
LG Würzburg, Entscheidung vom 30.08.2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34883)
LG Würzburg, Entscheidung vom 30. August 2018 - 1 HK O 1487/18 (https://dejure.org/2018,34883)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 91 a Abs. 1 S. 1
    Auferlegung der Verfahrenskosten wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

  • rewis.io

    Auferlegung der Verfahrenskosten wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

  • ra.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Darmstadt, 08.01.2008 - 16 O 164/07

    Unterlassungsklage wegen Wettbewerbsverstoßes: Kostentragung bei …

    Auszug aus LG Würzburg, 30.08.2018 - 1 HKO 1487/18
    Die Aufklärungspflicht bezieht sich auf Umstände, die der Abmahnende nicht wissen kann, die aber einen Prozess überflüssig machen, wie zum Beispiel eine Drittunterwerfung, durch die die Wiederholungsgefahr entfallen ist (ebenso LG Darmstadt, GRUR-RR 2008, 375, beck-online;… Ottofülling in Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Auflage, 2014 Rn. 147-152).
  • BGH, 07.05.2007 - VI ZR 233/05

    Zum Unterlassensanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen - Stolpe

    Auszug aus LG Würzburg, 30.08.2018 - 1 HKO 1487/18
    Für die Kostenentscheidung kommt es danach vornehmlich darauf an, wem die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen gewesen wären, wenn es sich nicht erledigt hätte (vgl. BGH NJW 2007, 3429;… Zöller/Phillippi ZPO 35. Aufl. § 91 a Rdn. 24).
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