Rechtsprechung
| LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HK O 1781/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- online-und-recht.de
Werbeprospekt muss genaue Gerätebezeichnung enthalten
- kanzlei.biz
Küchenwerbung muss genaue Gerätebezeichnung enthalten
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Werberecht: In Werbeprospekt für Küche sind Marke und Typbezeichnung von Küchengeräten anzugeben
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung für Küchen muss Hersteller und Typenbezeichnung der enthaltenen Elektrogeräte angeben
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbeprospekt nur mit Gerätebezeichnung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Prospekt-Werbung mit Küchen muss Hersteller- und Typenbezeichnung enthalten
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Werberecht: In Werbeprospekt für Küche sind Marke und Typbezeichnung von Küchengeräten anzugeben
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Prospekt-Werbung mit Küchen muss Hersteller- und Typenbezeichnung enthalten
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HK O 1781/15
- OLG Bamberg, 11.03.2016 - 3 U 8/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Celle, 16.07.2015 - 13 U 71/15
Hersteller- und Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten in Prospektwerbung für …
Auszug aus LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HKO 1781/15
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die ausführliche Begründung des Oberlandesgerichts Celle in dem den Parteien bekannten Urteil vom 16.7.2015 Az. 13 U 71/15 (juris) verwiesen, das ebenfalls Elektrogeräte in Einbauküchen betrifft. - BGH, 06.07.1995 - I ZR 239/93
Ölverschmutzte Ente - Gefühlsbetonte Werbung; GG - Meinungsfreiheit; GG - …
Auszug aus LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HKO 1781/15
Eine sogenannte Aufmerksamkeitswerbung hätte dagegen keinen Bezug zum konkreten Warenangebot des Werbenden (BGH NJW 1995, 2488). - EuGH, 12.05.2011 - C-122/10
Ving Sverige
Auszug aus LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HKO 1781/15
Nach der Rechtsprechung des EuGH ist der Begriff der "Aufforderung zum Kauf" nicht restriktiv auszulegen, um Ziel des hohen Verbraucherschutzniveaus zu erreichen (EuGH, Urt. v. 12.05.2011 - C 122/10, Rn. 29, gefolgt vom BGH, Urt. v. 19.02.2014 -/ZR 17/13, jeweils zitiert nach juris).
- OLG Bamberg, 11.03.2016 - 3 U 8/16
Unzulässigkeit einer Werbung für Komplettküchen ohne Angabe der Hersteller- und …
1 HKO 1781/15 LG Würzburg.Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Würzburg vom 17.12.2015, Az. 1 HKO 1781/15, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.