Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Berücksichtigung von Gesichtspunkten des Hochwasserschutzes und des Denkmalschutzes bei der Einschränkung baulicher Nutzungsmöglichkeiten durch eine Überplanung von Flächen; Festsetzung einer Parkanlage als privater Grünfläche; Absicherung vorhandener Bebauung in einem ...

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Rechtswirkungen eines angegriffenen Bebauungsplans bei Inkrafttreten eines neuen Bebauungsplans; Beachtung von Art. 14 Abs. 1 GG bei Aberkennung einer gegebenen Bebaubarkeit eines Grundstücks durch Bauleitplanung trotz weiter bestehender Bebaubarkeit von ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtswirkungen eines angegriffenen Bebauungsplans bei Inkrafttreten eines neuen Bebauungsplans; Beachtung von Art. 14 Abs. 1 GG bei Aberkennung einer gegebenen Bebaubarkeit eines Grundstücks durch Bauleitplanung trotz weiter bestehender Bebaubarkeit von ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beachtung von Art. 14 Abs. 1 GG bei Aberkennung einer gegebenen Bebaubarkeit eines Grundstücks durch Bauleitplanung trotz weiter bestehender Bebaubarkeit von Nachbargrundstücken; Erheblichkeit von Gesichtspunkten des Hochwasserschutzes für die Bebaubarkeit eines außerhalb ...

• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zulässige Festsetzung einer privaten Grünfläche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07
• BVerwG, 21.07.2011 - 4 BN 10.11

Papierfundstellen

• DVBl 2011, 292
• DÖV 2011, 329
• BauR 2011, 634

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (18)

• OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2010 - 2 A 18.08

  Bebauungsplan der Landeshauptstadt Potsdam zur Verhinderung weiterer Bebauung des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Grundsätzlich sind allerdings im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 GG besondere Anforderungen zu stellen, wenn einem Grundstück durch Bauleitplanung eine bisher gegebene Bebaubarkeit genommen werden soll (…vgl. zuletzt VGH Kassel, Urt. v. 17.6.2010 - 4 C 713/09.N -, NJOZ 2010, 2457 = Leitsatz auch in NVwZ-RR 2010, 837; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ; Senatsurt. v. 13.1.2009 - 1 KN 349/07 -, n.v.).

  Gleichwohl überschreitet ein Bebauungsplan, der auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (einfach) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, danach den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen nicht, wenn er darauf zielt, die überkommene Nutzungsstruktur oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (…BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ; vgl. zur Überplanung einzelner unbebaut gebliebener Grundstücke innerhalb eines allgemeinen Wohngebietes als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage zur Vermeidung weiterer Beeinträchtigungen von Sichtbeziehungen aus einer als Teil des Weltkulturerbes denkmalgeschützten historischen Parkanlage auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ;… ferner OVG Münster, Urt. v. 20.11.1995 - 10a D 102/94.NE -, juris und OVG Berlin, Urt. v. 26.11.99 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ).

  Diese Festsetzung wird durch § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB erlaubt; Parkanlagen können danach nicht nur als öffentliche, sondern auch als private Grünflächen festgesetzt werden (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ).

• OVG Berlin, 26.11.1999 - 2 A 6.95

  Frühzeitige Bürgerbeteiligung; Ausweisung einer privaten Grünfläche aus Gründen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Gleichwohl überschreitet ein Bebauungsplan, der auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (einfach) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, danach den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen nicht, wenn er darauf zielt, die überkommene Nutzungsstruktur oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (…BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ;… vgl. zur Überplanung einzelner unbebaut gebliebener Grundstücke innerhalb eines allgemeinen Wohngebietes als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage zur Vermeidung weiterer Beeinträchtigungen von Sichtbeziehungen aus einer als Teil des Weltkulturerbes denkmalgeschützten historischen Parkanlage auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ; ferner OVG Münster, Urt. v. 20.11.1995 - 10a D 102/94.NE -, juris und OVG Berlin, Urt. v. 26.11.99 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ).

  Die Festsetzung einer Parkanlage mag weniger selbsterklärend sein als z.B. die Festsetzung von "Hausgärten" (nicht in der PlanzV enthalten, aber zulässig, vgl. z.B. OVG Berlin, Urt. v. 26.11.1999 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ;… BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ).

• BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00

  Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Gleichwohl überschreitet ein Bebauungsplan, der auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (einfach) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, danach den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen nicht, wenn er darauf zielt, die überkommene Nutzungsstruktur oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ;… vgl. zur Überplanung einzelner unbebaut gebliebener Grundstücke innerhalb eines allgemeinen Wohngebietes als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage zur Vermeidung weiterer Beeinträchtigungen von Sichtbeziehungen aus einer als Teil des Weltkulturerbes denkmalgeschützten historischen Parkanlage auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ;… ferner OVG Münster, Urt. v. 20.11.1995 - 10a D 102/94.NE -, juris und OVG Berlin, Urt. v. 26.11.99 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ).

  Die Festsetzung einer Parkanlage mag weniger selbsterklärend sein als z.B. die Festsetzung von "Hausgärten" (…nicht in der PlanzV enthalten, aber zulässig, vgl. z.B. OVG Berlin, Urt. v. 26.11.1999 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ; BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ).

 
• OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07

  Festsetzung eines u.a. durch immissionswirksame flächenbezogene …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Der Plangeber hatte im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses nicht nur gemäß § 9 Abs. 6a S. 2 BauGB a.F. überschwemmungsgefährdete Gebiete im Bebauungsplan zu vermerken, sondern nach § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB die Belange des Hochwasserschutzes selbst in der Abwägung zu berücksichtigen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, DVBl. 2008, 724; Stüer, UPR 2010, 288 ).

  Sie unterlag allerdings nach § 31b Abs. 6 Satz 1 WHG 2005 der Pflicht, Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhaltebecken zu erhalten, soweit dem überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit nicht entgegen standen (vgl. dazu Senatsurteile v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, DVBl. 2008, 724, u. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, BauR 2008, 1846 ).

• OVG Niedersachsen, 23.04.2008 - 1 KN 113/06

  Wohnbauflächen in gesetzlichem Überschwemmungsgebiet

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Sie unterlag allerdings nach § 31b Abs. 6 Satz 1 WHG 2005 der Pflicht, Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhaltebecken zu erhalten, soweit dem überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit nicht entgegen standen (vgl. dazu Senatsurteile v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, DVBl. 2008, 724, u. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, BauR 2008, 1846 ).

  Die Frage, ob Gründe des Wohls der Allgemeinheit überwiegen, unterliegt der planerischen Abwägung (vgl. Senatsurt. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, BauR 2008, 1846 ).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2001 - 10a D 192/98

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Was unter Parkanlage im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB zu verstehen ist, hat das Oberverwaltungsgericht Münster jedenfalls für öffentlichen Parkanlagen mit Urteil vom 23. Oktober 2001 (- 10a D 192/98.NE -, NWVBl 2003, 273) erläutert und dabei nur geringe begriffliche Anforderungen gestellt:.
• OVG Saarland, 25.06.2009 - 2 C 478/07

  Normenkontrolle eines Bebauungsplans - hier: Festsetzung privater Grünflächen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Das hat das OVG Saarlouis auf private Grünflächen mit der Konkretisierung "Parkanlage" übertragen (Urt. v. 25.6.2009 - 2 C 478/07 -, BauR 2010, 576 = BRS 74 Nr. 24).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.1988 - 10 A 1299/87

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Der Begriff der Parkanlage im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB ist deshalb nicht identisch mit dem der Parkanlage im Sinne von § 2 Abs. 3 BundeswaldG , § 1 Abs. 2 LFOG NRW, (vgl. OVG NRW, Urteile vom 22.1.1988 - 10 A 1299/87 -, NVwZ 1988, 1048 , und vom 6.7.2000 - 7a D 101/97.NE -, BauR 2001, 55 ), auf die sich die Antragsteller berufen.".
• BVerwG, 19.09.2002 - 4 CN 1.02

  Teilnichtigkeit; Abschnittsbildung; reformatio in peius; "bedingter" …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Hier spricht auch Überwiegendes dafür, dass der Mangel zur Gesamtnichtigkeit des Bebauungsplans und nicht nur zur Nichtigkeit der auf dem Grundstück der Kläger festgesetzten Grünflächen führt, denn eine Gesamtnichtigkeit ist dann festzustellen, wenn eine einzelne nichtige Festsetzung mit dem gesamten Bebauungsplan in einem untrennbaren Zusammenhang steht (BVerwG, Urt. v. 19.9.2002 - 4 CN 1.02 -, BVerwGE 117, 58 m.w.N.).
• BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

  Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

  Um den Einfluss des Mangels auf das Abwägungsergebnis bejahen zu können, genügt es, wenn nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die konkrete Möglichkeit eines solchen Einflusses besteht, d.h., wenn Anhaltspunkte z.B. in den Planungsunterlagen oder sonst erkennbare oder nahe liegende Umstände darauf hindeuten, dass ohne den Fehler anders geplant worden wäre (BVerwG, Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 -, BVerwGE 64, 33 ).
• OVG Niedersachsen, 07.11.1997 - 1 K 3601/96

  Nachträgliche Änderung; Bebauungsplan; Parkanlage; Festsetzung; Bauplanungsrecht
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2000 - 7a D 101/97

  Ausweisung einer früheren Baufläche)
• BVerwG, 29.01.1992 - 4 NB 22.90

  Verwaltungsprozeßrecht: Rechtsschutzinteresse für einen Normenkontrollantrag auf …
• BVerwG, 22.07.2004 - 7 CN 1.04

  Überschwemmungsgebiet; Festsetzung; Rechtsverordnung; Verfahren; Beteiligung der …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.1995 - 10a D 102/94

  Gemeinde; Denkmalschutz; Bebauungsplan; Landschaftspark; Private Grünanlage; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.11.2010 - 10 S 31.10

  Nachbarwiderspruch; unbeplanter Innenbereich; Eigenart der näheren Umgebung; …
• VGH Hessen, 17.06.2010 - 4 C 713/09

  Festsetzung privater Grünfläche durch Bebauungsplan
• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz

• OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2019 - 8 C 10121/19

  Bauplanungsfestsetzung einer privaten Grünfläche

  Denn das städtebauliche Erscheinungsbild eines Ortsteils kann auch durch unbebaute Grundstücke geprägt werden (…vgl. BVerwG, ebenda, juris, Rn. 17; OVG RP, Urteil vom 12. Juli 2012 - 1 C 11236/11.OVG -, DVBl. 2012, 1304 [rückwärtige Hausgärten als private Grünfläche]; OVG Nds, Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, DVBl. 2011, 292 und juris, Rn. 57 [privates Parkgelände als Grünfläche]; hierzu: BVerwG…, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 4 BN 10/11 -, ZfBR 2011, 776 und juris, Rn. 5).

  Insbesondere dann, wenn durch diese Festsetzung eine bestehende Bebauungsmöglichkeit genommen wird, bedarf es besonders gewichtiger Gründe, die diese Einschränkung rechtfertigen (…vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 BvR 1402/01 -, NVwZ 2003, 727 und juris, Rn. 18; VGH BW…, Urteil vom 8. September 2010 - 3 S 1381/09 -, juris, Rn. 23; OVG Nds., Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, DVBl. 2011, 292 und juris, Rn. 31).

  (1) Die planerischen Freiheiten der Gemeinde bei der Festsetzung einer privaten Grünfläche sind dann größer, wenn den Eigentümern für den überplanten Bereich kein Baurecht zusteht (vgl. OVG Nds., Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, DVBl. 2011, 292 und juris, Rn. 31).

  Die Gemeinde ist befugt, mit der Festsetzung einer "Grünfläche" dasjenige nachzuzeichnen, was die Örtlichkeit "hergibt" (vgl. OVG Nds., Urteil vom 24. November 2010, a.a.O., juris, Rn. 31).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2014 - 2 B 581/14

  Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes im Wege der einstweiligen Anordnung; …

  vgl. Nds. OVG, Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, BRS 76 Nr. 34 = juris Rn. 34.
• OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - 2 L 73/11

  Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität

  In diesem Zusammenhang kommt es auch darauf an, ob die Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets den Schluss darauf zulässt, außerhalb liegende Flächen blieben von Überschwemmungsereignissen verlässlich verschont (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.11.2010 - 1 KN 266/07 -, DVBl 2011, 292, RdNr. 34 in Juris, m.w.N.).

 
• OVG Niedersachsen, 04.01.2011 - 1 MN 130/10

  Anforderungen an die Abwägungsentscheidung für eine Biogasanlage bei Erlass eines …

  In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass das Interesse Planungsbetroffener an ausreichendem Schutz vor Überschwemmungen zu den schutzwürdigen Planungsbelangen gehört (…vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, DVBl. 2008, 724;… Urt. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, BauR 2008, 1846 ; Urt. v. 24.11.2010 - 1 KN 266/07 -); daran hat sich durch zwischenzeitliche Gesetzgebungstätigkeit nichts geändert.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2013 - 2 D 51/12

  Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Irrenführende Belehrung über die Rechtsfolge …

  vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 4. Januar 2007 - 4 B 74/06 -, BRS 71 Nr. 1 = juris Rn. 6, Urteil vom 18. Mai 2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = BRS 64 Nr. 1 = juris Rn. 14; OVG NRW, Urteil vom 26. Februar 2009 - 10 D 31/07.NE -, juris Rn. 39; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 4. April 2012 - 8 S 1300/09 -, juris Rn. 21; Nds. OVG, Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, BRS 76 Nr. 34 = juris Rn. 54; OVG Berl.-Bbg., Urteil vom 3. Mai 2010 - OVG 2 A 18.08 -, juris Rn. 30; Bay. VGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - 2 N 98.2844 -, BayVBl. 2001, 564 = juris Rn. 32.
• OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.2015 - 1 C 10631/14

  Zusammenhang zwischen Sanierungssatzung und Bebauungsplan; Abwägungsgebot

  Zwar kann ein Bebauungsplan im Falle einer unterbliebenen Übernahme bzw. eines unterbliebenen Vermerks im Sinne des § 9 Abs. 6a BauGB gleichwohl immer noch inhaltliche Fehler dergestalt aufweisen, dass entgegen § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB die Belange des Hochwasserschutzes als solche nicht ordnungsgemäß in der Abwägung berücksichtigt worden sind (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 24. November 2010 - 1 KN 266/07 -, juris, m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 05.01.2011 - 1 MN 178/10

  Antragsbefugnis nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz bei bauleitplanerischer …

  Zutreffend geht der Antragsteller davon aus, dass der Einzelne für sich reklamieren kann, dass sein Interesse an ausreichendem Schutz vor Überschwemmungen abgewogen wird (…vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, DVBl. 2008, 724;… Urt. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, BauR 2008, 1846 ; Urt. v. 24.11.2010 - 1 KN 266/07 -); daran hat sich durch zwischenzeitliche Gesetzgebungstätigkeit nichts geändert.
• OVG Niedersachsen, 02.06.2014 - 1 KN 136/12

  Abwägung; Betroffenheit; Hochwasser; Hochwasserschutz; Planung; …

  Ein Fehler im Abwägungsvorgang liegt zudem in Bezug auf die Belange des Hochwasserschutzes (§ 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB) vor (…vgl. zur besonderen Bedeutung des Hochwasserschutzes bei der Bauleitplanung bereits Senat, Urt. v. 28.3.2008 - 1 KN 93/07 -, juris Rn. 24 ff. = DVBl. 2008, 724;… Urt. v. 23.4.2008 - 1 KN 113/06 -, juris Rn. 38 ff. = BauR 2008, 1846 = BRS 73 Nr. 11; Urt. v. 24.11.2010 - 1 KN 266/07 -, juris Rn. 34 ff. = BauR 2011, 634 = BRS 76 Nr. 34;… Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 -, juris Rn. 49 ff. = BauR 2014, 949).
• VG Lüneburg, 15.09.2011 - 2 A 125/09

  Abwägung; private Grünfläche; Rüge

  Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn die bauliche Nutzbarkeit eines Grundstücks nicht insgesamt aufgehoben wird, sondern substantielle Nutzungsmöglichkeiten für Teilflächen verbleiben (so, ebenfalls zur Festsetzung einer privaten Grünfläche: Nds. OVG, Urt. v. 24.11.2010 - 1 KN 266/07 -, DVBl 2011, 292 = BauR 2011, 634 = NuR 2011, 359).
• VGH Hessen, 31.01.2011 - 4 C 495/11
  In diesem Rahmen kann die Gemeinde zwar die bodenrechtliche Entscheidung treffen, dass die gewachsene Gestalt für das Gebiet zukünftig weiter maßgeblich bleiben soll (BVerwG…, Urteil vom 18.05.2001, Az.: 4 CN 4/00, zitiert nach Juris Rdnr. 14; OVG Niedersachsen, Urteil vom 24.11.2010, Az.: 1 KN 266/07, zitiert nach Juris Rdnr. 54;… Martin/ Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Aufl. 2010, S. 593).