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   OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07   

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OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07 (https://dejure.org/2009,4804)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30.09.2009 - 1 KO 89/07 (https://dejure.org/2009,4804)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 (https://dejure.org/2009,4804)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 35 Abs 1; LuftVG § 12; BImSchG § 12
    Immissionsschutzrecht; Windkraftanlage im Bauschutzbereich eines Flughafens; Windkraftanlage; Ziel der Raumordnung; Erweiterung eines Flughafens; Raumordnungsverfahren; Auflage; Rückbauverpflichtung

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Windkraftanlage im Bauschutzbereich eines Flughafens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Entgegenhaltung von Ausbaumöglichkeiten und Erweiterungsmöglichkeiten eines Flughafens gegenüber einem Vorhaben zur Errichtung von Windkraftanlagen; Festlegung von Ausbaumöglichkeiten und Erweiterungsmöglichkeiten eines Flughafens als Ziel der ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Konflikt zwischen Flughafenausbau und Windenergienutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 347 (Ls.)
  • DVBl 2010, 462
  • DÖV 2010, 409
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (20)

  • BVerwG, 13.03.2003 - 4 C 4.02

    Regionalplanung; Windenergienutzung; Vorrang- und Vorbehaltsgebiete; Ausschluss

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Die Raumbedeutsamkeit bereits einer einzelnen Windenergieanlage kann sich insbesondere aus ihren Dimensionen (Höhe, Rotordurchmesser), aus ihrem Standort oder aus ihren Auswirkungen auf bestimmte Ziele der Raumordnung (Schutz von Natur und Landschaft, Erholung und Fremdenverkehr) ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.03.2003 - 4 C 4.02 - BVerwGE 118, 33 = NVwZ 2003, 738).

    Ein Vorbehaltsgebiet weist lediglich die Qualität eines raumordnerischen Grundsatzes, nicht aber eines Ziels auf, weil die letztendliche Entscheidung einer weiteren Abwägung auf einer nachgeordneten Stufe vorbehalten bleibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.03.2003 - 4 C 4/02 -, a. a. O.; BayVGH, Urteil vom 08.12.2003 - 20 N 01.2612 - BRS 66 Nr. 12).

  • BVerwG, 16.07.1965 - IV C 30.65

    Verwaltungsaktqualität der Mitwirkung der Zustimmungsbehörde - Beschränkung der

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Die deshalb erforderliche Zustimmung der Luftfahrtbehörde wirkt dabei zwar nicht unmittelbar gegenüber dem Kläger, sondern ist trotz ihrer Bindungswirkung für die Genehmigungsbehörde ein reines Verwaltungsinternum (BVerwG, Urteil vom 16.07.1965 - IV C 30.65 -, NJW 1965, 2266).

    Außerdem muss die Behörde - und insoweit geht der Prüfungsrahmen über den der DSF, anders als die Klägerin meint, hinaus - auch in der Zukunft sich ergebende Gefährdungen der ihr anvertrauten Belange in ihre Entscheidungen einbeziehen (BVerwG, Urteil vom 16.07.1965 - IV C 30.65 - BVerw- GE 21, 354).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2002 - 2 L 456/00
    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Insofern gehen die optischen Wirkungen der geplanten Anlagen, die eine Gesamthöhe von 98 m aufweisen sollen, über den unmittelbaren Nahbereich hinaus (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 12.12.2002 - 2 L 456/00 - zit. nach Juris).
  • VGH Hessen, 07.01.2002 - 2 TZ 3262/01

    Voraussetzungen einer Auflage zu einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Bezogen auf die "Sicherstellung" der Genehmigungsvoraussetzung, den Flughafenausbau als Ziel der Raumordnung zu wahren, ergibt sich die Rechtsgrundlage im Übrigen aber aus § 12 BImSchG, der abschließend die Möglichkeit von Nebenbestimmungen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen regelt und eine subsidiäre Anwendung des § 36 VwVfG auch mit Zustimmung des Antragstellers nicht zulässt (vgl. HessVGH, Urteil vom 07.01.2002 - 2 TZ 3262/01 -zit. nach Juris).
  • BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04

    In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Dies wäre dann der Fall, wenn das bisherige Vorranggebiet wegfiele, sonst im Planungsgebiet Eignungsflächen oder Vorrangflächen für Windkraft mit ausschließender Wirkung ausgewiesen würden und die Änderung Planreife erlangt hätte (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.01.2005 - 4 C 5/04 - BVerwGE 122, 346; Senatsurteil vom 19.03.2008 - 1 KO 304/06 - ThürVBl. 2008, 178; Scheidler, Die regionalplanerische Steuerung von Windkraftanlagen unter Berücksichtigung des ROG 2009, ZNER 2009, 132).
  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02

    Ziele der Raumordnung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen;

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    "Ziele der Raumordnung" im Sinne des § 3 Nr. 2 ROG in der seit dem 30.06.2009 geltenden Fassung (vgl. Art. 1 § 29 und Art. 9 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften vom 22.12.2008, BGBl. I. S. 2986) sind verbindliche Vorgaben in Form von räumlich und sachlich bestimmten oder bestimmbaren, vom Träger der Raumordnung abschließend abgewogenen (§ 7 Abs. 2 ROG) textlichen oder zeichnerischen Festlegungen in Raumordnungsplänen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums (vgl. Senatsbeschluss vom 16.08.2004 - 1 EN 944/03 - und Senatsurteil vom 20.12.2004 - 1 N 1096/03 - unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 18.9.2003 - 4 CN 20.02 -, BVerwGE 119, 54; zu einer vergleichbaren landesplanerischen Regelung ebenso das Urteil vom 17.9.2003 - 4 C 14.01 -, BVerwGE 119, 25).
  • OVG Thüringen, 19.03.2008 - 1 KO 304/06

    Unwirksamkeit der Ausweisung von Vorranggebieten zur Nutzung der Windenergie im

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Dies wäre dann der Fall, wenn das bisherige Vorranggebiet wegfiele, sonst im Planungsgebiet Eignungsflächen oder Vorrangflächen für Windkraft mit ausschließender Wirkung ausgewiesen würden und die Änderung Planreife erlangt hätte (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.01.2005 - 4 C 5/04 - BVerwGE 122, 346; Senatsurteil vom 19.03.2008 - 1 KO 304/06 - ThürVBl. 2008, 178; Scheidler, Die regionalplanerische Steuerung von Windkraftanlagen unter Berücksichtigung des ROG 2009, ZNER 2009, 132).
  • VGH Bayern, 08.12.2003 - 20 N 01.2612

    Änderung des Regionalplans der Region Oberpfalz Nord mit Zielvorgaben zur

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    Ein Vorbehaltsgebiet weist lediglich die Qualität eines raumordnerischen Grundsatzes, nicht aber eines Ziels auf, weil die letztendliche Entscheidung einer weiteren Abwägung auf einer nachgeordneten Stufe vorbehalten bleibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.03.2003 - 4 C 4/02 -, a. a. O.; BayVGH, Urteil vom 08.12.2003 - 20 N 01.2612 - BRS 66 Nr. 12).
  • BVerwG, 20.01.1984 - 4 C 43.81

    Privilegiertes Vorhaben - Öffentliche Belange - Außenwirkung - Standortbezogen -

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    "Bestimmbar" ist eine Festlegung dann, wenn sie allein oder im Zusammenhang mit anderen Festlegungen, naturräumlichen Gegebenheiten, anerkannten Standards etc. so konkretisiert werden kann, dass sie einen bestimmten räumlichen und sachlichen Inhalt hat, den der Zieladressat beachten soll (vgl. zum geplanten Ausbau des Verkehrsflughafen Nürnberg: BVerwG, Urteil vom 20.01.1984 - 4 C 43/81 - BVerwGE 68, 311; Runkel in Bielenberg/Runkel/Spannowsky: Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, § 3 ROG, Rdnr. 28).
  • OVG Thüringen, 16.08.2004 - 1 EN 944/03

    Bebauungsplan für Windkraftanlagen; Bebauungsplan; Sondergebiet; Windkraftanlage;

    Auszug aus OVG Thüringen, 30.09.2009 - 1 KO 89/07
    "Ziele der Raumordnung" im Sinne des § 3 Nr. 2 ROG in der seit dem 30.06.2009 geltenden Fassung (vgl. Art. 1 § 29 und Art. 9 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften vom 22.12.2008, BGBl. I. S. 2986) sind verbindliche Vorgaben in Form von räumlich und sachlich bestimmten oder bestimmbaren, vom Träger der Raumordnung abschließend abgewogenen (§ 7 Abs. 2 ROG) textlichen oder zeichnerischen Festlegungen in Raumordnungsplänen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums (vgl. Senatsbeschluss vom 16.08.2004 - 1 EN 944/03 - und Senatsurteil vom 20.12.2004 - 1 N 1096/03 - unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 18.9.2003 - 4 CN 20.02 -, BVerwGE 119, 54; zu einer vergleichbaren landesplanerischen Regelung ebenso das Urteil vom 17.9.2003 - 4 C 14.01 -, BVerwGE 119, 25).
  • BVerwG, 19.07.2001 - 4 C 4.00

    Zulässigkeit von Außenbereichsvorhaben; Widerspruch zu Zielen der Raumordnung;

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

  • OVG Thüringen, 20.12.2004 - 1 N 1096/03

    Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen Ausweisung eines Sondergebiets

  • BVerwG, 16.03.1998 - 1 B 29.98

    Begründetheit einer Beschwerde wegen der Möglichkeit der Klärung einer streitigen

  • OVG Thüringen, 30.06.2006 - 1 KO 564/01

    Baugenehmigung für die Errichtung von Windenergieanlagen; Baugenehmigung;

  • BVerwG, 18.03.2003 - 4 B 7.03

    Voraussetzungen für die Annahme einer "Verunstaltung" im Sinne von § 35 Abs. 3 S.

  • BVerwG, 02.08.2002 - 4 B 36.02

    Voraussetzungen für eine Grundsatzrevision; Privilegierung von Windenergieanlagen

  • OVG Thüringen, 25.02.2008 - 1 N 508/07

    Normenkontrollantrag der Gemeinde Großbreitenbach gegen Stromtrasse durch den

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2005 - 8 A 12244/04

    Versagung luftfahrtbehördlicher Zustimmung für Windenergieanlage

  • OVG Thüringen, 29.05.2007 - 1 KO 1054/03

    Unzulässigkeit von Windkraftanlagen wegen entgegenstehender Belange des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2014 - 8 A 430/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 48.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 29ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 16; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 17; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 54.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 51; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1., Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 18.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2014 - 8 A 432/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 48.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 29ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 16; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 17; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 54.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 51; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1., Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 18.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2014 - 8 A 431/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 48.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 29 ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 16; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 17; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 54.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 51; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1., Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 18.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2014 - 8 A 433/12

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 48.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 29ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 16; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 17; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 54.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 51; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1., Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 18.

  • VGH Bayern, 06.10.2014 - 22 ZB 14.1079

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen; Entgegenstehen von

    Die von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (U.v. 16.1.2006 -8 A 11271/05 - NVwZ 2006, 844) und des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts (U.v. 30.9.2009 -1 KO 89/07 - ThürVBl 2010, 104) befassen sich mit der Nutzung von Segelflugplätzen und sind daher für die Beurteilung von Militärflugplätzen unter Beachtung des verteidigungspolitischen Beurteilungsspielraums nicht einschlägig.
  • VG Kassel, 08.03.2016 - 1 K 998/13

    Bescheidungsurteil zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage im

    BVerwG, Urteil vom 16. Juli 1965 - IV C 30.65 -, BVerwGE 21, 354, juris Rn. 8 und 10; Thür OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276, juris Rn. 29ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 16; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    BVerwG, Urteil vom 16. Juli 1965 - IV C 30.65 -, BVerwGE 21, 354, juris Rn. 11; Thür OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 27-, juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 17; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, in: LuftVG, Band 1.1, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 12 Rn. 54.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92, juris Rn. 51; Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1., Stand Juni 2013, § 12 Rn. 16; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14, 18.

  • VG Düsseldorf, 03.12.2019 - 28 K 984/17
    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92 = juris Rn. 44; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276 = juris Rn. 29 ff.; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14 (16); Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1, Stand: Juni 2013, § 12 Rn. 11 und 20; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand: Juni 2013, § 12 Rn. 56.

    OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -, ZNER 2010, 92 = juris Rn. 45; Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2008 - 8 ZB 07.2824 -, juris Rn. 13; VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 -, ZNER 2008, 276 = juris Rn. 40; Weiss, Windenergieanlagen und Luftverkehrsrecht - kein luftleerer Raum, NVwZ 2013, 14 (17); Giemulla, in: Giemulla/Schmid, LuftVG, Band 1.1, Stand: Juni 2013, § 12 Rn. 16; Wysk, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand: Juni 2013, § 12 Rn. 54.

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    1.2.2 Die Klägerin kann - allerdings - beanspruchen, dass die Versagung der luftrechtlichen Zustimmung im Genehmigungsrechtsstreit gerichtlich (inzident) auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft wird (vgl. OVG Weimar, Urt. v. 30.09.2009, 1 KO 89/07, ZNER 2010, 92 ff. [Juris Rn. 44]; OVG Koblenz, Urt. v. 16.01.2006, 8 A 11271/05, NVwZ 2006, 844/845 [Juris Rn. 24]).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2023 - 14 S 1705/22

    Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs wegen Unvereinbarkeit einer

    Im Rahmen dieses Rechtsstreits ist die Versagung der Genehmigung inzident auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (vgl. ThürOVG, Urteil vom 30.09.2009 - 1 KO 89/07 - juris Rn. 44 m. w. N.).
  • VG Stade, 01.04.2014 - 2 A 408/10

    Anforderungen an die Erteilung einer immissionsrechtlichen Genehmigung für

    Der Annahme eines Beurteilungsspielraumes stehen auch die von der Beigeladenen zitierten verwaltungs- und oberverwaltungsgerichtlichen Urteile nicht entgegen (VG Aachen, Urteil vom 15. Juli 2008 - 6 K 1367/07 - Thüringisches OVG, Urteil vom 30. September 2009 - 1 KO 89/07 -;VG Minden, Urteil vom 22. September 2010 - 11 K 445/09 - VG Hannover, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 12 B 3465/10 - Beschluss vom 22. September 2011 - 4 A 1052/10 - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 13. April 2011 - 12 ME 8/11 -).
  • VG Minden, 29.05.2015 - 11 K 3044/12

    Gefährdung des Luftverkehrs eines Flughafens im Rahmen der Erteilung eines

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