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   OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07   

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OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07 (https://dejure.org/2008,2585)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.01.2008 - 1 LB 154/07 (https://dejure.org/2008,2585)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 (https://dejure.org/2008,2585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ein großflächiger Markt in Innenstadtnähe wirkt sich (nur dann) schädlich aus, wenn die Umsatzeinbußen mehr als 10 % betragen.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 Abs. 2 BauGB; § 9 Abs. 2a BauGB; § 34 Abs. 1 BauGB; § 34 Abs. 3 BauGB
    Erlass eines Bauvorbescheids für die Umnutzung einer Tennishalle in einen Verbrauchermarkt ; Berücksichtigung geplanter (großflächiger) Vorhaben zur Feststellung von einem großflächigen Markt ausgehender schädlicher Auswirkungen; Verbrauchernahe Versorgung als ...

  • Judicialis

    BauGB § 2 Abs. 2; ; BauGB § 2 Abs. 2 S. 1; ; BauGB § 2 Abs. 2 S. 2; ; BauGB § 9 Abs. 2a; ; BauGB § 34 Abs. 1; ; BauGB § 34 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlass eines Bauvorbescheids für die Umnutzung einer Tennishalle in einen Verbrauchermarkt ; Berücksichtigung geplanter (großflächiger) Vorhaben zur Feststellung von einem großflächigen Markt ausgehender schädlicher Auswirkungen; Verbrauchernahe Versorgung als ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 733 (Ls.)
  • ZfBR 2008, 482
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2005 - 1 ME 172/05

    Berufung einer Gemeinde auf § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Abwehr eines

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Umlandgemeinden steht möglicherweise die Möglichkeit offen zu behaupten, die "Vorhabengemeinde" hätte die Beantragung des Vorhabens zum Anlass einer solchen Planung nehmen müssen, anderenfalls sie um die Möglichkeiten der Einflussnahme gebracht wird, welche § 2 Abs. 2 BauGB unter Umständen verbürgt (vgl. dazu Senatsbeschluss v. 30. November 2005 - 1 ME 172/05 -, NST-N 2006, 19 = ZfBR 2006, 168 = NVwZ-RR 2007, 7).

    § 2 Abs. 2 BauGB löst eine "Abstimmungspflicht" aus, während § 34 Abs. 3 BauGB ein konkretes nach § 34 Abs. 1 zulässiges Innenbereichsvorhaben ausschließt, also unmittelbar und ohne Verhandlungsspielraum wirkt (vgl. Beschl. d. Sen. v. 30.11.2005 - 1 ME 172/05 -, ZfBR 2006, 168 m. Nachw.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2007 - 10 A 2439/06

    Anwendbarkeit des § 34 Abs. 3 BauGB auf und Sachverhaltsermittlung bei nicht

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Das Oberverwaltungsgericht Münster, das sich in zwei Entscheidungen vom Juni und Oktober 2007 am Rande zu der Abgrenzung des Nebenzentrums von der Nahversorgung geäußert hat, hatte in erster Linie darauf verwiesen, dass maßgeblich die konkreten räumlichen Gegebenheiten seien, aber auch solche Bereiche für Grund- und Nahversorgung zentrale Versorgungsbereiche darstellen könnten, die vornehmlich der Versorgung mit Waren des kurzfristigen Bedarfs dienten und ein beschränktes Angebot von Waren des mittelfristigen Bedarfs sowie von Dienstleistungen aufwiesen (OVG Münster, Urt. v. 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; Urt. v. 17.10.2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2006 - 7 A 964/05

    Ausweisung "für nicht citytypische Sortimente" unwirksam

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    In Anlehnung an das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 - müsse bei der Betrachtung der Verkaufsflächen damit zwingend von schädlichen Auswirkungen ausgegangen werden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2007 - 10 A 3914/04

    Festsetzung von absoluter Verkaufsflächenobergrenze

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Das Oberverwaltungsgericht Münster, das sich in zwei Entscheidungen vom Juni und Oktober 2007 am Rande zu der Abgrenzung des Nebenzentrums von der Nahversorgung geäußert hat, hatte in erster Linie darauf verwiesen, dass maßgeblich die konkreten räumlichen Gegebenheiten seien, aber auch solche Bereiche für Grund- und Nahversorgung zentrale Versorgungsbereiche darstellen könnten, die vornehmlich der Versorgung mit Waren des kurzfristigen Bedarfs dienten und ein beschränktes Angebot von Waren des mittelfristigen Bedarfs sowie von Dienstleistungen aufwiesen (OVG Münster, Urt. v. 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; Urt. v. 17.10.2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320).
  • BVerwG, 20.11.2006 - 4 B 50.06

    Begriff des zentralen Versorgungsbereichs i.S. des § 34 Abs. 3 BauGB; Anrechnung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Dementsprechend steht einer Anerkennung von Nebenzentren einer größeren Gemeinde als zentraler Versorgungsbereich in diesem Sinne grundsätzlich nichts entgegen (BVerwG, Beschl. v. 20.11.2006 - 4 B 50.06 -, Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 10 = BRS 70 Nr. 114).
  • VGH Bayern, 10.08.2007 - 2 BV 07.3
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Urt. v. 10.8.2007 - 2 BV 07.3 -, Langtext in Juris, sonstige V.n.b.) bezieht sich insoweit auf die amtliche Begründung zu § 9 Abs. 2a BauGB in der Fassung des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl I S. 3316), wonach zu zentralen Versorgungsbereichen auch Grund- und Nahversorgungszentren in Stadt- und Ortsteilen gehören (Bt-Drucks. 16/2496, S. 11 zu Nr. 4).
  • BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07

    Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2008 - 1 LB 154/07
    Nach der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Oktober 2007 formulierten Definition sind zentrale Versorgungsbereiche "räumlich abgrenzbare Bereiche einer Gemeinde, denen aufgrund vorhandener Einzelhandelsnutzungen - häufig ergänzt durch diverse Dienstleistungen und gastronomische Angebote - eine Versorgungsfunktion über den unmittelbaren Nahbereich hinaus zukommt" (BVerwG, Urt. v. 11.10.2007 - 4 C 7/07 -, ZfBR 2008, 49).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 153/06

    Beachtlichkeit einer Verletzung von Verfahrensvorschriften und Formvorschriften

    Nach einer gängigen Faustformel hat eine interkommunale Abstimmung erst dann stattzufinden, wenn Umsatzverschiebungen von mindestens 10 % zu erwarten sind (OVG Lüneburg, Urt. v. 17.1.2008 - 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482).

    Insofern ergeben sich Ähnlichkeiten mit der Bewertung von "schädlichen" Auswirkungen im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB, die der Senat zuletzt im Urteil vom 17. Januar 2008 (- 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482) erörtert hat.

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 17. Januar .2008 (- 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482) bemerkt, im Zusammenhang mit § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB könne auch berücksichtigt werden, ob sich die "Vorhabengemeinde" (Mittelzentrum) nur das an Umsatz "zurückhole", was ihr im Vergleich zu Umlandgemeinden, die "nur" Grundzentren darstellen, raumordnungsrechtlich an sich zustehe.

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 138/06

    Erforderlichkeit einer festen Überzeugung von der Fehlerhaftigkeit des

    Nach einer gängigen Faustformel hat eine interkommunale Abstimmung erst dann stattzufinden, wenn Umsatzverschiebungen von mindestens 10 % zu erwarten sind (OVG Lüneburg, Urt. v. 17.1.2008 - 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482).

    Insofern ergeben sich Ähnlichkeiten mit der Bewertung von "schädlichen" Auswirkungen im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB, die der Senat zuletzt im Urteil vom 17. Januar 2008 (- 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482) erörtert hat.

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 17. Januar .2008 (- 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482) bemerkt, im Zusammenhang mit § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB könne auch berücksichtigt werden, ob sich die "Vorhabengemeinde" (Mittelzentrum) nur das an Umsatz "zurückhole", was ihr im Vergleich zu Umlandgemeinden, die "nur" Grundzentren darstellen, raumordnungsrechtlich an sich zustehe.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 7 A 1392/07

    Unterschied zwischen Discountern und Vollsortimentern?

    OVG, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, JURIS-Dokumentation (RdNr. 40).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2012 - 2 D 63/11

    Stadt Bielefeld gewinnt interkommunales Normenkontrollverfahren

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris, Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.2011 - 8 S 1438/09

    Zur Frage regionalplanerischer Zielvorgaben zur räumlichen Abgrenzung zentraler

    Ziel ist die Erhaltung gewachsener städtebaulicher Strukturen und die Entwicklung integrierter Lagen auch im Interesse der verbrauchernahen Versorgung (a.A. Nieders. OVG, Urteil vom 17.01.2008 - 1 LB 154/07 - BRS 73 Nr. 87; kritisch auch Claus, NVwZ 2010, 753 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2009 - 10 A 2350/07

    Bauvorbescheid für Discounter

    OVG NRW, Urteile vom 11.12.2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90, vom 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BRS 71 Nr. 92, und vom 19.6.2008 - 7 A 1392/07 -, BauR 2008, 2025; s. a. Kuschnerus, a. a. O., Rn. 155 ff.; Uechtritz, § 34 III BauGB - Klarstellungen und offene Fragen, NVwZ 2007, 660, 661; Gatawis, Die Neuregelung des § 34 III BauGB, NVwZ 2006, 272, 274; Nds. OVG, Urteil vom 17.1.2008 - 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1049/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris Rn. 64.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1037/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris Rn. 64.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2010 - 3 S 2190/10

    Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb im unbeplanten Innenbereich; Abwehrrecht einer

    In qualitativer Hinsicht spricht schließlich vieles dafür, dass die Anforderungen an die "Schädlichkeit" der Auswirkungen auf Versorgungszentren gravierender sein müssen als solche, welche die interkommunale Abstimmungspflicht nach § 2 Abs. 2 Satz 1 BauGB auslösen (so OVG Lüneburg, Urteil vom 17.01.2008  - 1 LB 154/07 -, ZfBR 2008, 482 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1078/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris Rn. 64.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1172/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

  • VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10

    Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines

  • OVG Niedersachsen, 07.07.2010 - 1 ME 128/10

    Zuständigkeit bei einer einstweiligen Aussetzung der Vollziehung des Beschlusses

  • VG Würzburg, 19.07.2018 - W 5 K 16.931

    Klage einer Gemeinde gegen Einzelhandelsbetriebe in Nachbargemeinde

  • VG Leipzig, 13.12.2011 - 4 K 963/10

    Stadt Leipzig unterliegt im Streit um das "FOC" Wiedemar

  • VG Göttingen, 23.03.2010 - 2 A 184/07

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Lebensmitteleinzelhandels unter

  • VG Düsseldorf, 29.05.2008 - 4 K 3874/07

    Genehmigung eines Neubaus eines Getränkemarktes sowie eines Fachmarktes für

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