Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 18.07.2016 - 1 OLG 4 Ss 109/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Unfallverursachung und unerlaubtem Entfernen: Tatmehrheit, aber prozessual eine Tat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Tatmehrheit zwischen Unfallflucht und dem unmittelbar vorausgehenden Unfallgeschehen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tatmehrheit zwischen Unfallflucht und dem unmittelbar vorausgehenden Unfallgeschehen
- rechtsportal.de
StGB § 142 ; StVO § 1 Abs. 2 ; StPO § 264
Tatmehrheit zwischen Unfallflucht und dem unmittelbar vorausgehenden Unfallgeschehen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.05.1988 - 1 StR 359/87
Anfechtung einer Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit im Strafverfahren
Auszug aus OLG Koblenz, 18.07.2016 - 1 OLG 4 Ss 109/16
Gegen dieses mit den Rechtsmitteln der StPO anfechtbare (BGH v. 19.05.1988 1 StR 359/87 NStZ 1988, 465 ) Urteil wendet sich der Angeklagte mit der Sprungrevision, soweit er wegen einer Ordnungswidrigkeit verurteilt wurde. - BGH, 02.04.2015 - 3 StR 103/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs …
Auszug aus OLG Koblenz, 18.07.2016 - 1 OLG 4 Ss 109/16
Vorliegend fehlen sowohl eigene Feststellungen des Tatrichters zum möglichen Unfallgeschehen als auch eine nachvollziehbare Darstellung eines Beweisergebnisses, aus dem sich ergibt, dass es der Angeklagte war, der am 12. Mai 2015 zwischen 09:00 Uhr und 15:00 an dem im Strafbefehl angegebene Tatort einen PKW geführt und dabei einen Unfall im Straßenverkehr mit Sachschaden verursacht hatte (zur Darstellung eines Sachverständigengutachtens siehe BGH v. 02.04.2015 - 3 StR 103/15 - [...] Rn. 7). - OLG Saarbrücken, 17.11.2003 - Ss 69/03
Prozessualer Tatbegriff und Entscheidung von Verkehrsunfallflucht nach …
Auszug aus OLG Koblenz, 18.07.2016 - 1 OLG 4 Ss 109/16
Allerdings liegt Tatmehrheit vor, sodass dann, wenn wie hier die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen des § 142 StGB nicht bejaht werden und nur das Unfallgeschehen als solches geahndet wird, ein Teilfreispruch zu erfolgen hat (siehe z.B. OLG Saarbrücken v. 17.11.2003 - NStZ 2005, 117).