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   LG Leipzig, 10.08.2018 - 1 Qs 141/18   

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https://dejure.org/2018,42544
LG Leipzig, 10.08.2018 - 1 Qs 141/18 (https://dejure.org/2018,42544)
LG Leipzig, Entscheidung vom 10.08.2018 - 1 Qs 141/18 (https://dejure.org/2018,42544)
LG Leipzig, Entscheidung vom 10. August 2018 - 1 Qs 141/18 (https://dejure.org/2018,42544)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Unverhältnismäßige vorläufige Fahrerlaubnisentziehung bei sachwidriger Verfahrensverzögerung

  • strafrechtsiegen.de

    Unverhältnismäßigkeit - vorläufige Fahrerlaubnisentziehung bei sachwidriger Verfahrensverzögerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 09.02.2005 - 2 Ws 15/05

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Aufhebung bei Verletzung des

    Auszug aus LG Leipzig, 10.08.2018 - 1 Qs 141/18
    Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO ist, wie alle strafprozessualen Zwangsmaßnahmen verfassungsrechtlichen Schranken unterworfen, die sich im Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und in dem Beschleunigungsgebot konkretisieren (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09. Februar 2005 - 2 Ws 15/05 -, Rn. 6, juris).

    Ermittlungsverfahren, in denen eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis angeordnet wurde, sind daher mit besonderer Beschleunigung zu führen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09. Februar 2005 - 2 Ws 15/05 -, Rn. 7, juris m.w.N.).

    Dadurch ist eine so gravierende Verfahrensverzögerung eingetreten, dass die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis keinen weiteren Bestand haben kann (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09. Februar 2005 - 2 Ws 15/05 -, Rn. 7, juris).

  • LG Stuttgart, 13.03.2013 - 18 Qs 14/13

    Verhältnismäßigkeit der (weiteren) Andauer der vorläufigen Entziehung der

    Auszug aus LG Leipzig, 10.08.2018 - 1 Qs 141/18
    Den Beschuldigten auf unabsehbare Zeit auf der Grundlage vorläufiger Erkenntnisse ohne Fahrerlaubnis zu belassen, widerspricht dem Rechtsstaatsgebot (vgl. LG Stuttgart, Beschluss vom 13. März 2013 - 18 Qs 14/13 -, Rn. 9, juris).
  • LG Leipzig, 23.09.2014 - 1 Qs 329/14

    Fahrerlaubnis, Entziehung, vorläufige, Zeitablauf

    Auszug aus LG Leipzig, 10.08.2018 - 1 Qs 141/18
    Es ist anerkannt, dass auch eine besonders lange Verfahrensdauer bei groben Verstößen gegen das Beschleunigungsgebot und erhebliche Verzögerungen die Aufhebung der Maßnahme erfordern können (Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl. 2018, § 111a, Rn. 10 m.w.N.; vgl. auch LG Leipzig, Beschluss vom 23. September 2014 - 1 Qs 329/14 -, juris).
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