Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  EBay-Artikelbeschreibung und Gewährleistungsausschluss - Durch die Angabe in einem eBay-Angebot, der Artikel weise "keine nennenswerten Fehler" auf und funktioniere "tadellos", wird zwischen Verkäufer und Käufer eine Beschaffenheit vereinbart, hinsichtlich derer ein ...

• damm-legal.de

  Eine Beschaffenheitsvereinbarung bricht den vertraglichen Haftungsausschluss

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Beschaffenheitsvereinbarung in der eBay-Artikelbeschreibung beeinflusst einen klauselartigen Gewährleistungsausschluss

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine Beschaffenheitsvereinbarung bricht den vertraglichen Haftungsausschluss

• aufrecht.de

  Kaufmängelrechte trotz Haftungsausschluss bei ebay

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückabwicklung eines über Ebay geschlossenen Kaufvertrags über einen gebrauchten Plasmabildschirm; Reichweite einer im Vertrag enthaltenen Haftungsausschlussklausel bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie über einen gebrauchten Plasmabildschirm

• kanzlei.biz

  EBay-Beschreibung als vereinbarte Beschaffenheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Bei Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit greift ein Gewährleistungsausschluss nicht

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Bei Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit greift ein Gewährleistungsausschluss nicht

• juracontent.de , S. 3 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

Papierfundstellen

• MMR 2008, 858 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 283

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LG Osnabrück, 21.06.2004 - 2 S 180/04

  Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie für ein Motarrad; Erklärung des …

  Auszug aus LG Krefeld, 01.02.2008 - 1 S 119/07

  Zwar ist dem Amtsgericht darin zuzustimmen, dass allein die Beschreibung "Top Zustand" sowie "sieht echt klasse aus" bloße Anpreisungen sind, mit denen der Beklagte weder eine Beschaffenheitsgarantie übernehmen wollte (vgl. LG Osnabrück, Urteil v. 21.06.2004, 2 S 180/04, zit. nach juris) noch eine konkrete Beschaffenheit im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 1 BGB angegeben hat.
• KG, 10.01.2005 - 26 U 96/04

  Rückabwicklung eines Kaufvertrages wegen irreführender Objektbeschreibung bei …

  Auszug aus LG Krefeld, 01.02.2008 - 1 S 119/07

  Ungeachtet der Frage, ob dem Beklagten die Fehler bekannt waren und er sich darüber hinaus arglistig verhalten hat (wogegen nicht von vornherein sprechen würde, dass er eine vorherige Besichtigung angeboten hat, vgl. auch KG, Urteil vom 10.01.2005, 26 U 96/04, NJW-RR 2006, 1213), hat der Beklagte durch die Angabe, das Display verfüge über keine nennenswerten Fehler und funktionierte immer (...), mit dem Beklagten eine Beschaffenheit im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 1 BGB vereinbart, hinsichtlich derer der Gewährleistungsausschluss nicht eingreift.
• BGH, 29.11.2006 - VIII ZR 92/06

  Begriff der Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit einer Sache; Haftung …

  Auszug aus LG Krefeld, 01.02.2008 - 1 S 119/07

  Nach der Entscheidung des BGH vom 29.11.2006, VIII ZR 92/06 (NJW 2007, 1346) eröffnen sich auch bei einem Gewährleistungsausschluss die gesetzlichen Käuferrechte des § 437 BGB unabhängig von der Frage, ob im Einzelfall Arglist zu bejahen ist, wenn der Sache die in der Beschreibung des Ebay-Angebots angegebene und somit im Kaufvertrag vereinbarte Beschaffenheit fehlt.

• LG Potsdam, 19.03.2009 - 3 S 151/08

  Minderung des Kaufpreises für einen gebrauchten Mercedes Typ E-Klasse Kombi …

  v. 01.02.2008 - 1 S 119/07, juris Rn .