Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kein Zahlungsverzug bei Depression!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zahlungsrückstand: Mietrückstand wegen schwerer psychischer Erkrankung ist unverschuldet

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zahlungsrückstand: Mietrückstand wegen schwerer psychischer Erkrankung ist unverschuldet

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unverschuldeter Mietrückstand bei schwerer psychischer Erkrankung

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Psychische Erkrankung, Mietschulden - Kündigung kann unwirksam sein

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unverschuldeter Mietrückstand bei schwerer psychischer Erkrankung des Wohnungsmieters - Kein Recht des Vermieters zur ordentlichen Kündigung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Zahlungsverzug bei Depression! (IMR 2018, 413)

Verfahrensgang

• AG Kassel, 27.05.2015 - 456 C 549/15
• LG Kassel, 26.01.2017 - 1 S 170/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 6/04

  Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs des Mieters

  Auszug aus LG Kassel, 26.01.2017 - 1 S 170/15

  Mit der herrschenden Ansicht in der Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 16.02.2005 - VIII ZR 6/04, juris) erachtet auch die Kammer den Regelungsgehalt der genannten Vorschrift auf andere Kündigungsgründe, insbesondere diejenigen nach § 573 BGB, für nicht übertragbar.

  Im Rahmen des Verschuldens kann zudem eine nachträgliche Zahlung des Mieters zu seinen Gunsten schuldmindernd berücksichtigt werden, weil sie ein etwaiges Fehlverhalten in einem milderen Licht erscheinen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 16.02.2005 - VIII ZR 6/04, juris).

• KG, 24.07.2008 - 8 U 26/08

  Voraussetzungen für die Annahme unverschuldeter Zahlungsunfähigkeit im Rahmen des …

  Auszug aus LG Kassel, 26.01.2017 - 1 S 170/15

  Zum Teil wird vertreten, dass dies nur dann gelten soll, wenn der Rückstand binnen kurzer Zeit ausgeglichen wird (vgl. KG, Urteil vom 24.07.2008, Az. 8 U 26/08, juris).
• AG Kassel, 27.05.2015 - 456 C 549/15

  Auszug aus LG Kassel, 26.01.2017 - 1 S 170/15

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Kassel vom 27.05.2015 - Az. 456 C 549/15 - wird zurückgewiesen.

• LSG Berlin-Brandenburg, 25.07.2022 - L 18 AS 678/22

  KdUH - Mietschulden - nachhaltige Sicherung der Unterkunft - Räumungsklage - …

  Dass diese indes einen Schweregrad erreicht hätte, die zur Schuldunfähigkeit geführt hätte (vgl. LG Kassel, Urteil vom 26. Januar 2017 - 1 S 170/15 -, juris im Fall eines suizidgefährdeten Mieters), ist nicht ersichtlich.