Rechtsprechung
| LG Flensburg, 11.12.2012 - 1 S 96/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinbarung einer Vertragsverlängerung mit Mindestvertragslaufzeit i.R.e. Telekommunikationsvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vereinbarung einer "Vertragsverlängerung" spricht gegen Vereinbarung eines günstigeren Mobilfunkvertrages
Verfahrensgang
- AG Schleswig, 15.06.2012 - 2 C 79/12
- LG Flensburg, 11.12.2012 - 1 S 96/12
Papierfundstellen
- MMR 2013, 242
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2012 - III ZR 190/11
Telekommunikationsdienstleistungsvertrag: Hinweispflichten eines Anbieters auf …
Auszug aus LG Flensburg, 11.12.2012 - 1 S 96/12
Der "Surf by Call" Tarif der Beklagten mit der Taktung 0, 09 EUR je 10 Kilobyte plus 0, 09 EUR Tagesnutzungspreis war schließlich noch nicht sittenwidrig überhöht (vgl. BGH, Urt. v. 15.03.2012, Az.: III ZR 190/11 , Rn.9).
- LG Neubrandenburg, 27.03.2013 - 1 S 75/12
Verstoß gegen Wirtschaftslichkeitsgebot wegen veralteter Heizanlage?
Im Verfahren 1 S 96/12 dürfte entscheidungserheblich sein, ob es den anerkannten Regeln der Technik entspricht, eine Anwendung der VDI-Richtlinie 2077 bei extrem niedrigen Erfassungsraten auch dann vorzunehmen, wenn ein anderer Schwellenwert der VDI-Richtlinie nicht vorliegt.