Rechtsprechung
| OLG Jena, 14.10.2005 - 1 Ss 148/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zur Verurteilung wegen Verstößen gegen das Sichtfahrgebot und den Sicherheitsabstand, zur Wahl- bzw. zur tateinheitlichen Verurteilung wegen dieser Verstöße
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Verurteilung wegen Verstößen gegen das Sichtfahrgebot und den Sicherheitsabstand - Wahl- bzw. tateinheitliche Verurteilung wegen dieser Verstöße
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 13.07.2020 - 4 RBs 46/20
Rotlichtverstoß, Feststellungen, Anforderungen, Beweiswürdigung
Unerlässlich ist daher die Angabe der für erwiesen erachteten Tatsachen, in denen die gesetzlichen Merkmale der ordnungswidrigen Handlung gefunden werden, und zwar hinsichtlich des Sachverhalts sowie des Orts und der Zeit; dies bedeutet bei einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine hinreichende Wiedergabe der Örtlichkeit, der Verkehrsregelung und der besonderen Verkehrssituation (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. August 1989 - 5 Ss (OWi) 298/89 - (OWi) 126/89 I -, ; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 14. Oktober 2005 - 1 Ss 148/05 -, ;… Seitz/Bauer, a.a.O., § 71 Rn. 42a m.w.N.;… Senge, a.a.O.). - AG Tübingen, 14.02.2020 - 16 OWi 16 Js 25507/19
Geschwindigkeitsverstoß bei einer Autobahnfahrt mit nicht entsprechend …
Eine Verurteilung nach § 3 Abs. 1 StVO setzt voraus, daß das Gericht eine klare Vorstellung über die objektive und die subjektiv zulässige Fahrgeschwindigkeit hat (OLG Jena, Beschluß vom 14. Oktober 2005 - 1 Ss 148/05 - VRS 110, 130).