Rechtsprechung
| KG, 15.02.2000 - (5) 1 Ss 16/00 (9/00) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 08.07.2015 - 121 Ss 69/15
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Anforderungen an die tatrichterlichen …
Ausführliche - nicht nur formelhafte - Feststellungen zum subjektiven Tatbestand sind namentlich erforderlich, wenn einem Angeklagten vorsätzliche Tatbegehung zur Last gelegt wird und es sich nicht von selbst versteht, dass er vorsätzlich gehandelt hat (BGH JR 1988, 115; KG Beschluss vom 15. Februar 2000 - (5) 1 Ss 16/00 (9/00) - in juris). - OLG Karlsruhe, 16.12.2002 - 1 Ws 85/02
Klageerzwingungsverfahren: Ausreichender Anfangsverdacht; Beurteilungsspielraum …
Innere Tatsachen, wie Vorsatz und Absicht, werden sich aber oftmals nur aufgrund von äußeren Umständen nachweisen lassen (vgl. BGH NStZ 1997, 379; KG, Beschluss vom 15.02.2000, 1 Ss 16/00). - KG, 14.12.2016 - 121 Ss 175/16
Steuerhinterziehung: Kindergeldbezug für in der Türkei lebende Kinder; …
Ausführliche - nicht nur formelhafte - Feststellungen zum subjektiven Tatbestand sind namentlich dann erforderlich, wenn sich aufgrund der Schilderung des äußeren Sachverhalts nicht von selbst versteht, dass der Angeklagte vorsätzlich gehandelt hat (vgl. KG, Beschluss vom 15. Februar 2000 - [5] 1 Ss 16/00 [9/00] - juris).