Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 07.05.2020 - 1 Ss 23/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,30152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Einziehung, Wert von Taterträgen, Urteilsgründe
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Einziehung des Wertes von Taterträgen, Urteilsgründe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.05.2018 - 1 StR 651/17
Einziehung von Taterträgen (Berücksichtigung des Wegfalls der Bereicherung erst …
Auszug aus OLG Braunschweig, 07.05.2020 - 1 Ss 23/20
Die wirksam (vgl. hierzu: BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 - 1 StR 651/17, Rn. 39 f., zitiert nach juris; OLG Braunschweig, 1 Ss 37/20, unveröffentlicht) auf die Einziehungsanordnung beschränkte Sprungrevision hat - zumindest vorläufig - Erfolg.Eine eigene Anordnungsentscheidung durch den Senat war dagegen nicht veranlasst, weil es hinsichtlich des Verbleibs der erlangten Gegenstände an tatrichterlichen Feststellungen fehlt (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2018, a.a.O., Rn. 61).