Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.08.1988 - 1 Ss 376/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 935
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10
Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender …
Der Senat als Rechtsbeschwerdegericht hat insoweit nur zu prüfen, ob der Tatrichter bei der Ermittlung der Beurteilungsnormen von zutreffenden rechtlichen Erwägungen ausgegangen ist und sie rechtsfehlerfrei festgestellt und angewandt hat (vgl. OLG Koblenz Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 19.08.1988, 1 Ss 376/88, m.w.N., zitiert nach juris, Rdnr. 22).