Volltextveröffentlichungen (3)

• Burhoff online

  Beweiswürdigung, Lücke, Rechtsfehler

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Überprüfbarkeit der Beweiswürdigung des Berufungsgerichts durch die Revisionsinstanz bzgl. Rechtsfehlern in der Beweiswürdigung; Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Tatrichters bei Würdigung von mehreren Indizienbeweisen zu Lasten des Angeklagten in einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 22; StGB § 23; StGB § 306 Abs. 1 Nr. 4
  Überprüfbarkeit der Beweiswürdigung des Berufungsgerichts durch die Revisionsinstanz bzgl. Rechtsfehlern in der Beweiswürdigung; Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Tatrichters bei Würdigung von mehreren Indizienbeweisen zu Lasten des Angeklagten in einer ...

Kurzfassungen/Presse (2)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Brandanschlag auf Auto: Kammergericht hebt Freispruch auf

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Brandanschlag auf Auto: Kammergericht hebt Freispruch auf - Fehler in der Beweiswürdigung

Verfahrensgang

• LG Berlin, 29.06.2010 - 1 Bra Js 1517/09
• KG, 29.11.2010 - (4) 1 Ss 424/10 (237/10)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 12.09.2001 - 2 StR 172/01

  Anforderungen an die Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Prüfungspflicht bei …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Das Urteil kann danach keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder wenn der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BGH NStZ 2002, 48 ; wistra 2002, 260, 262; NStZ-RR 2000, 171 f.; Senat, Urteil vom 29. September 2005 - (4) 1 Ss 91/05 (63/05) - m.w.Nachw.).
• KG, 03.04.2006 - 1 Ss 329/05

  Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung: Voraussetzungen des …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Bei der dem Senat in vorliegender Konstellation gestatteter Berücksichtigung des Akteninhalts (vgl. KG NStZ-RR 2006, 276 ; StraFo 2007, 245 = NStZ-RR 2007, 246 [Ls]) - ergibt sich, dass die Ausschöpfung der vorhandenen Beweismittel weitergehende und genauere Feststellungen erlaubt.
• BGH, 21.10.2003 - 1 StR 544/02

  Betrug (Freischaltung von Telefonverträgen; Handyverkauf; Vermögensverfügung). …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Daher müssen sie so beschaffen sein, dass das Revisionsgericht ihnen nicht nur entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter getroffen hat oder - bei freisprechenden Urteilen - nicht hat treffen können, sondern auch, wie er zu diesen Feststellungen gelangt ist bzw. aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen - zusätzlichen - Feststellungen nicht getroffen werden konnten (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BGHR StPO § 267 Abs. 5 - Freispruch 13 - Senat a.a.O.; jeweils m.w.Nachw.).

 
• BGH, 08.02.2000 - 5 StR 310/99

  Totschlag; Beweiswürdigung; Zweifelsgrundsatz; Überzeugungsbildung; Freispruch; …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Das Urteil kann danach keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder wenn der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BGH NStZ 2002, 48 ; wistra 2002, 260, 262; NStZ-RR 2000, 171 f.; Senat, Urteil vom 29. September 2005 - (4) 1 Ss 91/05 (63/05) - m.w.Nachw.).
• BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01

  Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Das Urteil kann danach keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder wenn der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BGH NStZ 2002, 48 ; wistra 2002, 260, 262; NStZ-RR 2000, 171 f.; Senat, Urteil vom 29. September 2005 - (4) 1 Ss 91/05 (63/05) - m.w.Nachw.).
• KG, 17.01.2007 - 1 Ss 448/06

  Ausländerrecht: Grundlage für eigene Sachentscheidung des Revisionsgerichts bei …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Bei der dem Senat in vorliegender Konstellation gestatteter Berücksichtigung des Akteninhalts (vgl. KG NStZ-RR 2006, 276 ; StraFo 2007, 245 = NStZ-RR 2007, 246 [Ls]) - ergibt sich, dass die Ausschöpfung der vorhandenen Beweismittel weitergehende und genauere Feststellungen erlaubt.
• BGH, 18.03.2009 - 1 StR 549/08

  Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (mangelnde Gesamtwürdigung und …

  Auszug aus KG, 29.11.2010 - 1 Ss 424/10

  Denn die Indizien können in ihrer Gesamtheit dem Gericht die entsprechende Überzeugung vermitteln, auch wenn eine Mehrzahl von Beweisanzeichen jeweils für sich allein nicht zum Nachweis der Täterschaft eines Angeklagten ausreicht (vgl. BGH NStZ-RR 2009, 248 m.w.Nachw.).

• KG, 12.03.2012 - 121 Ss 27/12

  Revisionsgerichtliche Überprüfung der Annahme einer alkoholbedingten …

  Sie müssen so beschaffen sein, dass das Revisionsgericht ihnen nicht nur entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter getroffen hat, sondern auch, wie er zu diesen Feststellungen gelangt ist (vgl. Senat, Urteil vom 29. November 2010 - (4) 1 Ss 424/10 (237/10) - Kuckein in Karlsruher Kommentar zur StPO, 6. Aufl., § 337, Rn. 28; jeweils m.w.Nachw.).