Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Rotlichtverstoß, Checkliste

• verkehrslexikon.de

  Zur Rotlichtfeststellung mit dem Gerät Traffiphot-III

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• bussgeldsiegen.de

  Qualifizierter Rotlichtverstoß - Traffiphot III - Mindestfeststellungen im Urteil

• schleswig-holstein.de , S. 6

  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Messung der Rotlichtdauer mit dem standardisierten Messverfahren Traffiphot III

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß

• beck-blog (Kurzinformation)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß bei Rotlichtkameras: Diese Feststellungen sind notwendig!

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Verurteilung wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 287
• NZV 2015, 45

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 13.10.1981 - 1 StR 471/81

  Verpflichtung des Tatrichters zur Darstellung der eigenverantwortlich getroffenen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Darüber hinaus wurden gebotene eigene Urteilsfeststellungen oder Würdigungen, z.B. zur Eichung des Geräts, durch unzulässige Bezugnahmen ersetzt, so dass es verfahrensrechtlich an einer Urteilsbegründung und sachlich-rechtlich an der Möglichkeit der Nachprüfung durch das Revisionsgericht fehlt (st. Rspr. vgl. BGHSt 30, 225 ; 33, 59;… BGHR StPO § 267 Abs. 1 Bezugnahme 1).
• BGH, 05.11.1984 - AnwSt (R) 11/84

  Bindung des Ehrengerichts an die Feststellungen eines Strafurteils

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Darüber hinaus wurden gebotene eigene Urteilsfeststellungen oder Würdigungen, z.B. zur Eichung des Geräts, durch unzulässige Bezugnahmen ersetzt, so dass es verfahrensrechtlich an einer Urteilsbegründung und sachlich-rechtlich an der Möglichkeit der Nachprüfung durch das Revisionsgericht fehlt (st. Rspr. vgl. BGHSt 30, 225 ; 33, 59;… BGHR StPO § 267 Abs. 1 Bezugnahme 1).
• BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00

  Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Darüber hinaus erfolgte nach den Feststellungen des Amtsgerichts die Messung der Rotlichtdauer mit dem standardisierten Messverfahren Traffiphot III. Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt zwar ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte dar (vgl. u.a. BGHSt 46, 358 ; OLG Hamm, NZV 2000, 426 ).

 
• OLG Hamm, 04.07.2000 - 3 Ss OWi 179/00

  Sicherheitsabschlag bei der Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Darüber hinaus erfolgte nach den Feststellungen des Amtsgerichts die Messung der Rotlichtdauer mit dem standardisierten Messverfahren Traffiphot III. Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt zwar ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte dar (vgl. u.a. BGHSt 46, 358 ; OLG Hamm, NZV 2000, 426 ).
• OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 RBs 12/11

  Anforderungen an das Bußgeldurteil bei Geschwindigkeitsüberschreitung und …

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Es müssen alle aus dem Urteil ersichtlichen Tatsachen und Umstände, die Schlüsse zugunsten oder zu Ungunsten des Betroffenen zulassen, ausdrücklich erörtert werden (u.a. OLG Düsseldorf, VRR 2011, 243;… Göhler, OWiG , 15. Aufl., § 71 , Rdn. 43 m.w.N.).
• BGH, 15.11.1984 - 4 StR 675/84

  Anforderungen an die Aufnahme von Aussagen der Angeklagten und der vernommenen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  auf welchem Wege er von den Beweismittelergebnissen zum festgestellten Sachverhalt gelangt ist (so schon BGH, NStZ 1985, 184 ).
• BayObLG, 05.03.2003 - 1 ObOWi 9/03

  Anforderungen an die Darstellung im Urteil bei Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Schleswig, 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14

  Der Tatrichter ist zu weiteren Darlegungen hinsichtlich des Messverfahrens und -ablaufes in den Urteilsgründen nicht verpflichtet (BayObLG NJW 2003, 1752).

• OLG Karlsruhe, 16.02.2022 - 1 Rb 34 Ss 9/22

  Rotlichtverstoß, qualifizierter, Urteilsfeststellungen

  Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Messung der Rotlichtdauer mit dem standardisierten Messverfahren Traffiphot III. Auch wenn der Einsatz eines solchen Gerätes ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Obergerichte darstellt (vgl. u.a. BGHSt 46, 358; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 02.04.2014 - 1 Ss OWi 59/14 -, juris mwN), bedarf es zumindest der Angabe.