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   OLG Jena, 13.01.2012 - 1 Ss Rs 185/11   

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https://dejure.org/2012,21320
OLG Jena, 13.01.2012 - 1 Ss Rs 185/11 (https://dejure.org/2012,21320)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.01.2012 - 1 Ss Rs 185/11 (https://dejure.org/2012,21320)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. Januar 2012 - 1 Ss Rs 185/11 (https://dejure.org/2012,21320)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 30 Abs. 1 Nr. 1, 50 Abs. 8, 10 Nr. 1 und 2; 69a Abs. 3 Nr. 1 und 18a StVZO, Nr. 214, 214.1 Anlage zur BKatV
    Ordnungswidrigkeiten, Xenonlicht, Normenkonkurrenz, Geldbuße, Bemessung, Verkehr

  • verkehrslexikon.de

    Das Betreiben von Xenonscheinwerfern ohne Scheinwerferreinigungsanlage und ohne automatische Leuchtweiteregelung (Höhenregelung) stellt einen Verstoß nach § 50 Abs. 10 Nr. 1 und 2 StVZO dar und ist nach § 69a Abs. 3 Nr. 18a StVZO i.V.m. Nr 214 der Anlage zum BKatV zu ahnden.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreiben von Xenonscheinwerfern (Scheinwerferreinigungsanlage, Leuchtweiteregelung)

  • bussgeldsiegen.de

    Bußgeldverfahren - Ahndung nicht vorschriftsmäßiger Xenonscheinwerfer

  • Justiz Thüringen

    § 30 Abs 1 Nr 1 StVZO, § 50 Abs 8 StVZO, § 50 Abs 10 Nr 1 StVZO, § 50 Abs 10 Nr 2 StVZO, § 69a Abs 3 Nr 18a StVZO
    Verkehrsordnungswidrigkeit: Bußgeldrechtliche Ahndung nicht vorschriftsmäßiger Xenonscheinwerfer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungswidrigkeitenrecht; Betreiben von Xenonscheinwerfern [Scheinwerferreinigungsanlage, Leuchtweiteregelung]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 30 Abs. 1 Nr. 1, 50 Abs. 8, 10 Nr. 1 und 2; 69a Abs. 3 Nr. 1 und 18a StVZO, Nr. 214, 214.1 Anlage zur BKatV
    Ordnungswidrigkeiten, Xenonlicht, Normenkonkurrenz, Geldbuße, Bemessung, Verkehr

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Xenonscheinwerfer ohne Scheinwerferreinigungsanlage und Höhenregelung?

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Zulassungsvoraussetzungen: Nachrüsten von Xenonscheinwerfern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 350 (Ls.)
  • NZV 2012, 605 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 482/06

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Inhaltskontrolle

    Auszug aus OLG Jena, 13.01.2012 - 1 SsRs 185/11
    Eine mit "insbesondere" eingeleitete Auflistung von Einzelfällen ist nach allgemeinem Sprachgebrauch nicht abschließend (vgl. BAG NJW 2007, 3018, 3019).
  • BayObLG, 07.05.1981 - 1 ObOWi 127/81

    Anwendbarkeit des § 30 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) im Falle einer

    Auszug aus OLG Jena, 13.01.2012 - 1 SsRs 185/11
    Ist die Verkehrsunsicherheit aber auf Umstände zurückzuführen, die Gegenstand spezieller Beschaffensvorschriften in den §§ 32 ff. StVZO sind, greift § 30 Abs. 1 StVZO nicht ein (BayOblG, VerkMitt 1967 Nr. 106 und NJW 1981, 2135; Beschluss des Senats vom 18.5.2004, 1 Ss 121/04 in DAR 2005, 643).
  • OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 121/04

    Ahndung der Vorschriftswidrigkeit der Reifen eines Fahrzeuges im Falle einer

    Auszug aus OLG Jena, 13.01.2012 - 1 SsRs 185/11
    Ist die Verkehrsunsicherheit aber auf Umstände zurückzuführen, die Gegenstand spezieller Beschaffensvorschriften in den §§ 32 ff. StVZO sind, greift § 30 Abs. 1 StVZO nicht ein (BayOblG, VerkMitt 1967 Nr. 106 und NJW 1981, 2135; Beschluss des Senats vom 18.5.2004, 1 Ss 121/04 in DAR 2005, 643).
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