Rechtsprechung
| BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 17.12.1936 - 2 D 474/36
1. In welchem Verhältnis steht ein Vergehen gegen den § 36 Abs. 1 Nr. 7 DevVO. …
Auszug aus BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53
Im allgemeinen sind derartige Erwägungen des Tatrichters nicht zulässig und für das Revisionsgericht nicht beachtlich (vgl. RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104). - RG, 11.03.1937 - 2 D 89/37
1. Wann ist ein Sparkassenbuch eine öffentliche Urkunde? 2. Welchem Gesetz ist …
Auszug aus BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53
Im allgemeinen sind derartige Erwägungen des Tatrichters nicht zulässig und für das Revisionsgericht nicht beachtlich (vgl. RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104).
- BGH, 29.10.2008 - 2 StR 386/08
Anfrage zum Härteausgleich in Fällen, in denen eine nachträgliche …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs sind Hilfserwägungen zur Strafzumessung unzulässig (RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104; BGHSt 7, 359; BGH NStZ 1998, 305; BGH, Urteile vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53, vom 11. Januar 1955 - 1 StR 302/54 und vom 8. Februar 1955 - 2 StR 301/54). - BGH, 14.06.1955 - 2 StR 136/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 11.04.1973 - 3 StR 310/72
Annahme (erheblich) verminderter Zurechnungsfähigkeit - Aussagekraft eines …
Ob hier von diesem Grundsatz in Anlehnung an die erste von Dallinger (…a.a.O.) erwähnte Entscheidung vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - eine Ausnahme zu machen wäre, etwa weil es sich zumindest um einen Grenzfall handeln würde, die Alkoholbeeinflussung selbstverschuldet und die Taten nicht persönlichkeitsfremd waren, kann auf sich beruhen. - BGH, 14.05.1975 - 3 StR 9/75
Verurteilung wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung - Abgeben eines …
Solche vorsorglichen Erklärungen des Tatrichters sind indes für das Revisionsgericht in aller Regel unbeachtlich (BGH, Urt. v. 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - und vom 11. Januar 1955 - 1 StR 302/54 - bei Dallinger MDR 1955, 269 zu § 51 StGB). - BGH, 08.07.1969 - 5 StR 275/69
Fehlen einer Entscheidung über das Vorliegen von verminderter …
Von diesem Grundsatz hat der Bundesgerichtshof jedoch in der zuerst erwähnten Entscheidung vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - eine Ausnahme zugelassen.