Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB; § 370 Abs. 1, Abs. 4 Satz 3 AO
  Gefährliche Körperverletzung mittels einer lebensgefährlichen Behandlung (erforderliche abstrakte Lebensgefährlichkeit); Steuerhinterziehung (Kompensationsverbot: zulässige Verrechnung von Vor- und geschuldeter Umsatzsteuer)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Wertung der Unterspritzung der Nase oder Nasolabialfalte mit Hyaluronsäure als gefährliche Körperverletzung hinsichtlich Geeignetheit der Einwirkung durch den Täter auf die Gefährdung des Lebens des Opfers; Schönheitsbehandlungen ohne erforderliche Zulassung als ...

• rewis.io

  Gefährliche Körperverletzung: Schönheitsbehandlung durch eine nicht als Heilpraktikerin zugelassene Täterin unter Verwendung einer Hyaluronsäurespritze

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 5
  Wertung der Unterspritzung der Nase oder Nasolabialfalte mit Hyaluronsäure als gefährliche Körperverletzung hinsichtlich Geeignetheit der Einwirkung durch den Täter auf die Gefährdung des Lebens des Opfers; Schönheitsbehandlungen ohne erforderliche Zulassung als ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)

  § 224 I Nrn. 2, 5 StGB -Schönheitsbehandlung durch "Influencerin" mittels Hya-luronsäure Spritze

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB): Influencerin spritzt Hyaluronsäure

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 109

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.09.2018 - 1 StR 642/17

  Steuerhinterziehung (Kompensationsverbot: Begriff des Anspruchs auf einen …

  Auszug aus BGH, 28.10.2020 - 1 StR 158/20

  Voraussetzung eines Vorsteuerabzugs ist allerdings, dass auch die übrigen Voraussetzungen des § 15 UStG - der Besitz - im maßgeblichen Besteuerungszeitraum gegeben sind (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - 1 StR 642/17 Rn. 19 ff. mwN, BGHSt 63, 203).
• BGH, 29.08.2018 - 1 StR 374/18

  Steuerhinterziehung (zulässige Schätzung des Steuerschadens durch den Tatrichter: …

  Auszug aus BGH, 28.10.2020 - 1 StR 158/20

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt eine Schätzung im Steuerstrafverfahren dann in Betracht, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, aber ungewiss ist, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18 Rn. 7 mwN).
• BGH, 24.03.2020 - 4 StR 646/19

  Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung: abstrakte …

  Auszug aus BGH, 28.10.2020 - 1 StR 158/20

  Maßgeblich ist danach die Schädlichkeit der Einwirkung auf den Körper des Opfers im Einzelfall (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 24. März 2020 - 4 StR 646/19 Rn. 6 mwN).

• BGH, 19.12.2023 - 4 StR 325/23

  Münchhausen-Stellvertreter-Syndrom: Verurteilung wegen Misshandlung von …

  aa) Es kann dahinstehen, ob die in den Fällen II. 1 und 2 der Urteilsgründe jeweils fachgerecht durchgeführten medizinischen Standardeingriffe, die auch im Einzelfall komplikationslos verliefen, die objektiven Voraussetzungen des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB (vgl. hierzu BGH…, Urteil vom 27. Juli 2023 - 3 StR 509/22 Rn. 17; Beschluss vom 28. Oktober 2020 - 1 StR 158/20 Rn. 10 f.) erfüllen.

  Anders wurde der Gebrauch von ärztlichen Instrumenten allerdings dann bewertet, wenn der Eingriff durch einen vermeintlichen - tatsächlich also nicht geprüften bzw. approbierten - Heilkundigen durchgeführt wurde (BGH…, Urteil vom 23. Dezember 1986 - 1 StR 598/86 aaO; vgl. auch BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2020 - 1 StR 158/20, NStZ-RR 2021, 109, 110).

• BGH, 10.02.2021 - 1 StR 478/20

  Gefährliche Körperverletzung (Einsatz eines gefährlichen Werkzeugs: erforderliche …

  Maßgeblich ist demnach die Schädlichkeit der Einwirkung auf den Körper des Opfers im Einzelfall (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2020 - 1 StR 158/20 Rn. 10;… vom 24. März 2020 - 4 StR 646/19 Rn. 6 …und vom 24. November 2015 - 3 StR 444/15 Rn. 6 jeweils mwN).
• BGH, 22.03.2023 - 1 StR 361/22

  Umsatzsteuerhinterziehung (Kompensationsverbot: keine Berücksichtigung von …

  Soweit der Senat in seiner Entscheidung vom 28. Oktober 2020 (1 StR 158/20 Rn. 16) davon ausgegangen ist, die Kosten für den Erwerb von Hyaluronsäurespritzen zur Durchführung einer kosmetischen Behandlung seien bei der Bestimmung des Verkürzungsumfangs zu berücksichtigen, steht dies nicht entgegen.