Rechtsprechung
| BGH, 18.09.2019 - 1 StR 217/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche umfassende Gesamtbetrachtung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 170 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich der Tatvorwürfe "Aussage gegen Aussage" durch Falschbelastung i.R.d. sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 170 Abs. 2
Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich der Tatvorwürfe "Aussage gegen Aussage" durch Falschbelastung i.R.d. sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98
Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …
Auszug aus BGH, 18.09.2019 - 1 StR 217/19
Steht hinsichtlich der Tatvorwürfe "Aussage gegen Aussage', müssen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 Rn. 14, BGHSt 44, 153, 159). - BGH, 16.06.2016 - 1 StR 50/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: Anforderungen an ein …
Auszug aus BGH, 18.09.2019 - 1 StR 217/19
Dieses Urteil hat der Senat auf die Revision der Nebenklägerin wegen durchgreifender Rechtsfehler in der Beweiswürdigung aufgehoben (Urteil vom 16. Juni 2016 - 1 StR 50/16).
- BGH, 07.04.2020 - 3 StR 44/20
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen durch Handlungen im Rahmen einer …
Dabei hat die Strafkammer in Bezug auf beide Taten besonders bedacht, dass es sich jeweils um eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation handelt, sowie alle Umstände, die ihre Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in ihre Überlegungen einbezogen (vgl. zum rechtlichen Maßstab etwa BGH, Beschlüsse vom 8. März 2016 - 3 StR 18/16, StV 2017, 6 mwN; vom 18. September 2019 - 1 StR 217/19, juris Rn. 5). - BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Ausschluss von Pseudo-Erinnerungen des …
Auch dieses Urteil hatte keinen Bestand; der Senat hatte es auf die Revision des Angeklagten wegen einer fehlerhaften Beweiswürdigung aufgehoben (Beschluss vom 18. September 2019 - 1 StR 217/19).Das aufgrund der Angaben der Schwestern eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Angeklagten wurde mangels Tatverdachts nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt (Beschluss vom 18. September 2019 - 1 StR 217/19 Rn. 6).