Rechtsprechung
| BGH, 09.12.1960 - 1 StR 359/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,5855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BayObLG, 13.06.1960 - RReg. 4 St 59/60
- BGH, 09.12.1960 - 1 StR 359/60
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.06.1960 - 5 StR 106/60
Auszug aus BGH, 09.12.1960 - 1 StR 359/60
Damit sind die Voraussetzungen der Vorlegung entfallen (vgl. BGHSt 14, 319 bis 321).
- BGH, 14.02.1974 - II ZB 2/73
Rückgabe einer Vorlage an das Oberlandesgericht bei Abweichung von einer …
Damit sind die Vorlagevoraussetzungen entfallen, und die Sache ist an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurückzugeben (vgl. für den Fall, daß das andere-Oberlandesgericht auf Antrage erklärt, an seiner bisherigen Rechtsprechung nicht festhalten zu wollen: BGHSt 14, 319; 18, 268 [269]; Beschl. v. 9.12.60 - 1 StR 359/60 - mitgeteilt NJW 1961, 704 Nr. 54;… zustimmend Jansen, FGG 2. Aufl. § 28 Rn. 31 zu FN 99;… Keidel, FGG 10. Aufl. § 28 Rn. 32).