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BGH, 17.10.1996 - 1 StR 614/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 377
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.11.1984 - 4 StR 675/84
Anforderungen an die Aufnahme von Aussagen der Angeklagten und der vernommenen …
Auszug aus BGH, 17.10.1996 - 1 StR 614/96
heranziehen, soweit deren Inhalt für die Überzeugungsbildung wesentlich ist (vgl. hierzu BGH NStZ 1985, 184;… BGHR StGB § 46 Abs. 1 Begründung 12). - BGH, 16.12.1988 - 4 StR 563/88
Mitwirkung eines abgelehnten Richters am Urteil
Auszug aus BGH, 17.10.1996 - 1 StR 614/96
heranziehen, soweit deren Inhalt für die Überzeugungsbildung wesentlich ist (vgl. hierzu BGH NStZ 1985, 184; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Begründung 12).
- BGH, 18.03.2021 - 4 StR 480/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Eine bloße Wiedergabe der Zeugenaussagen ersetzt nicht ihre eigenverantwortliche Würdigung und kann den Bestand des Urteils gefährden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 13. Mai 2020 - 2 StR 367/19 und vom 17. Oktober 1996 - 1 StR 614/96). - BGH, 25.02.2015 - 4 StR 39/15
Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil; Darstellung eines …
Es ist deshalb regelmäßig überflüssig, nach den tatsächlichen Feststellungen sämtliche in der Hauptverhandlung erhobenen Beweismittel, auf denen das Urteil beruhen soll, aufzuzählen; dies kann die Würdigung der Beweise nicht ersetzen (so bereits BGH, Beschluss vom 17. Oktober 1996 - 1 StR 614/96) und stellt lediglich eine vermeidbare Fehlerquelle dar, da sie Anlass zu Rügen nach § 261 StPO geben kann (BGH, Beschluss vom 17. November 1999 - 3 StR 385/99, NStZ 2000, 211). - BGH, 23.04.1998 - 4 StR 106/98
Einstellung eines Verfahrens wegen des Versäumens der Berücksichtigung einer …
Dies wäre rechtsfehlerhaft und könnte unter - hier allerdings nicht gegebenen - Umständen den Bestand des Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Oktober 1996 - 1 StR 614/96 , vom 14. Mai 1997 - 3 StR 193/97 , vom 3. Juni 1997 - 4 StR 213/97 , vom 11. November 1997 - 4 StR 501/97).