Rechtsprechung
| LG Leipzig, 26.09.2005 - 01 T 1011/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen einer automatischen Erhöhung der Pfändungsfreibeträge mit dem Ziel einer Dynamisierung des unpfändbaren Betrages im Hinblick auf jede Veränderung des Grundfreibetrages; Befugnis der Kammer zur Korrektur einer fehlerhaften, weil dem eigentlichen Ziel nicht ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 24.08.2005 - 441 M 18750/05
- LG Leipzig, 26.09.2005 - 01 T 1011/05
Papierfundstellen
- Rpfleger 2005, 680
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.01.2006 - VII ZB 93/05
BGH erklärt Erhöhung der Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen zum 1.Juli 2005 …
Die hiergegen von der Rechtsbeschwerde, teilweise gestützt auf Überlegungen des LG Leipzig, Beschluss vom 26. September 2005 - 1 T 1011/05, Rpfleger 2005, 680, erhobenen Einwände greifen nicht durch.Mit dieser Formulierung ist entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde sowie der von ihr in Bezug genommenen Entscheidungen des Landgerichts Trier (Beschluss vom 27. September 2005 - 5 T 104/05, Rpfleger 2005, 680) und des Landgerichts Rottweil (Beschluss vom 14. September 2005 - 1 T 156/05, Rpfleger 2005, 680) eine Festschreibung der unpfändbaren Beträge weder auf deren Höhe zum Zeitpunkt des Erlasses des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses noch auf diejenige bei Inkrafttreten des Gesetzes verbunden.