Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 19.06.2013 - 1 U 210/12 - 61 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Deutsches Notarinstitut
ZPO § 139; ZPO § 261
Auf Rückabwicklung eines Grundstückkaufvertrages gerichtete Leistungsklage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Leistungsklage auf Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages bei Anhängigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage gegen den in im Kaufvertrag titulierten Kaufpreisanspruch
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1; ZPO § 139
Zulässigkeit einer Leistungsklage auf Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vollstreckungsgegenklage erfolglos: Leistungsklage zulässig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Leistungsklage auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages auch bei Anhängigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage möglich
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 09.05.2012 - 5 O 68/11
- OLG Saarbrücken, 19.06.2013 - 1 U 210/12 - 61
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.11.1978 - VIII ZR 243/77
Voraussetzungen für das wirksame Zustandekommen eines Bürgschaftsvertrages - …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 19.06.2013 - 1 U 210/12
Vielmehr kann er auch im Klageweg die Einwilligung in die Rückgabe der Sicherheit verlangen, wenn nach dem Verhalten des Gegners anzunehmen ist, dass dieser es auf eine Entscheidung durch Urteil ankommen lassen will (BGH NJW 1979, 417 f. Rn. 11; BGH NJW 1994, 1351 ff. Rn.11, jeweils zit. nach juris). - BGH, 20.09.1995 - XII ZR 220/94
Wirkung eines einer Vollstreckungsabwehrklage stattgebenden Urteils im Hinblick …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 19.06.2013 - 1 U 210/12
b) Hiervon ausgehend verfolgt die Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO das Ziel, die Vollstreckbarkeit eines Titels ganz oder teilweise, endgültig oder zeitweise zu beseitigen (Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 767 Rn. 1 unter Hinweis auf BGH NJW 1995, 3318). - BGH, 24.02.1994 - IX ZR 120/93
Austausch einer Prozeßbürgschaft
Auszug aus OLG Saarbrücken, 19.06.2013 - 1 U 210/12
Vielmehr kann er auch im Klageweg die Einwilligung in die Rückgabe der Sicherheit verlangen, wenn nach dem Verhalten des Gegners anzunehmen ist, dass dieser es auf eine Entscheidung durch Urteil ankommen lassen will (…BGH NJW 1979, 417 f. Rn. 11; BGH NJW 1994, 1351 ff. Rn.11, jeweils zit. nach juris).
Rechtsprechung
| OLG München, 12.04.2012 - 1 U 210/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht: Streupflicht für Baumscheibenabdeckung eines auf dem Gehweg gepflanzten Baumes
- Wolters Kluwer
Verkehrssicherungspflicht bei Anpflanzung eines Zierbaumes mit einer Baumscheibe auf einem Gehweg; Notwendigkeit des Ergreifens von Maßnahmen zur Beseitigung der auf Metallgittern einer Baumscheibe bei Regen bestehenden Rutschgefahr auf Grund der ...
- RA Kotz
Verkehrssicherungspflicht - Streupflicht für Baumscheibenabdeckung auf Gehweg
- rechtsportal.de
Verkehrssicherungspflicht bei Anpflanzung eines Zierbaumes mit einer Baumscheibe auf einem Gehweg; Notwendigkeit des Ergreifens von Maßnahmen zur Beseitigung der auf Metallgittern einer Baumscheibe bei Regen bestehenden Rutschgefahr auf Grund der ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt, 14.12.2011 - 53 O 1664/11
- OLG München, 09.03.2012 - 1 U 210/12
- OLG München, 12.04.2012 - 1 U 210/12
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 06.02.2019 - 7 U 128/18
Verkehrssicherungspflichtverletzung: Fehlende Absicherung eines Pflanzlochs in …
Wird zur Bewässerung und zum Schutz eines Baumes in einer Fußgängerzone eine sogenannte Baumscheibe eingelassen, die sich optisch erkennbar von der Pflasterung abhebt, dient hingegen das Metallgitter der Baumscheibe erkennbar nicht als Gehfläche für Fußgänger (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.1999 - 11 U 101/99 - OLG München, Beschl. v. 12.04.2012 - 1 U 210/12-, jeweils zitiert nach juris). - OLG Saarbrücken, 14.01.2016 - 4 U 69/15
Amtshaftung im Saarland: Sturzunfall eines Fußgängers auf einer Baumschutzscheibe
Wird zur Bewässerung und zum Schutz eines Baumes in einer Fußgängerzone eine sogenannte Baumscheibe eingelassen, die sich optisch von der Pflasterung abhebt, dient das Metallgitter der Baumscheibe erkennbar nicht als Gehfläche für Fußgänger (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.1999 - 11 U 101/99, juris Rn. 5; OLG München, Beschl. v. 12.04.2012 - 1 U 210/12, juris Rn. 13, 17).
Rechtsprechung
| OLG München, 09.03.2012 - 1 U 210/12 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht: Streupflicht für Baumscheibenabdeckung eines auf dem Gehweg gepflanzten Baumes
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ingolstadt, 14.12.2011 - 53 O 1664/11
- OLG München, 09.03.2012 - 1 U 210/12
- OLG München, 12.04.2012 - 1 U 210/12