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   OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06   

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https://dejure.org/2007,5086
OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06 (https://dejure.org/2007,5086)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.12.2007 - 1 U 535/06 (https://dejure.org/2007,5086)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06 (https://dejure.org/2007,5086)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • autokaufrecht.info

    Beschaffenheitsvereinbarung beim Autokauf - "unfallfrei"

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 434 Abs. 1 S. 1; 443 Abs. 1 BGB
    Fehlen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit eines Fahrzeugs, hier: Unfallfreiheit (Abgrenzung zum Bagatellschaden)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rückzahlung eines Kaufpreises Zug um Zug gegen Rückgabe eines Gebrauchtwagens; Rücktritt von einem Kaufvertrag wegen Mängeln der Kaufsache; Vorliegen eines Mangels durch Fehlens der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Unfallfreiheit eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unfallvorschaden - Wann liegt einer vor

  • Judicialis

    BGB § 434 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 443 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit eines Fahrzeugs: hier - Unfallfreiheit (Abgrenzung zum Bagatellschaden)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 434 Abs. 1 S. 1; 443 Abs. 1 BGB
    Fehlen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit eines Fahrzeugs, hier: Unfallfreiheit (Abgrenzung zum Bagatellschaden)

  • kfz-expert.de (Zusammenfassung)

    § 434 BGB
    Umfang der Beschaffenheitsvereinbarung beim Autokauf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 22.06.1983 - VIII ZR 91/82

    Schätzung des Wertverlustes eines Pkw

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Dabei ist nach allgemeiner - vom Senat geteilter - Meinung (vgl. BGH NJW 1983, 2194) der korrekte Anknüpfungspunkt einerseits der gezahlte Brutto-Kaufpreis, da dieser dem gesamten Nutzungswert des Fahrzeugs entspricht.

    Andererseits stellt die im Einzelfall unter gewöhnlichen Umständen zu erzielende Gesamtfahrleistung den Gesamtgebrauchswert dar (vgl. BGH NJW 1983, 2194).

    Weiter besteht Einigkeit dahin, dass der Gebrauchswert eines Fahrzeuges linear aufgezehrt wird (vgl. BGH NJW 1983, 2194).

  • BGH, 10.10.2007 - VIII ZR 330/06

    Unfallwageneigenschaft als Sachmangel eines Gebrauchtwagens

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Als Bagatellschäden hat der Bundesgerichtshof bei Personenkraftwagen nur ganz geringfügige äußere Lackschäden anerkannt, nicht dagegen andere Blechschäden, auch wenn sie keine weitergehenden Folgen hatten und der Reparaturaufwand nur gering war (vgl. BGH Urteil vom 10.10.2007, - VIII ZR 330/06 - NSW BGB § 434 [BGH intern]; BGH WM 1987, 137; BGH WM 1982, 511).

    Nach der Entscheidung des BGH (vgl. Urteil vom 10.10.2007, - VIII ZR 330/06 - NSW BGB § 434 [BGH intern]) sind indes Blechschäden, selbst wenn sie keine weitergehenden Folgen hatten und der Reparaturaufwand nur gering war, nicht mehr als Bagatellschäden anzusehen.

  • BGH, 03.03.1982 - VIII ZR 78/81

    Anfechtung eines Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung - Verheimlichung eines

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Als Bagatellschäden hat der Bundesgerichtshof bei Personenkraftwagen nur ganz geringfügige äußere Lackschäden anerkannt, nicht dagegen andere Blechschäden, auch wenn sie keine weitergehenden Folgen hatten und der Reparaturaufwand nur gering war (vgl. BGH Urteil vom 10.10.2007, - VIII ZR 330/06 - NSW BGB § 434 [BGH intern]; BGH WM 1987, 137; BGH WM 1982, 511).
  • BGH, 07.06.2006 - VIII ZR 209/05

    Rechtsfolgen der Zusicherung der Unfallfreiheit eines veräußerten Kraftfahrzeugs

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Eine Ersatzlieferung ist bei dem hier vorliegenden Gebrauchtwagen unmöglich (vgl. BGHZ 168, 64).
  • BGH, 03.12.1986 - VIII ZR 345/85

    Zur Aufklärungspflicht des Gebrauchtwagenverkäufers über einen Unfallschaden

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Als Bagatellschäden hat der Bundesgerichtshof bei Personenkraftwagen nur ganz geringfügige äußere Lackschäden anerkannt, nicht dagegen andere Blechschäden, auch wenn sie keine weitergehenden Folgen hatten und der Reparaturaufwand nur gering war (vgl. BGH Urteil vom 10.10.2007, - VIII ZR 330/06 - NSW BGB § 434 [BGH intern]; BGH WM 1987, 137; BGH WM 1982, 511).
  • BGH, 22.06.1983 - VIII ZR 92/82

    Anforderungen an die Schlüssigkeit des Klagevorbringens - Erwerb eines

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Ob das Fahrzeug nach dem Unfall fachgerecht repariert worden ist, hat hierfür keine Bedeutung (vgl. BGH WM 1983, 934).
  • BGH, 16.03.2005 - VIII ZR 130/04

    Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils; Rechte des Käufers bei

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Nach neuem Recht entspricht die Garantie eher der in § 459 Abs. 2 BGB a.F. geregelten Eigenschaftszusicherung (vgl. BT-Drucksache, 14/6040, 131 f.; Staudinger/Matusche-Beckmann, BGB (2004), § 434, Rn. 44; BGH DAR 2006, 143).
  • BGH, 17.05.1995 - VIII ZR 70/94

    Zurechnung des Wissens des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH einer

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Sie wird von dem Bundesgerichtshof (vgl. DAR 1995, 323) auch für die Berechnung der Gebrauchsvorteile bei Kaufverträgen über Gebrauchtfahrzeuge verwendet, dort allerdings mit der Maßgabe, dass der Divisor in der voraussichtlichen Restlaufleistung besteht.
  • OLG Düsseldorf, 03.12.2004 - 14 U 33/04

    Zur Rückabwicklung des Kaufvertrages über einen gebrauchten PKW wegen

    Auszug aus OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06
    Das ist mit der Prämisse zu bejahen, dass die Angaben im Bestellformular, wonach das Fahrzeug keinen Unfallschaden erlitten hat unter Berücksichtigung der Verkehrskreise dahin auszulegen ist, dass das Fahrzeug keinen Schaden aufweist, der über einen Bagatell- oder Einfachschaden hinausgeht (vgl. Reinking-Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl., Rn. 1146 ff.; OLG Düsseldorf ZfSch 2005, 130; OLG Hamm, OLGR 1995, 55).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2008 - 1 U 169/07

    GW-Handel - Doppelte Bagatellprüfung bei "lt. Vorbesitzer unfallfrei"

    Einschlägig ist auch die Entscheidung des OLG Thüringen vom 20.12.2007, 1 U 535/06.
  • OLG Köln, 25.02.2009 - 17 U 76/08

    Abweisung der Klage gegen einen Kfz-Sachverständigen mangels Fehlern bei der

    Der Begriff der Unfallfreiheit im Kraftfahrzeughandel wird von der obergerichtlichen Rechtsprechung unter Berücksichtigung der Verkehrskreise dahin ausgelegt, dass Unfallfreiheit vorliegt, wenn das Fahrzeug keinen Schaden aufweist, der erheblich ist, mithin über einen Bagatell- oder Einfachschaden hinausgeht (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 20.12.2007, 1 U 535/06; OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.08.2007, 7 U 11/07; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.02.2007, I-1 U 169/07, und vom 03.12.2004, I-14 U 33/04; OLG Rostock, Urteil vom 17.12.2003, 6 U 227/02; OLG Köln, Urteil vom 04.02.2003, 24 U 108/02, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Karlsruhe, 13.01.2021 - 13 U 905/19

    Dieselabgasskandal: Hinreichende Bestimmtheit einer Tenorierung nach der

    Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12 -, Rn. 4, juris; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2-25 O 159/10 -, juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06 -, Rn. 35, juris; LG Köln, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05 -, Rn. 13, juris).
  • OLG Karlsruhe, 31.03.2021 - 13 U 546/20

    Dieselskandal: Zulässigkeit einer Tenorierung nach der sogenannten "Karlsruher

    Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12, Juris Rn. 4; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2-25 O 159/10, Juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06, Juris Rn. 35; LG Köln, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05, Juris Rn. 13).
  • OLG Karlsruhe, 30.10.2020 - 13 U 905/19

    Tenorierung nach der so genannten "Karlsruher Formel" mangels nicht

    Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12 -, Rn. 4, juris; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2- 25 O 159/10 -, juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06 -, Rn. 35, juris; LG Köln, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05 -, Rn. 13, juris).
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