Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegen und Begründen der Grundrechtsverletzung des Beschwerdeführers i.R.d. Verfassungsbeschwerde; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• Wolters Kluwer

  Verfassungsbeschwerde betreffend eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des Justizgewährungsanspruchs; Nichtberücksichtigung des Sachvortrags eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts

 
• Wolters Kluwer

  Darlegen und Begründen der Grundrechtsverletzung des Beschwerdeführers i.R.d. Verfassungsbeschwerde; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• Wolters Kluwer

  Darlegen und Begründen der Grundrechtsverletzung des Beschwerdeführers i.R.d. Verfassungsbeschwerde; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• Justiz Baden-Württemberg
• Verfassungsgerichtshof BW

  Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

• baden-wuerttemberg.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)
• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)
• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)
• soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

  Rücknahmefiktion des § 305 Abs. 3 InsO

Papierfundstellen

• NZI 2017, 552

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 06.03.2017 - 1 VB 5/17

  Art. 103 Abs. 1 GG gewährt keinen Schutz gegen Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen (vgl. BVerfGE 96, 205 - Juris Rn. 43).
• BVerfG, 29.09.1998 - 2 BvR 1790/94

  Finanzielle Unterstützung für kommunale Wählervereinigungen, hier: Erfolglose …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 06.03.2017 - 1 VB 5/17

  Eine solche Begründung erfordert, dass der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH…, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 -, Juris Rn. 2;… Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16; BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).
• StGH Baden-Württemberg, 03.12.2015 - 1 VB 75/15

  Wegen unzureichender Substantiierung teilweise unzulässige, im Übrigen …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 06.03.2017 - 1 VB 5/17

  Eine solche Begründung erfordert, dass der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH…, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 -, Juris Rn. 2; Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16;… BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).
• VerfGH Baden-Württemberg, 29.08.2016 - 1 VB 70/16

  Nutzungsuntersagung eines Wochenendhauses zu Dauerwohnzwecken; Darlegen der …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 06.03.2017 - 1 VB 5/17

  Eine solche Begründung erfordert, dass der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 -, Juris Rn. 2;… Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16;… BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).