Volltextveröffentlichungen (10)

• Burhoff online

  Unterwäsche, Anstaltskleidung, erforderliche Anzahl Wäschestücken

• Burhoff online

  Unterwäsche, Wäschewechsel, Strafvollzug
  StVollzG 20

• openjur.de

  Unterwäsche, Anstaltskleidung, erforderliche Anzahl von Wäschestücken

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Unterwäsche, Anstaltskleidung, erforderliche Anzahl von Wäschestücken

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVollzG § 20
  Unterwäsche; Anstaltskleidung; erforderliche Anzahl von Wäschestücken

• rechtsportal.de

  StVollzG § 3
  Verpflichtung zur Bereitstellung von Unterwäschegarnituren und Socken für täglichen Wechsel bei Gefangenen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Täglich frische Wäsche/Socken - die "Frische-Wäsche-Entscheidung” des OLG Hamm

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Täglich frische Unterwäsche - auch im Knast

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wieviel Unterwäsche braucht ein Gefangener ?

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Anstaltskleidung

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Täglich einen frischen Schlüpfer auch für Strafgefangene

• lto.de (Kurzinformation)

  Strafgefangene - Täglich frische Unterwäsche

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Täglich neue Unterwäsche auch für Gefangene

• strafakte.de (Kurzinformation)

  Strafvollzug: Täglich frische Unterwäsche

• strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

  Täglich neue Unterwäsche - auch für Strafgefangene

• anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Gefangene haben Recht auf frische Luft & Wäsche

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Auch Häftlingen steht täglich frische Unterwäsche zu

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Im Gefängnis dürfen Unterhosen täglich gewechselt werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Strafgefangene haben Anspruch auf täglich neue Unterwäsche - Allgemeine Lebensverhältnisse und Lebensanschauungen haben sich im Hinblick auf bisher geltende Rechtsprechung geändert

Verfahrensgang

• LG Arnsberg - IV StVK 434/13
• OLG Hamm, 14.08.2014 - III-1 Vollz (Ws) 365/14

Papierfundstellen

• StV 2015, 709

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99

  Ablehnung des Antrags auf Erlaß einer eA gegen die Nichtgestattung des Tragens …

  Auszug aus OLG Hamm, 14.08.2014 - 1 Vollz (Ws) 365/14

  Bereits die Verpflichtung zum Tragen der Anstaltskleidung als solcher berührt das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, denn schon diese mag seitens des Gefangenen unter Umständen als Selbstwertkränkung empfunden werden (BVerfG, Beschluss vom 3. November 1999, 2 BvR 2039/99 - NJW 2000, 1399).
• OLG Hamm, 18.02.1993 - 1 Vollz (Ws) 234/92

  Anstaltskleidung; Hinreichende Anzahl an Unterwäschegarnituren; Einsparung von …

  Auszug aus OLG Hamm, 14.08.2014 - 1 Vollz (Ws) 365/14

  Zu der Frage, welcher Umfang an Anstaltskleidung als "ausreichend" anzusehen ist, hat der Senat letztmalig im Jahr 1993 (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Februar 1993 - 1 Vollz(Ws) 234/92, NStZ 1993, 360) Stellung bezogen und ausgeführt, dass die wöchentliche Versorgung mit vier Garnituren Unterwäsche zumal auch unter Berücksichtigung fiskalischer Aspekte als ausreichend anzusehen ist.

• OLG Hamm, 05.01.2016 - 1 Vollz (Ws) 529/15

  Nicht täglich duschen, aber 4x wöchentlich warm waschen

  Der Senat versteht darunter im Hinblick auf die oben genannte Wortbedeutung Lebensverhältnisse, die einer gesamtgesellschaftlich anerkannten Norm entsprechen (OLG Hamm, Beschl. v. 14.08.2014 - III - 1 Vollz(Ws) 365/14 - juris).

  Der Senat hat bereits anderweitig (im Zusammenhang mit der Frage einer Möglichkeit zum täglichen Wechsel der Unterwäsche, OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2014 - III-1 Vollz (Ws) 365/14, 1 Vollz (Ws) 365/14 -, juris) entschieden, dass eine drohende Verwahrlosung des Gefangenen dem in seinerzeit noch in § 3 Abs. 3 StVollzG und jetzt in § 1 StVollzG NW normierten Ziel zuwider läuft, dem Gefangenen zu helfen, sich in das Leben in Freiheit, in welchem z.B. der Wiedereinstieg in das Arbeitsleben sowie auch sonstige soziale Kontakte durch eine unzureichende Körperhygiene deutlich erschwert werden können, einzugliedern.

• OLG Hamm, 10.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15

  Strafgefangener muss nicht täglich duschen

  Der Senat versteht darunter im Hinblick auf die oben genannte Wortbedeutung Lebensverhältnisse, die einer gesamtgesellschaftlich anerkannten Norm entsprechen (OLG Hamm, Beschl. v. 14.08.2014 - III - 1 Vollz(Ws) 365/14 - juris).
• OLG Naumburg, 24.03.2015 - 1 Ws (RB) 42/15

  Strafvollzug: Stellung weiterer Bekleidung des Gefangenen

  Vielmehr ist der Anspruch des Gefangenen auf Bereitstellung von Anstaltskleidung auch unter Berücksichtigung grundrechtlicher Positionen sowie der Vollzugsgrundsätze des § 3 StVollzG näher zu bestimmen (vgl. etwa OLG Hamm, Beschluss vom 14.08.2014, 1 Vollz (Ws) 365/14 - zitiert nach juris).