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OLG Jena, 08.04.2020 - 1 Ws 109/20, 1 Ws 110/20 |
Zitiervorschläge
OLG Jena, Entscheidung vom 08. April 2020 - 1 Ws 109/20, 1 Ws 110/20 (https://dejure.org/2020,15195)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Begriff des Missbrauchs der durch das Verfahren begründeten Abhängigkeit im Sinne von § 174b Abs. 1 StGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Rechtsprechungsübersicht)
Corona-bedingte Verfahrensverzögerungen und Untersuchungshaft
- lawblog.de (Kurzinformation)
Corona verlängert Haft
- thueringen.de (Pressemitteilung)
Untersuchungshaft gegen zwei angeklagte Polizisten dauert an
Verfahrensgang
- AG Erfurt - 45 Gs 251/19
- AG Erfurt - 45 Gs 252/19
- LG Erfurt, 12.02.2020 - 2 KLs 525 Js 28714/19
- LG Erfurt, 24.03.2020 - 2 KLs 525 Js 28714/19
- OLG Jena, 08.04.2020 - 1 Ws 109/20, 1 Ws 110/20
- LG Erfurt, 29.06.2020 - 2 KLs 525 Js 28714/19
- LG Erfurt, 13.07.2020 - 2 KLs 525 Js 28714/19
- BGH, 23.02.2022 - 2 StR 195/21
- BGH, 29.03.2022 - 2 StR 195/21
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.09.1998 - 4 StR 324/98
Merkmal des "Anvertrautseins" bei sexuellem Missbrauch von Gefangenen; …
Auszug aus OLG Jena, 08.04.2020 - 1 Ws 109/20
Ob sexuelle Handlungen von dem Täter unter Missbrauch der durch das Verfahren begründeten Abhängigkeit vorgenommen werden, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen, wobei im allgemeinen folgendes gilt: Je ausgeprägter das Abhängigkeitsverhältnis des Betroffenen von dem Amtsträger aufgrund der diesem obliegenden Aufgaben ist, je mehr Befugnisse und Weisungsrechte diesem gegenüber dem Betroffen zustehen, um so weniger bedarf es in der Regel des Nachweises besonderer Umstände, aus denen sich ergibt, dass der Täter seine Stellung missbraucht hat (vgl. BGH, Beschluss vom 29.09.1998, Az. 4 StR 324/98, bei beck-online). - BVerfG, 23.01.2019 - 2 BvR 2429/18
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Begründungstiefe der …
Auszug aus OLG Jena, 08.04.2020 - 1 Ws 109/20
Wie der Senat in jüngster Vergangenheit - u. a. mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtfertigung der Haftfortdauer bei Verfahrensverzögerungen durch unvorhersehbare, schicksalhafte Ereignisse (vgl. etwa BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 23.01.2019, 2 BvR 2429/18, juris) - bereits mehrfach entschieden hat, ist eine daraus resultierende Verlängerung der Untersuchungshaft als außerhalb der Sphäre der Justiz liegendes schicksalhaftes Ereignis von den Betroffenen in gewissen Grenzen hinzunehmen.
- OLG Jena, 30.04.2020 - 1 Ws 146/20
Untersuchungshaft: Haftfortdauer aufgrund pandemiebedingter Verschiebung von …
Hierzu hat der Senat in jüngster Vergangenheit - u. a. mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtfertigung der Haftfortdauer bei Verfahrensverzögerungen durch unvorhersehbare, schicksalhafte Ereignisse (vgl. etwa BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 23.01.2019, 2 BvR 2429/18, juris) - bereits mehrfach entschieden, dass eine aus der pandemiebedingten Verschiebung von Hauptverhandlungen resultierende Verlängerung der Untersuchungshaft, die auf ein außerhalb der Sphäre der Justiz liegendes schicksalhaftes Ereignis zurückgeht, von den Betroffenen in gewissen Grenzen hinzunehmen ist (u. a. Beschl. v. 20.03.2020, Az. 1 Ws 77/20, u. v. 08.04.2020, 1 Ws 109/20).