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   OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10 (StrVollz)   

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https://dejure.org/2010,6067
OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,6067)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.08.2010 - 1 Ws 366/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,6067)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. August 2010 - 1 Ws 366/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,6067)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Beobachtung eines Besuchsraums; JVA, Speicherung der aufgenommenen Bilder

  • openjur.de

    Strafvollzug: Speicherung der Videoaufnahmen eines Gefangenenbesuchs

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 28 Abs. 1 S. 1 NJVollzG; § 191 Abs. 1 NJVollzG
    Zulässigkeit der Beobachtung eines Besuchsraums durch eine Kamera; Zulässigkeit der Speicherung der aufgenommenen Bilder

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Beobachtung eines Besuchsraums durch eine Kamera; Zulässigkeit der Speicherung der aufgenommenen Bilder

  • forum-strafvollzug.de PDF

    § 28 NJVollzG
    Beobachtung des Besuchsraums durch eine Kamera

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NJVollzG § 28 Abs. 1 Satz 1; NJVollzG § 191 Abs. 1
    Zulässigkeit der Beobachtung des Besuchsraums durch eine Kamera; Zulässigkeit der Speicherung der aufgenommenen Bilder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Optische Beobachtung in der JVA erlaubt, Speicherung der "Beobachtungsdaten” nicht unbedingt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 349
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Frankfurt, 16.04.2003 - 3 Ws 251/03

    Strafvollzug: Speicherung der Verbindungsdaten von Telefongesprächen des

    Auszug aus OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
    Hingegen bietet § 28 NJVollzG für eine Aufzeichnung der Kamerabilder auf einen Datenträger, mithin die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten, keine Ermächtigungsgrundlage (vgl. OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 2003, 219, zur fehlenden Ermächtigung für die Aufzeichnung überwachter Telefongespräche von Gefangenen).
  • KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08

    Strafvollzug: Anordnung des Besuch von Familienangehörigen an einem

    Auszug aus OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
    Eine im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens der Anstalt zulässige Methode der optischen Überwachung ist auch diejenige durch eine Kamera (vgl. KG NStZ-RR 2009, 388; Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 5. Aufl. § 27 Rn. 7; Arloth, StVollzG 2. Aufl. § 27 Rn. 3).
  • OLG Nürnberg, 17.02.2000 - Ws 45/00
    Auszug aus OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
    Weiter gibt die dem Senatsbeschluss in dieser Sache vom 9. März 2010 widersprechende Behandlung des Antrags auf Löschung der Aufzeichnung als unzulässiger Verpflichtungsantrag Anlass zu dem Hinweis, dass die Strafvollstreckungskammer bei Aufhebung und Zurückverweisung gemäß § 120 Abs. 1 StVollzG i.V.m. § 358 Abs. 1 StPO die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung ihrer Entscheidung zu Grunde gelegt ist, ihrer neuen Entscheidung zu Grunde zu legen hat (vgl. OLG Nürnberg StV 2000, 573; OLG Stuttgart MDR 1985, 434; Callies/Müller-Dietz aaO § 119 Rn. 5; Schuler, in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 5. Aufl. § 119 Rn. 7; Arloth aaO § 119 Rn. 6).
  • OLG Stuttgart, 21.01.1985 - 4 Ws 406/84
    Auszug aus OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
    Weiter gibt die dem Senatsbeschluss in dieser Sache vom 9. März 2010 widersprechende Behandlung des Antrags auf Löschung der Aufzeichnung als unzulässiger Verpflichtungsantrag Anlass zu dem Hinweis, dass die Strafvollstreckungskammer bei Aufhebung und Zurückverweisung gemäß § 120 Abs. 1 StVollzG i.V.m. § 358 Abs. 1 StPO die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung ihrer Entscheidung zu Grunde gelegt ist, ihrer neuen Entscheidung zu Grunde zu legen hat (vgl. OLG Nürnberg StV 2000, 573; OLG Stuttgart MDR 1985, 434; Callies/Müller-Dietz aaO § 119 Rn. 5; Schuler, in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 5. Aufl. § 119 Rn. 7; Arloth aaO § 119 Rn. 6).
  • KG, 16.07.2010 - 1 Ws 95/10

    Kostenfestsetzung: Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen eines im Ausland

    Auszug aus OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
    Diese Entscheidung hat der Senat mit Beschluss vom 9. März 2010 - 1 Ws 95/10 (StrVollz) - aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an dieselbe Strafvollstreckungskammer zurückverwiesen.
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