Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 04.02.2010 - 1 Ws 694/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,33444
OLG Bamberg, 04.02.2010 - 1 Ws 694/09 (https://dejure.org/2010,33444)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04.02.2010 - 1 Ws 694/09 (https://dejure.org/2010,33444)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04. Februar 2010 - 1 Ws 694/09 (https://dejure.org/2010,33444)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Gerichtliches Verfahren in Strafvollzugssachen: Amtsermittlungspflicht der Strafvollstreckungskammer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsbeschwerde ist regelmäßig schon dann zulässig, wenn elementare Verfahrensprinzipien (hier: Amtsermittlungsgrundsatz) verletzt worden sind; Verbescheidung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung durch die StVK; Abgabe einer Urinprobe in Anwesenheit weiblicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1; StVollzG § 116 Abs. 1
    Verbescheidung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung durch die StVK; Abgabe einer Urinprobe in Anwesenheit weiblicher Bediensteter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 14.03.1972 - 2 BvR 41/71

    Strafgefangene

    Auszug aus OLG Bamberg, 04.02.2010 - 1 Ws 694/09
    Dabei übersieht die Strafvollstreckungskammer zum einen, dass für den Bereich des Strafvollzugs die Figur des besonderen Gewaltverhältnisses seitens des Bundesverfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt wurde (BVerfGE 33, S. 1 ff.).
  • BVerfG, 15.02.1967 - 2 BvR 658/65

    Rechtsweg gegen eine Hausstrafe im Strafvollzug

    Auszug aus OLG Bamberg, 04.02.2010 - 1 Ws 694/09
    Die Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG wird dann in vollem Umfang erfüllt, wenn die Maßnahmen nicht nur auf eine mögliche Rechtsverletzung hin nachgeprüft werden, sondern auch die Tatsachenfeststellung der Vollzugsbehörde einer gerichtlichen Nachprüfung unterzogen wird (BVerfGE 21, S. 191).
  • BVerfG, 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13

    Wegnahme der Kleidung als besondere Sicherungsmaßnahme im Strafvollzug unterliegt

    In Fällen, in denen das Landgericht einen den Darstellungen der Justizvollzugsanstalt widersprechenden, nicht offensichtlich abwegigen Vortrag des Gefangenen schlicht übergeht oder seiner Entscheidung ohne weitere Ermittlungen die Darstellung der Justizvollzugsanstalt zugrunde legt, lässt auch die oberlandesgerichtliche Rechtsprechung Rechtsbeschwerden als nach § 116 Abs. 1 StVollzG zulässig zur Entscheidung zu, in denen der Gefangene lediglich seinen Vortrag wiederholt, ohne konkrete Angaben zur Art und Weise der zu erfolgenden Beweiserhebung zu machen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 5. März 1993 - 3 Ws 24/93 -, juris (Leitsatz); OLG Hamm, Beschluss vom 18. September 2001 - 1 Vollz (Ws) 183/2001, 1 Vollz (Ws) 183/01 -, juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 4. Februar 2010 - 1 Ws 694/09 -, juris).
  • OLG Hamm, 03.05.2016 - 1 Vollz (Ws) 130/16

    Gerichtliche Überprüfung der Ablehnung der Verlegung eines Strafgefangenen in den

    Auch für das Verfahren in Strafvollzugssachen gilt der Grundsatz der von Amts wegen zu erforschenden materiellen Wahrheit (vgl. so und zum Folgenden Senatsbeschluss vom 18.09.2001 - 1 Vollz (Ws) 183/01 -,NStZ 2002, 224, juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 04.02.2010 - 1 Ws 694/09 -, juris; Arloth, StVollzG, 3. Aufl., § 115 Rn. 2, § 116 Rn. 3; Bachmann in: Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, Strafvollzugsgesetze, 12. Aufl., Abschnitt P Rn. 68, jew. m.w.N.).
  • KG, 01.09.2011 - 2 Ws 383/11

    Strafvollzug: Disziplinarmaßnahme wegen Weigerung bei Abbruch einer Urinprobe

    Sie ist zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zulässig, da die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer aufgrund ihrer Mängel zu Unsicherheiten in der Rechtsanwendung führen können und die Rechtsbeschwerdegerichte die Abweichung von grundsätzlichen Verfahrensgarantien nicht hinnehmen dürfen (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 4. Februar 2010 - 1 Ws 694/09 - = Forum Strafvollzug 2011, 54-LS; OLG Stuttgart, Beschluß vom 29. Januar 1998 - 4 Ws 275/97 - juris, insoweit NStZ 1999, 447 bei Matzke nicht abgedruckt; OLG Nürnberg ZfStrVO 1983, 124, 125).
  • OLG Hamm, 30.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 403/17

    Strafvollzug; Beendigung der Unterbringung in einer sozialtherapeutischen

    Auch für das Verfahren in Strafvollzugssachen gilt der Grundsatz der von Amts wegen zu erforschenden materiellen Wahrheit (vgl. so und zum Folgenden Senat, Beschluss vom 18.09.2001 - 1 Vollz (Ws) 183/01 - OLG Bamberg, Beschluss vom 04.02.2010 - 1 Ws 694/09 -, jew. zit. n. juris; Arloth in: Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 115 Rn. 2, § 116 Rn. 3a; Bachmann in: Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, Strafvollzugsgesetze, 12. Aufl., Abschnitt P Rn. 68, jew. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht