Rechtsprechung
   BVerfG, 18.04.2018 - 1 BvR 1213/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

  • Jurion

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.v. gesetzlichen Vergütungsansprüchen ausschließlich zugunsten der Urheber und nicht der Inhaber von abgeleiteten Nutzungsrechten wie dem Verlagsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.v. gesetzlichen Vergütungsansprüchen ausschließlich zugunsten der Urheber und nicht der Inhaber von abgeleiteten Nutzungsrechten wie dem Verlagsrecht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

    Zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde zur pauschalen Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen einer Verwertungsgesellschaft (hier: VG Wort). (Leitsatz der Redaktion)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Zur Unwirksamkeit einer pauschalen Beteiligung der Verleger im Verteilungsplan einer Verwertungsgesellschaft - unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in Schutzbereich der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG), einer unzulässigen Ungleichbehandlung gegenüber Tonträger- und Filmherstellern als Inhaber gesetzlicher Leistungsschutzrechte sowie einer Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer Vorlage nach Art 267 Abs 3 AEUV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verleger werden nicht am Gewinn von Verwertungsgesellschaften für Autoren beteiligt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen »Verlegeranteil«-Urteil des BGH unzulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwertungsgesellschaften - und ihre Ausschüttungspraxis

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ausschüttungsmodell der VG Wort: Verleger bekommen erstmal nichts

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde zur pauschalen Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen der VG Wort unzulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verlegerbeteiligung rechtswidrig, Verfassungsbeschwerde des Beck-Verlags abgewiesen

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2036
  • GRUR 2018, 829
  • MMR 2018, 600
  • K&R 2018, 484
  • ZUM 2018, 608
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht