Rechtsprechung
   KAGH, 30.11.2006 - M 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,34873
KAGH, 30.11.2006 - M 1/06 (https://dejure.org/2006,34873)
KAGH, Entscheidung vom 30.11.2006 - M 1/06 (https://dejure.org/2006,34873)
KAGH, Entscheidung vom 30. November 2006 - M 1/06 (https://dejure.org/2006,34873)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lambertus.de

    §§ 3, 34 MAVO; § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II
    Mitwirkung der MAV bei der Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern

  • zmv-online.de PDF

    Beteiligung der MAV bei der Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern

  • schiering.org

    Keine Mitbestimmung der Mitarbeitervertretung nach § 34 MAVO bei dem Einsatz von MAE-Kräften ("Ein-Euro-Jobber")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 334
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Rechtsprechung
   KAGH, 02.03.2007 - K 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,43090
KAGH, 02.03.2007 - K 1/06 (https://dejure.org/2007,43090)
KAGH, Entscheidung vom 02.03.2007 - K 1/06 (https://dejure.org/2007,43090)
KAGH, Entscheidung vom 02. März 2007 - K 1/06 (https://dejure.org/2007,43090)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lambertus.de

    § 6 Abs. 1 Bistums-MAVO Fulda
    Feststellung der Nichtigkeit der MAV-Wahl

  • zmv-online.de PDF

    Feststellung der Nichtigkeit einer MAV-Wahl

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KAGH, 02.03.2006 - K 1/06   

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https://dejure.org/2006,95203
KAGH, 02.03.2006 - K 1/06 (https://dejure.org/2006,95203)
KAGH, Entscheidung vom 02.03.2006 - K 1/06 (https://dejure.org/2006,95203)
KAGH, Entscheidung vom 02. März 2006 - K 1/06 (https://dejure.org/2006,95203)
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Volltextveröffentlichung

  • schiering.org

    Verzicht über das Urlaubsgeld 2005 darf nicht durch vertragliche Einheitsregeln vereinbart werden

Verfahrensgang

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   OLG Koblenz, 12.10.2006 - U 1/06   

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https://dejure.org/2006,55664
OLG Koblenz, 12.10.2006 - U 1/06 (https://dejure.org/2006,55664)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.10.2006 - U 1/06 (https://dejure.org/2006,55664)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - U 1/06 (https://dejure.org/2006,55664)
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   OVG Bremen, 17.01.2007 - A 1/06   

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https://dejure.org/2007,61098
OVG Bremen, 17.01.2007 - A 1/06 (https://dejure.org/2007,61098)
OVG Bremen, Entscheidung vom 17.01.2007 - A 1/06 (https://dejure.org/2007,61098)
OVG Bremen, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - A 1/06 (https://dejure.org/2007,61098)
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Verfahrensgang

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   LG Kaiserslautern, 30.08.2006 - T 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,46024
LG Kaiserslautern, 30.08.2006 - T 1/06 (https://dejure.org/2006,46024)
LG Kaiserslautern, Entscheidung vom 30.08.2006 - T 1/06 (https://dejure.org/2006,46024)
LG Kaiserslautern, Entscheidung vom 30. August 2006 - T 1/06 (https://dejure.org/2006,46024)
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   RG, 22.09.1906 - Rep. V. 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,216
RG, 22.09.1906 - Rep. V. 1/06 (https://dejure.org/1906,216)
RG, Entscheidung vom 22.09.1906 - Rep. V. 1/06 (https://dejure.org/1906,216)
RG, Entscheidung vom 22. September 1906 - Rep. V. 1/06 (https://dejure.org/1906,216)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    26. B.G.B. § 326

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 64, 114
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 05.12.1995 - XI ZR 70/95

    Begriff des Ausschlusses der freien Willensbildung

    Die gestaltende Wirkung tritt mit der Rechtskraft des Urteils ein, erst in diesem Augenblick kann die Verjährung des hieraus folgenden Zahlungsanspruchs beginnen und die Beklagte in Zahlungsverzug geraten (RGZ 64, 114, 116; BGH, Urteile v. 17. Mai 1971, VIII ZR 16/70, LM BGB § 315 Nr. 11; v. 14. Juli 1983, VII ZR 306/82, NJW 1983, 2934, 2935; Palandt/Heinrichs, BGB, 54. Aufl. , § 315 Rdn. 17; Staudinger/Mader, BGB, 13. Aufl., § 315 Rdn. 55).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 174/94

    Beginn der Verjährung eines von gerichtlicher Leistungsbestimmung abhängenden

    Die gestaltende Wirkung tritt mit der Rechtskraft des Urteils ein, erst in diesem Augenblick kann die Verjährung des hieraus folgenden Zahlungsanspruchs beginnen und die Beklagte in Zahlungsverzug geraten (RGZ 64, 114, 116; BGH, Urteile v. 17. Mai 1971, VIII ZR 16/70, LM BGB § 315 Nr. 11; v. 14. Juli 1983, VII ZR 306/82, NJW 1983, 2934, 2935; Palandt/Heinrichs, BGB, 54. Aufl. , § 315 Rdn. 17; Staudinger/Mader, BGB, 13. Aufl., § 315 Rdn. 55).
  • LAG Hamm, 09.11.1995 - 17 Sa 285/95

    Chefarztvertrag: Anspruch auf Abschluss vor dem zugesagten Termin

    Erst dann kann der andere Vertragsteil des Vorvertrages dem einen Vertragsteil zur Bewirkung des Abschlusses des Hauptvertrages rechtlich zulässig eine angemessene Frist setzen und nach Ablauf dieser Frist vom Vorvertrag wirksam zurücktreten (RG, Urteil vom 22.09.1906 - V 1/06 -, RGZ 64, 114).
  • LG Bielefeld, 10.02.2015 - 2 KLs 15/14

    Verurteilung des Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit

    Der Angeklagte ist mit Urteil der IV. Strafkammer des Landgerichts Bielefeld vom 13.12.2006 (4 Kls 55 Js 208/06 - V 1/06 IV jug.) unter Einbeziehung des Urteils des Amtsgerichts Detmold vom 6.10.2005 (3 Ls 42 Js 67/05 - 264/05) zu einer Einheitsjugendstrafe von fünf Jahren verurteilt worden, die er (abzüglich eines Rests angerechneten Urlaubs von zwölf Tagen) vollständig verbüßt hat.
  • BSG, 22.01.2009 - B 9 V 6/08 B
    L 6 (7) V 1/06 (LSG Nordrhein-Westfalen).
  • BSG, 12.03.2008 - B 9 V 20/07 B
    L 6 (7) V 1/06 (LSG Nordrhein-Westfalen).
  • BGH, 25.10.1963 - V ZR 147/61

    Rechtsmittel

    Einer besonderen Klage auf Feststellung bedürfte es hierzu nicht, vielmehr wäre die Bestimmung im Rahmen des gegenwärtigen Rechtsstreits als Bemessung der Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung des Klägers möglich (vgl. RG HRR 1940 Nr. 352; RGZ 64, 114, 116).
  • BGH, 23.03.1959 - II ZR 95/57
    Er brauchte dazu nicht zunächst eine Gestaltungsklage erheben, sondern er konnte sofort auf Bewirkung der nach billigem Ermessen zu bestimmenden Leistung klagen (RGZ 64, 114, 116; RG HRR 1940 Nr. 352; Staudinger-Werner BGB § 315 IV).
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