Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Durchführung einer Mindestbesteuerung bei Festsetzung einer Darlehunsschuld einer GmbH - Abhängigkeit der Mindestbesteuerung von den Parteivereinbarungen bei einer Währungsumstellung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BFHE 56, 180
• DB 1952, 343
• BStBl III 1952, 73

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• OFH, 26.06.1950 - I D 1/50

  Auszug aus BFH, 29.01.1952 - I 1/52 S

  Siehe Gutachten des Obersten Finanzgerichtshofs I D 1/50 S vom 26. Juni 1950, MinBl.

• BFH, 09.09.1952 - I 55/52 U

  Verdeckte Gewinnausschüttung bei der Währungsumstellung - Beurteilung einzelner …

  Im vorliegenden Falle ist, wie auch in dem Falle der Entscheidung des Bundesfinanzhofs I 1/52 S, das Kapital der Gesellschaft 1:1 umgestellt worden.

  Dieser Ansicht kann, wie bereits in der Entscheidung I 1/52 S zum Ausdruck kommt, nicht beigepflichtet werden.

• LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2015 - L 22 R 1017/11

  Regelaltersrente - Beitragsbemessungsgrenze - Staatsanwalt beim …

  Die Weisungsbefugnis als solche werde hinreichend durch die Dienstanweisung Nr. 1/52 zum Befehl Nr. 74/52 vom 15. Mai 1952, veröffentlicht als Dokument 8 der Sammlung "Anatomie der Staatssicherheit" der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), Abteilung Bildung und Forschung, verdeutlicht.
• SG Berlin, 16.08.2011 - S 14 RA 2111/02

  Rentenkürzung für DDR-Staatsanwalt rechtmäßig

  Die Weisungsbefugnis als solche wird hinreichend durch die Dienstanweisung Nr. 1/52 zum Befehl Nr. 74/52 vom 15. Mai 1952, veröffentlicht als Dokument 8 der Sammlung "Anatomie der Staatssicherheit" der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, Abteilung Bildung und Forschung, verdeutlicht.

 
• BFH, 02.01.1986 - IV S 10/85

  Anforderungen an die hinreichende Aussicht auf Erfolg für die Gewährung von …

  Für diese Aufwendungen machte er im Rahmen mehrerer Einkommensteuerveranlagungen Steuervergünstigungen nach dem Zonengrenzlandförderungsprogramm (ZFP) des Bundestags vom 2. Juli 1953 (vgl. Schreiben des Bundesministers der Finanzen - BMF - vom 12. Oktober 1953 IV S 1940 - 1/52 II Ang; abgedruckt in der Einkommensteuerkartei des Landes Nordrhein-Westfalen, Anhang Zonenrandförderung) geltend.
• BFH, 04.08.1961 - VI 208/60 U

  Berechnung der Einkünfte nach der Währungsumstellung - Rückzahlung der Einlage …

  Das Finanzgericht hat zutreffend ausgeführt, daß die Umstellung der im Jahre 1937 geleisteten Einlagen des Bf. nach § 18 Abs. 1 Ziff. 3 des Umstellungsgesetzes (UG) nicht im Verhältnis 1: 1 hätte erfolgen müssen, daß aber die Vertragspartner eine solche Umstellung hätten vereinbaren können, ohne daß durch diesen auf dem Währungsgebiet liegenden Vorgang eine Einkommensteuerpflicht des Bf. ausgelöst worden sei (Urteile des Bundesfinanzhofs I 1/52 S vom 29. Januar 1952, BStBl 1952 III S. 73, Slg. Bd. 56 S. 180; I 55/52 U vom 9. September 1952, BStBl 1952 III S. 276, Slg. Bd. 56 S. 719).
• BFH, 18.03.1953 - II 100/52 U

  Freiwillige Leistung im Sinne des Kapitalverkehrsteuergesetzes - Voraussetzungen …

  Daher wird die hier vertretene Auslegung des § 73 Abs. 2,00 DMBG nicht durch das Urteil des I. Senats des Bundesfinanzhofs I 1/52 S vom 29. Januar 1952 (Bundessteuerblatt III S. 73, Amtsblatt des Bayer. Staatsministeriums der Finanzen S. 350) beeinflußt, auf das in der Rb. hingewiesen ist.
• BFH, 01.04.1952 - I 15/52 U

  Ausschüttung eines verdeckten Gewinns einer Körperschaft durch gelegentliche …

  Wird bei der Währungsumstellung eine Darlehnsschuld einer Körperschaft an einen Gesellschafter oder an eine dem Gesellschafter nahestehende Person durch Vereinbarung höher festgesetzt, als es dem gesetzlichen Umstellungsverhältnis entsprechen würde, so rechtfertigt dieser Vorgang nicht die Durchführung einer Mindestbesteuerung nach § 17 Absatz 1 Ziffer 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KörpStG), sofern die Verbindlichkeit in der DM-Eröffnungsbilanz entsprechend den Vorschriften des § 30 Absatz 3 des D-Markbilanzgesetzes angesetzt worden ist (Entscheidung des Bundesfinanzhofs I 1/52 vom 29. Januar 1952, Bundessteuerblatt - BStBl. - III S. 73).