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   VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05   

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VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05 (https://dejure.org/2005,25951)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24.02.2005 - 1/SVK/004-05 (https://dejure.org/2005,25951)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 1/SVK/004-05 (https://dejure.org/2005,25951)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Ausschreibung bei Verstoß des Auftraggebers gegen seine Kennzeichnungspflicht ; Erfüllung der Kennzeichnungspflicht durch mit Bleistift aufgetragene eingekreiste Ziffer auf den Angeboten; Möglichkeit eines ordnungsgemäßen Wettbewerbs bei Verstoß gegen ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an die äußerliche Kennzeichnung der Angebote

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Celle, 19.08.2003 - 13 Verg 20/03

    Angebotsformular; Begleitbrief; Begleitschreiben; Beschaffungswesen;

    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Auch wenn der Auftraggeber in seinem Schriftsatz vom 23.02.2005 mit Hinweis auf die Entscheidung des OLG Celle, Beschluss vom 19.08.2004, 13 Verg 20/03 nunmehr erklären will, dass ein unterschriebenes Anschreiben mit dem auf nicht unterschriebene Anlagen verwiesen wird, sich dieses auch auf diese Teile bezieht, unterstellt die Anforderungen gegenüber dem Bieter waren durch den Auftraggeber nicht eindeutig, so ist dies für den hier zu entscheidenden Fall nicht zutreffend.
  • OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

    Bewertung von Angeboten bei Inanspruchnahme einer Wahlposition

    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Sinn dieser Bestimmung ist es, die Überprüfbarkeit der im Rahmen des Vergabeverfahrens getroffenen Maßnahmen, Feststellungen und Entscheidungen herbeizuführen (vgl. zu allem: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004, 1 Verg 1/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.9.2001, Verg 4/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.8.2003, Verg 46/03; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 6, 8).
  • BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

    Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit

    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Sinn dieser Bestimmung ist es, die Überprüfbarkeit der im Rahmen des Vergabeverfahrens getroffenen Maßnahmen, Feststellungen und Entscheidungen herbeizuführen (vgl. zu allem: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004, 1 Verg 1/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.9.2001, Verg 4/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.8.2003, Verg 46/03; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 6, 8).
  • BayObLG, 12.09.2000 - Verg 4/00

    Zur Prüfung der Gleichwertigkeit im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Sinn dieser Bestimmung ist es, die Überprüfbarkeit der im Rahmen des Vergabeverfahrens getroffenen Maßnahmen, Feststellungen und Entscheidungen herbeizuführen (vgl. zu allem: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004, 1 Verg 1/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.9.2001, Verg 4/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.8.2003, Verg 46/03; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 6, 8).
  • OLG Düsseldorf, 13.09.2001 - Verg 4/01

    Antrag auf Verlängerung der aufschiebenen Wirkung der Beschwerde abgelehnt

    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Sinn dieser Bestimmung ist es, die Überprüfbarkeit der im Rahmen des Vergabeverfahrens getroffenen Maßnahmen, Feststellungen und Entscheidungen herbeizuführen (vgl. zu allem: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004, 1 Verg 1/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.9.2001, Verg 4/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.8.2003, Verg 46/03; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 6, 8).
  • VK Südbayern, 22.09.2000 - 16-08/00
    Auszug aus VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05
    Ein Ausschreibung ist aufzuheben, wenn der Auftraggeber seiner Kennzeichnungspflicht entsprechend § 22 Nr. 3 lit. b) VOL/A nicht genügt hat (wie VK Südbayern, B. v. 22.09.2000, 16-08/00 zu § 22 Nr. 3 Abs. 2 VOB/A).*).
  • VK Sachsen, 24.05.2007 - 1/SVK/029-07

    Unterlassene Kennzeichnung: Gravierender Vergaberechtsverstoß

    Mit der Kennzeichnung soll auch der ordnungsgemäße, faire Wettbewerb sichergestellt werden (VK Sachsen, Beschluss vom 24.02.2005, 1/SVK/004-05).

    Der Auftraggeber hat keine Möglichkeit bei einer Verpflichtung durch die Vergabekammer zur erneuten Prüfung der Angebote diesen Kennzeichnungsmangel zu heilen (VK Sachsen, Beschluss vom 24.02.2005, 1/SVK/004-05).

  • VK Sachsen, 10.04.2014 - 1/SVK/007-14

    Nebenangebot kann nicht als (zweites) Hauptangebot gewertet werden!

    Für den Fall, dass die Rüge gegen die unzulässige Verbindung von Zuschlagskriterium niedrigster Preis und Zulassung von Nebenangeboten als verspätet angesehen werden müsste, hätte dieser formale Mangel der Kennzeichnungspflicht der Nebenangebote eine große Bedeutung für den Antragsteller, denn dann müsste zumindest das Wertungsverfahren, wenn nicht sogar das Vergabeverfahren, nochmals durchgeführt werden (VK Sachsen, Beschl. v. 24. Februar 2005, 1/SVK/004-05, Beschl. v. 14. Mai 2007 -1/SVK 029-07).
  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-22-05/09

    Wertung der Referenzen

    Es bedarf hierzu keiner umfassenden Ausführlichkeit, es muss jedoch ohne weitere Erläuterung nachvollziehbar sein, aus welchen Gründen der Auftraggeber sich für ein bestimmtes Angebot entschieden oder einen bestimmten Bieter für ungeeignet gehalten hat (VK Baden-Württemberg, B. v. 26.09.2008 ­ Az.: 1 VK 33/08; 2. VK Brandenburg, B. v. 21.02.2007 - Az.: 2 VK 58/06; VK Düsseldorf, B. v. 9.4.2003 - Az.: VK-8/2003-B; VK Lüneburg, B. v. 08.05.2006 - Az.: VgK-07/2006; B. v. 05.07.2005 - Az.: VgK-26/2005; B. v. 23.2.2004 - Az.: 203-VgK-01/2004, B. v. 10.3.2003 - Az.: 203- VgK-01/2003; 3. VK Saarland, B. v. 23.04.2007 - Az.: 3 VK 2/2007, 3 VK 3/2007; B. v. 09.03.2007 - Az.: 3 VK 1/2007; 1. VK Sachsen, B. v. 24.02.2005 - Az.: 1/SVK/004-05).
  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-21-05/09

    Ortsansässigkeit ist vergabefremdes Kriterium!

    Es bedarf hierzu keiner umfassenden Ausführlichkeit, es muss jedoch ohne weitere Erläuterung nachvollziehbar sein, aus welchen Gründen der Auftraggeber sich für ein bestimmtes Angebot entschieden oder einen bestimmten Bieter für ungeeignet gehalten hat (VK Baden-Württemberg, B. v. 26.09.2008 ­ Az.: 1 VK 33/08; 2. VK Brandenburg, B. v. 21.02.2007 - Az.: 2 VK 58/06; VK Düsseldorf, B. v. 9.4.2003 - Az.: VK-8/2003-B; VK Lüneburg, B. v. 08.05.2006 - Az.: VgK-07/2006; B. v. 05.07.2005 - Az.: VgK-26/2005; B. v. 23.2.2004 - Az.: 203-VgK-01/2004, B. v. 10.3.2003 - Az.: 203- VgK-01/2003; 3. VK Saarland, B. v. 23.04.2007 - Az.: 3 VK 2/2007, 3 VK 3/2007; B. v. 09.03.2007 - Az.: 3 VK 1/2007; 1. VK Sachsen, B. v. 24.02.2005 - Az.: 1/SVK/004-05).
  • VK Thüringen, 06.06.2007 - 360-4002.20-1844/2007-009-SLF

    Zwingende Aufhebung eines Vergabeverfahrens bei nicht erfolgter Kennzeichnung der

    Gemäß § 114 Abs. 1 GWB ist im vorliegenden Fall die Aufhebung der Ausschreibung anzuordnen, da die VST die zwingende Vorschrift des § 22 Nr. 3 Abs. 2 VOB/A verletzte und damit der ordnungsgemäße Wettbewerb gemäß § 97 Abs. 1 GWB nicht mehr gewährleistet werden kann ( siehe dazu VK Südbayern, Beschluss vom 22.09.2000, AZ: 16-08/00; VK Sachsen Beschluss vom 24.02.2005-1/SVK/004-05; auch 1/SVK/020-07).
  • VK Brandenburg, 21.02.2007 - 2 VK 58/06

    Streit über die Zulassung eines Angebots zum Vergabeverfahren; Abgrenzung eines

    Dies bedeutet auch, dass die Wahl der Verfahrensart begründet, dass die gesamte Behandlung der Bieter und der Angebote nachvollziehbar dargestellt werden müssen; es muss ohne weitere Erläuterung nachvollziehbar sein, aus welchen Gründen der Auftraggeber sich für ein bestimmtes Angebot entschieden hat (1. VK Sachsen, Beschluss vom 24.02.2005 - 1/SVK/004-05; VK Düsseldorf, Beschluss vom 9.04.2003 ­ VK 8/2003-B).
  • VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/005-05

    Anforderungen an Kennzeichnungspflicht und Dokumentation

    Gründe, die dies rechtfertigten, waren hier in so weit gegeben, dass eine gemeinsame mündlichen Verhandlung mit den Verfahrensbeteiligten aus dem Nachprüfungsverfahren 1/SVK/004-05 stattfand.
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