Volltextveröffentlichungen (4)

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• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist eine Leistung "vergleichbar"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Noch einmal: Was sind "vergleichbare" Referenzen? (VPR 2018, 1005)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Die Frage, ob aus den vorgelegten Referenzen hinreichende Schlüsse auf die materielle Eignung der Antragstellerin zu ziehen sind, d. h., ob die vorgelegten Referenzen mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, ist erst im Rahmen der Prüfung der materiellen Eignung zu erörtern (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08).

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VK 1 - 153/11).

• OLG Frankfurt, 24.10.2006 - 11 Verg 8/06

  Vergabeverfahren: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wegen fehlender …

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VK 1 - 153/11).

  Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen so weit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06).

• OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Die Entscheidung, ob ein Bieter geeignet ist, obliegt deshalb dem Auftraggeber und ist einer Überprüfung durch die Nachprüfungsinstanzen weitgehend entzogen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14).

 
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2011 - 2 VK 2/11

  Bieterangebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Auch hier kommt der Vergabestelle ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (OLG München, Beschluss vom 19. Dezember - - Verg 12/13; VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 20. Mai 2011 - 2 VK 02/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2010 - Verg 14/10).
• OLG München, 19.12.2013 - Verg 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von …

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Auch hier kommt der Vergabestelle ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (OLG München, Beschluss vom 19. Dezember - - Verg 12/13; VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 20. Mai 2011 - 2 VK 02/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2010 - Verg 14/10).
• VK Baden-Württemberg, 28.10.2011 - 1 VK 54/11

  Forderung nach Benennung "vergleichbarer" Leistungen zulässig!

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VK 1 - 153/11).
• OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 14/10

  Ausschließung eines Angebots wegen Tarifverstößen und unterbliebener Abführung …

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Auch hier kommt der Vergabestelle ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (OLG München, Beschluss vom 19. Dezember - - Verg 12/13; VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 20. Mai 2011 - 2 VK 02/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2010 - Verg 14/10).
• VK Bund, 14.12.2011 - VK 1-153/11

  Briefdienstleistungen

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VK 1 - 153/11).
• OLG Koblenz, 15.10.2009 - 1 Verg 9/09

  Rechtsstellung des Mitbieters bei einem Unterkostenangebot; Befugnis der …

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Denn die Prüfung der Eignung eines Unternehmens ist ein wertender Vorgang, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen für die die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09; VK Bund, Beschluss vom 30. Oktober 2009 - VK 2-118/09) und zudem eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich der zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
• OLG Frankfurt, 24.02.2009 - 11 Verg 19/08

  Vergabeverfahren über Postdienstleistungen: Eignungsprüfung bei vorangegangenen …

  Auszug aus VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Bei der Beurteilung der Eignung handelt es sich um eine Prognoseentscheidung, ob vom künftigen Auftragnehmer die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erwartet werden kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. April 2009 - Verg 76/08; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 24. Februar 2009 - 11 Verg 19/08).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2009 - Verg 76/08

  Ausschluss eines Angebots betreffend die Erbringung von Briefdienstleistungen …
• VK Bund, 14.11.2003 - VK 1-109/03

  Gebäudeautomation für die Baumaßnahme Neubau eines Dienstgebäudes
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
• OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00

  Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …

• VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

  Ausschreibung der Leistung "Straßenreinigung und Straßenkehrdienste" im offenen …

  Vergleichbar sind Leistungen, die im technischen und organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (VK Sachsen, Beschluss vom 09.05.2017, 1/SVK/005-17) und einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen.
• OLG Koblenz, 23.05.2018 - Verg 2/18

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erledigung durch Ablauf der Bindefrist für das …

  Somit fehlt es nunmehr an der nach § 160 Abs. 2 Satz 1 GWB notwendigen Antragsbefugnis und damit an einer Sachentscheidungsvoraussetzung, was in jeder Lage des Verfahrens bis zum Schluss der letzten mündlichen Verhandlung in einem Nachprüfungsverfahren von Amts wegen zu berücksichtigen ist (…vgl. VK Hessen v. 06.02.2014 - 69d VK-54/2013 - juris Rn. 27; VK Südbayern v. 09.05.2017 - 1/SVK/005-17 - juris Rn. 61 m.w.N.).