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   VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08   

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VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08 (https://dejure.org/2008,6209)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24.04.2008 - 1/SVK/015-08 (https://dejure.org/2008,6209)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24. April 2008 - 1/SVK/015-08 (https://dejure.org/2008,6209)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftspflicht der Vergabestelle hat Grenzen! (IBR 2008, 1149)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 527 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (65)

  • OLG Jena, 11.01.2007 - 9 Verg 9/06

    Fehlende Leistungsangaben, Unzuläsige Rechtsausübung, Akteneinsichtsrecht

    Auszug aus VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08
    Denn ein Antrag, der lediglich darauf abzielt, dem Antragsteller allenfalls die immaterielle Befriedigung zu verschaffen, dass ein von der Vergabestelle vorgesehener Zuschlagsaspirant (ebenfalls) nicht zum Zuge kommt, verstößt gegen das Verbot unzulässiger Rechtsausübung auf der Ebene des materiellen Vergaberechts (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 11.01.2007 - 9 Verg 9/06).

    Die Akteneinsicht wird aus diesem Grund von vornherein durch den Verfahrensgegenstand des Nachprüfungsverfahrens begrenzt (OLG Thüringen, B. v. 11.01.2007 - Az.: 9 Verg 9/06; B. v. 06.12.2007 - Az.: 9 Verg 8/06; B. v. 12.12.2001 - Az.: 6 Verg 5/01; 2. VK Bund, B. v. 23.1.2004 - Az.: VK 2-132/03).

  • OLG Dresden, 11.09.2006 - WVerg 13/06

    Beginn der Rügefrist des § 107 Abs. 3 GWB im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08
    Unter Bezugnahme auf weitere Rechtsprechung (OLG Saarbrücken, B. v. 30.07.2007, 1 Verg 3/07, OLG Dresden, B. v. 11.09.2006, WVerg 13/06) wies der Auftraggeber darauf, dass die Pflicht zur Rüge vermeintlicher Vergabefehler spätestens mit Beginn der Ausarbeitung des eigenen Angebotes beginne.

    So hat nämlich das OLG Dresden mit Beschluss vom 11.09.2006 (WVerg 13/06) entschieden, dass für die Beanstandung eines Bieters, ihm würden mit den Vergabeunterlagen Angaben abverlangt, die objektiv nicht möglich und deshalb vergabewidrig seien, die Rügefrist des § 107 Abs. 3 GWB spätestens mit dem Beginn der Ausarbeitung des eigenen Angebots beginnt, weil der Bieter jedenfalls zu diesem Zeitpunkt den aus seiner Sicht rügbedürftigen Inhalt der Ausschreibung festgestellt hat und ihn dann gegenüber dem Auftraggeber nicht mehr unbeanstandet lassen darf.

  • EuGH, 14.02.2008 - C-450/06

    Varec - Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame …

    Auszug aus VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08
    Die begehrte zusätzliche Akteneinsicht war mit Blick auf die jüngste Entscheidung des EuGH (EuGH, Urteil vom 14.02.2008 - Rs. C-450/06) abzulehnen.

    Die begehrte zusätzliche Akteneinsicht war auch mit Blick auf die jüngste Entscheidung des EuGH (EuGH, Urteil vom 14.02.2008 - Rs. C-450/06) abzulehnen.

  • VK Sachsen, 25.09.2008 - 1/SVK/045-08

    Lieferung eines mandantenfähigen VolP-Telekommunikationssystems

    Von einem sachkundigen Bieter ist zu erwarten, dass er innerhalb einer, höchstens aber zwei Wochen nach Eingang der Unterlagen diese auf Verständlichkeit und Vollständigkeit geprüft hat (VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.07.2005, VK-SH 14/05; Schleswig-Holsteinisches OLG, B. v. 30.06.2005, 6 Verg 5/05; 1. VK Brandenburg, B. v. 18.06.2007, 1 VK 20/07; VK Sachsen, B. v. 24.04.2008 - 1/SVK/015-08 1. VK Sachsen, B. v. 30.04.2008, 1/SVK/020-08).

    Diese Anforderungen sind nicht erfüllt, wenn die Leistungsbeschreibung Angaben lediglich allgemeiner Natur enthält oder verschiedene Auslegungsmöglichkeiten zulässt oder Zweifelsfragen aufkommen lässt (VK Sachsen, B. v. 24.04.2008 - 1/SVK/015-08).

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 13.12.2018 - 3 VK 9/18

    Konzession trotz Zuschuss vom Staat?

    (OLG Naumburg, Beschluss vom 01.06.2011, Az.: 2 Verg 3/11; Beschluss vom 15.07.2008, Az.: 1 Verg 5/08; OLG Thüringen, Beschluss vom 11.01.2007, Az.: 9 Verg 9/06; Beschluss vom 06.12.2007, Az.: 9 Verg 8/06; Beschluss vom 12.12.2001, Az.: 6 Verg 5/01; 2. VK Bund, Beschluss vom 23.1.2004, Az.: VK 2-132/03; 2. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 28.11.2008, Az.: 2 VK 7/08; VK Sachsen, Beschluss vom 07.03.2014, Az.: 1/SVK/048-13; Beschluss vom 06.03.2014, Az.: 1/SVK/047-13; Beschluss vom 05.06.2012, Az.: 1/SVK/012-12; Beschluss vom 24.04.2008, Az.: 1/SVK/015-08; VK Südbayern, Beschluss vom 07.07.2014, Az.: Z3-3-3194-1-24-05/14).
  • VK Rheinland, 10.09.2015 - VK VOL 15/14

    Verstoß gegen das Gebot der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung

    Damit wird der individuelle Klärungsbedarf im Rahmen der laufenden Angebotsfrist kanalisiert, so dass ein geordneter Ablauf des Verfahrens nicht beeinträchtigt wird, s. VK Sachsen, Beschl.v. 24.04.2008 - 1/SVK/015-08 - VK Bremen, Beschl.v. 20.03.2014 - 16-VK 1/14 -.
     
  • VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09

    Zertifikat muss gültig sein!

    Dies gilt umso mehr, als dass es nach wie vor im Verantwortungsbereich des Bieters liegt, wie er seine Preise kalkuliert und zu welchen Preisen er welche Leistungen des Leistungsverzeichnisses anbietet (VK Sachsen, Beschluss vom 24.04.2008 - 1/SVK/015-08).
  • VK Sachsen-Anhalt, 19.10.2011 - 2 VK LSA 5/11

    Unterkostenangebot: § 19 EG Abs. 6 VOL/A ist bieterschützend!

    Nur der Bieter ist in der Lage, zur Frage der Auskömmlichkeit seiner Kalkulation Stellung zu nehmen und die Bedenken des Auftraggebers zu zerstreuen (vgl. VK Schleswig-Holstein v. 06.06.2007 VK-SH 10/07, VK Düsseldorf v. 19.03.2007 VK-3/220-B, VK Sachsen v. 24.04.2008 1/SVK/015-08).
  • VK Südbayern, 04.10.2010 - Z3-3-3194-1-45-07/10

    Fehlende Fabrikatsangaben: Angebotsaufklärung?

    Die gegenteilige Ansicht würde dazu führen, dass ein Bieter, obwohl der Inhalt eines Aufklärungsersuchens für ihn erkennbar ist, durch unzureichende Angaben auf ein Aufklärungsersuchen des Auftraggebers die Rechtsfolge des § 24 Nr. 2 VOB/A bzw. § 24 Nr. 1 Abs. 2 VOL/A umgehen könnte und dadurch eine Vergabeentscheidung ungerechtfertigter Weise hinauszögert (1. VK Bund, B. v. 14.11.2003 -Az.: VK 1 -109/03; 2. VK Bund, B. v. 09.12.2009 -Az.: VK 2 -192/09; im Ergebnis ebenso VK Münster, B. v. 28.06.2007 -Az.: VK 10/07; 1. VK Sachsen, B. v. 24.04.2008 -Az.: 1/SVK/015-08).
  • VK Sachsen, 09.02.2009 - 1/SVK/071-08

    Beschränkung der Bewerberzahl

    Der Auftraggeber bleibt bei der Vergabe an nationales Recht gebunden, so dass neben den europarechtlich indizierten Regeln der §§ 8 a und 28 a VOL/A auch die Basisparagraphen gelten (Marx in Kulartz VOL/A § 1a VOL/A Rn.43) OLG München, Beschluss vom 21.05.2008 - Verg 5/08; VK Sachsen, B.v. 05.02.2007 - 1/SVK/125-06; Beschluss vom 24.08.2007 - 1/SVK/054-07; Beschluss vom 24.04.2008 - 1/SVK/015-08.
  • VK Bremen, 20.03.2014 - 16-VK 1/14

    Schadstoffbelasteter Boden zu verbringen: Entsorgungskosten sind …

    Zweck einer solchen Regelung ist es, individuellen Klärungsbedarf im Rahmen der laufenden Angebotsfrist zu kanalisieren, so dass ein geordneter Ablauf des Verfahrens nicht beeinträchtigt wird ( VK Sachsen, Beschluss vom 24.04.2008 - 1/SVK/015-08).
  • VK Bremen, 20.03.2014 - 16 VK 1/14

    Schadstoffbelasteter Boden zu verbringen: Entsorgungskosten sind …

    Zweck einer solchen Regelung ist es, individuellen Klärungsbedarf im Rahmen der laufenden Angebotsfrist zu kanalisieren, so dass ein geordneter Ablauf des Verfahrens nicht beeinträchtigt wird ( VK Sachsen, Beschluss vom 24.04.2008 - 1/SVK/015-08).
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