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  Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!

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Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden! (VPR 2019, 68)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18
• OLG Dresden, 28.12.2018 - Verg 4/18

Papierfundstellen

• ZfBR 2019, 412

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (33)

• OLG Dresden, 24.07.2012 - Verg 2/12

  Gerichtliche Überprüfung des Auftragswerts im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Es handelt sich um eine ex ante zu treffende Prognose, die nicht dadurch ohne Weiteres sachwidrig wird, dass der Prognosewert sich durch nachfolgend gewonnene Erkenntnisse verschiebt (OLG Dresden, B. v. 24.07.2012 - Verg 2/12).

  Ansonsten würde das überprüfungsfreie Schätzermessen des Auftraggebers proportional zu seiner Unkenntnis wachsen und völlige Ahnungslosigkeit jedes Schätzergebnis rechtfertigen, solange keine bewusste, manipulative oder sonst willkürliche Fehlschätzung vorliegt (OLG Dresden, B. v. 24.07.2012 - Verg 2/12).

• BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97

  Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Eine Verpflichtung zur Vergabe von Aufträgen durch die Nachprüfungsinstanzen wäre anderenfalls mit dem auch das Vergaberecht beherrschenden Grundsatz der Sparsamkeit und Effizienz bei der Verwendung öffentlicher Haushaltsmittel nicht zu vereinbaren (VK Bund, B. vom 07.03.2018 - VK 2-12/18, m. Verw. a. BGH, Urt. v. 8.9.1998, X ZR 48/97).

  Wann die Aufhebung einer Ausschreibung wegen "deutlicher" Überschreitung des vertretbar geschätzten Auftragswerts rechtmäßig ist, ist aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu entscheiden, bei der insbesondere zu berücksichtigen ist, dass einerseits den öffentlichen Auftraggebern nicht das Risiko einer deutlich überhöhten Preisbildung zugewiesen werden, die Aufhebung andererseits aber auch kein Instrument zur Korrektur der in Ausschreibungen erzielten Submissionsergebnisse sein darf (BGH, Urt. v. 20.11.2012 - X ZR 108/10 m. Verw. a. BGH, Urt. v. 8.9. 1998 - X ZR 48/97, BGHZ 139, 259 …und Urt. v. 12.6. 2001 - X ZR 150/99).

• OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - Verg 54/09

  Anforderungen an den Nachweis der Zertifizierung eines Bieters als …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Das Verlangen einer Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb sei aber nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf (B. v. 23.3. 2010, Verg 54/09) so zu verstehen, dass auch diejenige Niederlassung, von der aus die Leistung ausgeführt werden solle, zu zertifizieren sei.

  Die Antragstellerin bezieht sich mit ihrer Lesart von den so formulierten Ausschreibungsbedingungen auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.03.2010 - Verg 54/09) und vertritt die Auffassung, dass das Verlangen einer Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb so zu verstehen, dass auch diejenige Niederlassung, von der aus die Leistung ausgeführt werden solle, zertifiziert sein müsse.

 
• VK Westfalen, 15.03.2018 - VK 1-46/17

  Kalkulationshinweise sind keine Änderung der Vergabeunterlagen!

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  So habe u.a. die jüngste Rechtsprechung der VK Westfalen (B. v. 15. März 2018, VK 1-46/17) darauf hingewiesen, dass einer Kostenschätzung zu entnehmen sein müsse, dass sie sich auf die verfahrensgegenständliche Leistung beziehe.

  Als erste Voraussetzung aber auch Indiz dafür, dass eine Kostenschätzung auf einer vertretbar ermittelten Grundlage beruhe, wird vom BGH (…a.a.O.), aber auch der ihm nun folgenden Rechtsprechung (VK Westfalen, B. v. 15.03.2018 - VK 1-46/17; VK Sachsen-Anhalt, B. v. 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17; VK Bund, B. v. 07.03.2018 - VK 2-12/18; VK Südbayern, B. v. 13.02.2018 - Z3-3-3194-1-53-11/17) verlangt, dass die Gegenstände der Schätzung und der ausgeschriebenen Maßnahme "deckungsgleich" sind.

• VK Bund, 07.03.2018 - VK 2-12/18

  Auftragswertschätzung; Aufhebung wegen unwirtschaftlicher Angebote

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Eine Verpflichtung zur Vergabe von Aufträgen durch die Nachprüfungsinstanzen wäre anderenfalls mit dem auch das Vergaberecht beherrschenden Grundsatz der Sparsamkeit und Effizienz bei der Verwendung öffentlicher Haushaltsmittel nicht zu vereinbaren (VK Bund, B. vom 07.03.2018 - VK 2-12/18, m. Verw. a. BGH, Urt. v. 8.9.1998, X ZR 48/97).

  Als erste Voraussetzung aber auch Indiz dafür, dass eine Kostenschätzung auf einer vertretbar ermittelten Grundlage beruhe, wird vom BGH (…a.a.O.), aber auch der ihm nun folgenden Rechtsprechung (VK Westfalen, B. v. 15.03.2018 - VK 1-46/17; VK Sachsen-Anhalt, B. v. 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17; VK Bund, B. v. 07.03.2018 - VK 2-12/18; VK Südbayern, B. v. 13.02.2018 - Z3-3-3194-1-53-11/17) verlangt, dass die Gegenstände der Schätzung und der ausgeschriebenen Maßnahme "deckungsgleich" sind.

• OLG Koblenz, 28.06.2017 - Verg 1/17

  Beschränkung der Aufhebung des Vergabeverfahrens für Abfallentsorgungsleistungen …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Außerdem sei darauf zu verweisen, dass das OLG Koblenz (B.v. 28. Juni 2017, Verg 1/17) entschieden habe, dass der Aufhebungsgrund nach § 30 Abs. 1 Nr. 3 VgV für ein Teillos nicht anhand der isolierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des betroffenen Teilloses festzumachen sei, sondern am losübergreifenden Gesamtergebnis für das gesamte Beschaffungsvorhaben.

  Diesbezüglich verweist die Antragstellerin auf eine Entscheidung des OLG Koblenz, (B. v. 28.06.2017 - Verg 1/17).

• BGH, 12.06.2001 - X ZR 150/99

  Vertrauensschutz bei Beteiligung an einer öffentlichen Ausschreibung

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Wann die Aufhebung einer Ausschreibung wegen "deutlicher" Überschreitung des vertretbar geschätzten Auftragswerts rechtmäßig ist, ist aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu entscheiden, bei der insbesondere zu berücksichtigen ist, dass einerseits den öffentlichen Auftraggebern nicht das Risiko einer deutlich überhöhten Preisbildung zugewiesen werden, die Aufhebung andererseits aber auch kein Instrument zur Korrektur der in Ausschreibungen erzielten Submissionsergebnisse sein darf (…BGH, Urt. v. 20.11.2012 - X ZR 108/10 m. Verw. a. BGH, Urt. v. 8.9. 1998 - X ZR 48/97, BGHZ 139, 259 und Urt. v. 12.6. 2001 - X ZR 150/99).
• BGH, 08.09.1998 - X ZR 99/96

  Rechtsfolgen der berechtigten Aufhebung einer Ausschreibung; Aufhebung der …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Ihrem Gegenstand nach bildet sie eine Prognose, die dann nicht zu beanstanden ist, wenn sie unter Berücksichtigung aller verfügbaren Daten in einer der Materie angemessenen und methodisch vertretbaren Weise erarbeitet wurde (BGH, Urt. v. 08.09.1998 - X ZR 99/96).
• OLG Brandenburg, 05.01.2006 - Verg W 12/05

  Vergabeverfahren: Auslegung unklarer Mindestanforderungen

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Auch ist es den sich um öffentliche Aufträge bewerbenden Entsorgungsfachbetrieben weder zumutbar, noch ist es objektiv erforderlich, dass sie bereits im Stadium der Angebotsabgabe stets eine den ausgeschriebenen Auftrag abdeckende logistische Reserve vorweisen können (OLG Brandenburg, B. v. 05.01.2006 - Verg W 12/05; OLG Frankfurt, B. v. 30.01.2014 - 11 Verg 15/13; VK Lüneburg, B. v. 08.05.2006 - VgK-07/2006; VK Niedersachsen, B. v. 21.01.2014 - VgK-45/2013).
• VK Niedersachsen, 08.05.2006 - VgK-07/06

  Europaweite Ausschreibung der Abfuhr verschiedener Abfallarten im offenen …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Auch ist es den sich um öffentliche Aufträge bewerbenden Entsorgungsfachbetrieben weder zumutbar, noch ist es objektiv erforderlich, dass sie bereits im Stadium der Angebotsabgabe stets eine den ausgeschriebenen Auftrag abdeckende logistische Reserve vorweisen können (OLG Brandenburg, B. v. 05.01.2006 - Verg W 12/05; OLG Frankfurt, B. v. 30.01.2014 - 11 Verg 15/13; VK Lüneburg, B. v. 08.05.2006 - VgK-07/2006; VK Niedersachsen, B. v. 21.01.2014 - VgK-45/2013).
• VK Bund, 16.09.2008 - VK 2-97/08

  Kein Anspruch des Bieters auf "optimalen" Loszuschnitt!
• VK Bund, 06.09.2010 - VK 2-74/10

  Bildungsmaßnahme nach SGB III
• OLG Celle, 13.01.2011 - 13 Verg 15/10

  Aufhebung eines im Wege des Verhandlungsverfahrens durchgeführten …
• OLG München, 06.12.2012 - Verg 25/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Aufhebung der Ausschreibung wegen grundlegender …
• BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10

  Friedhofserweiterung
• OLG München, 04.04.2013 - Verg 4/13

  Vergabeverfahren: Ausnutzung der im Leistungsverzeichnis enthaltenen als …
• OLG Karlsruhe, 27.09.2013 - 15 Verg 3/13

  Anforderungen an die Ermessensentscheidung der Vergabestelle bei der Aufhebung …
• OLG Frankfurt, 30.01.2014 - 11 Verg 15/13

  Vergaberecht: Dringlichkeit einer Interimsvergabe im Bereich des öffentlichen …
• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
• VK Sachsen, 06.09.2013 - 1/SVK/028-13

  Auftraggeber muss auch die "rechtliche" Leistungsfähigkeit prüfen!
• VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15

  Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?
• OLG Koblenz, 20.04.2016 - Verg 1/16

  Umschlagplatz - Vergabeverfahren: Beschränkung des Wettbewerbs durch sachlich …
• OLG Düsseldorf, 16.11.2016 - Verg 40/16

  Erlass eines Zuschlagsverbots im Vergabenachprüfungsverfahren
• OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 11 U 10/17

  Zurückversetzung eines Vergabeverfahrens wegen unvollständiger Angaben zur …
• OLG Frankfurt, 09.05.2017 - 11 Verg 5/17

  Prüfungspflicht des Auftraggebers bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten; …
• VK Thüringen, 08.08.2017 - 250-4002-5960/2017-E-011-SM

  Auftragswert ist ohne Kostenpuffer zu schätzen!
• VK Südbayern, 13.02.2018 - Z3-3-3194-1-53-11/17

  Aufhebung der Ausschreibung
• VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Vergabenachprüfungsverfahren: Aufhebung eines Vergabeverfahrens; Anforderungen an …
• VK Niedersachsen, 21.01.2014 - VgK-45/13

  Europaweite Ausschreibung von Straßenreinigungsleistungen im offenen Verfahren; …
• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
• OLG Düsseldorf, 10.11.2010 - Verg 28/10

  Rechtswidrigkeit der Aufhebung einer Ausschreibung, da den …
• VK Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 1 VK 41/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung einer Ausschreibung; Vorliegen eines …

• OLG Dresden, 28.12.2018 - Verg 4/18

  Voraussetzungen der Aufhebung des Vergabeverfahrens gem. § 63 VgV

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 21.08.2018, 1/SVK/016-18, wird zurückgewiesen.
• VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

  Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

  Richtig ist, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.
• VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Fachpersonal muss schon bei Angebotsabgabe zur Verfügung stehen!

  Zudem ist darauf zu verweisen, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.