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   VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05   

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https://dejure.org/2005,28087
VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05 (https://dejure.org/2005,28087)
VK Sachsen, Entscheidung vom 13.05.2005 - 1/SVK/035-05 (https://dejure.org/2005,28087)
VK Sachsen, Entscheidung vom 13. Mai 2005 - 1/SVK/035-05 (https://dejure.org/2005,28087)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergabe nach VOF: in einem sich an einen städtebaulichen Wettbewerb anschließenden Verhandlungsverfahren können vom Auftraggeber veränderte Nutzungsanforderungen gestellt werden

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verhandlungsverfahren: Auftraggeber hat weitreichende Kompetenzen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Dresden, 29.05.2001 - WVerg 3/01

    Hinzuziehung eines Sachverständigen durch die Vergabestelle

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Zudem hat die Rechtsprechung gefordert, dass ein danach ggf. feststellbarer Vergaberechtsverstoß nicht etwa hinweggedacht werden darf, ohne dass sich die Rechtsstellung des Antragstellers dadurch verschlechtert, insbesondere auch dann keine echte Chance auf den Zuschlag besteht (OLG Dresden, B. v. 29.05.2001, WVerg 0003/01).

    Wenn aber auch unter Beachtung einer notwendigen Korrektur eine Besserstellung eines Antragstellers ausgeschlossen erscheint, so muss der Nachprüfungsantrag scheitern (so OLG Dresden, B. v. 29.05.2001, WVerg 0003/01 in einer vergleichbaren VOF-Vergabe sowie VK Sachsen, B. v. 07.11.2003, 1 SVK/123-03 in einer ebenfalls vergleichbaren VOF-Vergabe).

  • OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Soweit sogar einzelne Punktvergaben erst im Schriftsatz vom 21.04.2005 - nach mündlicher Verhandlung - erstmalig moniert wurden, erscheint eine verfahrenskonforme Berücksichtigung (vgl. § 113 GWB) im Lichte der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, B. v. 19.11.2003, Verg 22/03) sogar nicht mehr berücksichtigungsfähig.
  • OLG Celle, 16.01.2002 - 13 Verg 1/02

    Gleichbehandlungsgrundsatz und Wettbewerbsprinzip im Verhandlungsverfahren;

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Der Ablauf der Angebotsfrist schreibe den Leistungsinhalt nicht statisch fest, sondern; ,,es beginnt vielmehr ein dynamischer Prozess, in dem sich durch Verhandlungen sowohl auf der Nachfrage- als der Angebotsseite Veränderungen ergeben können" (vgl. den o.g. Senatsbeschluss unter Hinweis auf OLG Celle, VergR 2002, 299, 301).
  • OLG Dresden, 03.12.2003 - WVerg 15/03

    Spielraum bei Verhandlungsverfahren nach VOL/A; Identität des

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Derartige Anpassungen seien in einem Verhandlungsverfahren, soweit nicht die Identität des Beschaffungsvorhabens unmittelbar berührt ist, ohne weiteres zulässig (OLG Dresden, B. v. 03.12.2003, WVerg 15/03).
  • OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05

    Vergabe; Verhandlungsverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Dazu hat das Oberlandesgericht Dresden zu Recht in seinem Beschluss vom 11.04.2005 (WVerg 5/05) darauf hingewiesen, dass ein vergaberechtswidriges Verhalten eines Auftraggebers in einem - auch hier einschlägigen - Verhandlungsverfahren nach § 5 VOF nicht schon dann vorliegt, wenn dieser im Laufe von Verhandlungen in einigen Punkten veränderte Nutzungsanforderungen an das zu planende Bauvorhaben entwickelt hat, die ggf. eine entsprechende Überarbeitung eines Wettbewerbsentwurfs erforderlich machen.
  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Eine Rüge erst im Rügeschreiben vom 23.03.2005 war somit nach der einschlägigen Rechtsprechung (OLG Dresden, B. v. 06.04.2004, WVerg 0001/04, IBR 2004, 454, Rügefrist 5-7 Tage) nicht mehr unverzüglich gemäß § 107 Abs. 3 S. 1 GWB.
  • BayObLG, 10.09.2001 - Verg 14/01

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bei mangelnder Erfolgsaussichten der

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Wie der Beigeladene zu Recht einwendet, ist dabei dem Auftraggeber aber ein weiter Beurteilungsspielraum eröffnet, der nur auf der Grundlage eines insoweit zulässigen Antrags und ohnehin nur beschränkt einer Nachprüfung unterliegt (BayObLG, B. v. 10.09.2001, Verg 14/01).
  • OLG Dresden, 30.04.2004 - WVerg 4/04

    Ausschluss spekulativer Angebote?

    Auszug aus VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05
    Wenn aber ein Antragsteller ein angeblich einzig vergaberechtskonformes Wertungsverhalten beim Auftraggeber einfordert, das zwar zum einen den Ausschluss des angegriffenen Konkurrenzangebotes, aber gleichzeitig auch des eigenen Angebots bedingt, ist eine nach §§ 97 Abs. 7, 114 Abs. 1 GWB relevante individuelle Rechtsverletzung nicht gegeben (so OLG Dresden, B. v. 30.04.2004, WVerg 0004/04 zur dann nach seiner strengeren Sichtweise sogar fehlenden Antragsbefugnis nach § 107 Abs. 2 GWB).
  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Letztere ist weithin eine auftragsbezogene Prognoseentscheidung, bei welcher der Vergabestelle ein grundsätzlich weiter Beurteilungsspielraum zusteht (Brandenburgisches OLG, B. v. 13.09.2005, Verg W 8/05; 1. VK Sachsen, B. v. 19.08.2005, 1/SVK/096-05; B. v. 13.05.2005, 1/SVK/035-05).

    Eine für den einzelnen Bewerber ungünstige Vergabeentscheidung ist durch die Prognose des wirtschaftlichsten Angebots (§ 97 Abs. 5 GWB) und der bestmöglichen Leistungserbringung (§ 16 Abs. 1 VOF) nur gerechtfertigt, soweit diese durch sachliche Gründe getragen wird, die Vorschriften des Vergabeverfahrens eingehalten wurden und der Sachverhalt zutreffend ermittelt wurde (OLG Düsseldorf, B. v. 8.10.2003, Verg 48/03; 1. VK Sachsen, B. v. 13.05.2005, 1/SVK/035-05; VK Südbayern, B. v. 12.1.2004,: 61-12/03).

    Richtig ist, dass im Hinblick auf den konkreten Ablauf dieser Verhandlungen der Auftraggeber weitgehende Gestaltungsfreiheit hat (VK Baden-Württemberg, B. v. 04.04.2007, 1 VK 11/07; im Ergebnis ebenso 3. VK Bund, B. v. 28.08.2006 - Az.: VK 3- 99/06; 1. VK Sachsen, B. v. 19.08.2005, 1/SVK/096-05; B. v. 13.05.2005, 1/SVK/035-05).

  • VK Südbayern, 13.10.2014 - Z3-3-3194-1-37-08/14

    Gewinner des Architektenwettbewerbs muss nicht (automatisch) den Auftrag

    Scheitern dann z. B. die Verhandlungen mit dem ersten Preisträger, weil er eine wirtschaftlich vertretbare Realisierung des Bauvorhabens aus Sicht der Vergabestelle nicht mehr erwarten lässt, kann die Präferenz des Preisgerichts für den ursprünglichen Entwurf dieses Preisträgers zu seinen Gunsten einen Anspruch auf Abschluss des Planungsvertrags mit ihm nach dem jetzigen Stand des Vergabeverfahrens nicht begründen (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - Az.: WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - Az.: WVerg 05/05; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 13.05.2005 - Az.: 1/SVK/035-05).
  • OLG Dresden, 17.06.2005 - WVerg 8/05

    Rechtswirkungen der fiktiven Ablehnung eines Nachprüfungsantrags;

    Der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung seiner sofortigen Beschwerde vom 03.06.2005 gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 13.05.2005 - 1/SVK/35-05 - wird abgelehnt.
  • VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

    Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!

    Eine für den einzelnen Bewerber ungünstige Vergabeentscheidung ist durch die Prognose des wirtschaftlichsten Angebots (§ 97 Abs. 5 GWB) und der bestmöglichen Leistungserbringung (§ 16 Abs. 1 VOF) nur gerechtfertigt, soweit diese durch sachliche Gründe getragen wird, die Vorschriften des Vergabeverfahrens eingehalten wurden und der Sachverhalt zutreffend ermittelt wurde (OLG Düsseldorf, B. v. 8.10.2003, VII - Verg 48/03; OLG München, B. v. 09.02.2009, Verg 27/08; 1. VK Sachsen, B. v. 13.05.2005, 1/SVK/035-05; VK Südbayern, B. v. 12.1.2004, 61-12/03).
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