Rechtsprechung
   VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15   

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https://dejure.org/2016,6191
VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15 (https://dejure.org/2016,6191)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15.03.2016 - 1/SVK/045-15 (https://dejure.org/2016,6191)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15. März 2016 - 1/SVK/045-15 (https://dejure.org/2016,6191)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kann der Auftraggeber grundsätzlich eine Zertifizierung als Eignungsanforderung verlangen? Welche Anforderungen bei Abgabe von Eigenerklärungen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden? (VPR 2016, 173)

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (39)

  • OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05

    Vergabe; Verhandlungsverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
    Folglich setzt ein zulässiges Nachprüfungsbegehren ein noch offenes, d.h. bei Verfahrenseinleitung noch nicht durch Auftragserteilung abgeschlossenes Vergabeverfahren voraus (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - WVerg 05/05, ebenso Summa in: jurisPK-VergR, 4. Aufl. 2013, § 114 GWB, Rnr. 89).

    Wollte man die aufgezeigte Problematik gegenteilig lösen, könnte sich ein Auftraggeber anderenfalls leichterdings von einem ihn nicht genehmen Bieter distanzieren, in dem er dessen Angebot durch Zusendung eines Absageschreibens nach § 101a GWB zum Erlöschen bringt (vgl. zur Möglichkeit der Annahme eines erloschenen Angebotes eines Beigeladene OLG Dresden, B. v. 11. April 2005 - WVerg 5/05.

  • VK Westfalen, 12.03.2015 - VK 1-5/15

    Vorabinformationsschreiben stellt keinen Zuschlag dar!

    Auszug aus VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
    Ein Zuschlag beendet das Vergabeverfahren in vergaberechtlicher Hinsicht (VK Westfalen, Beschluss vom 12.03.2015 - VK 1-5/15).

    Um aber auch dem erfolgreichen Bieter frühzeitig Klarheit über die beabsichtigte Auftragserteilung an ihn zu verschaffen und insbesondere um Unsicherheiten über den Grund der unterbliebenen Information zu vermeiden, wird in der Praxis daher auch das erfolgreiche Unternehmen über das für ihn positive Ergebnis des Vergabeverfahrens informiert (VK Westfalen, B. v. 12.03.2015 - VK 1-5/15, m. Verw. a. Hattig Maibaum, Praxiskommentar Kartellvergaberecht, 2. Aufl. 2014, Rn. 36 zu § 101a GWB;… Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a.a.O, Rn 17).

  • OLG Dresden, 08.11.2002 - WVerg 19/02

    Zuschlagsfrist; Bindefrist; Allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle; Angebot mit …

    Auszug aus VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
    Dieses steht damit für eine spätere Annahme seitens der Vergabestelle nicht mehr zur Verfügung (OLG Dresden, B. v. 08.11.2002 - WVerg 19/02).
  • OLG Celle, 30.01.2020 - 13 Verg 14/19

    Sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung einer Vergabekammer; Zuschlag auf ein …

    Mit den haushaltsrechtlichen Bindungen, denen der Auftraggeber unterliegt, ist in der Regel unvereinbar, das wirtschaftlichste Angebot von der Wertung nur deshalb auszunehmen, weil darauf der Zuschlag nicht mehr durch einfache Annahmeerklärung erteilt werden kann, sondern ein eigener Antrag des Auftraggebers und die Annahme durch den Bieter nötig sind (vgl. BGH…, Urteil vom 28.Oktober 2003 - X ZR 248/02, juris Rn. 11 ff.; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 20. Februar 2007 - VII-Verg 3/07, juris Rn. 5.;… Beschluss vom 14. Mai 2008 - VII-Verg 17/08, BA 7 f., Beschluss vom 4. Februar 2009 - VII-Verg 70/08, juris Rn. 20 …sowie Beschluss vom 12. Dezember 2012 - VII-Verg 38/12, juris Rn. 30; OLG Naumburg…, Beschluss vom 13. Oktober 2006 - 1 Verg 7/06, juris Rn. 52; Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Beschluss vom 15. März 2016 - 1/SVK/045-15, juris Rn. 141 ff.;… Wagner in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl. 2016, § 58 VgV, Rn. 18;… Beck VOB/B/Osseforth, 3. Aufl. 2019, VOB/A-EU § 10a Rn. 57).
  • VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

    Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!

    Ansonsten wären die Bieter in Unkenntnis darüber, ob sie den Auftrag erhalten oder nicht, zu Investitionen gezwungen, die sich für den Fall, dass sie den Auftrag nicht erhalten, als wirtschaftlich unsinnig erweisen (VK Sachsen, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2 - 97/08).
  • VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

    Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

    Richtig ist, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.
  • VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

    Fachpersonal muss schon bei Angebotsabgabe zur Verfügung stehen!

    Zudem ist darauf zu verweisen, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.
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