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   VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09   

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VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09 (https://dejure.org/2010,7011)
VK Sachsen, Entscheidung vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09 (https://dejure.org/2010,7011)
VK Sachsen, Entscheidung vom 08. Januar 2010 - 1/SVK/059-09 (https://dejure.org/2010,7011)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wertungskriterien eines VOF-Verfahrens müssen nachvollziehbare Wertungsmaßstäbe aufweisen! (IBR 2010, 294)

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (36)

  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Auszug aus VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
    Letztere ist weithin eine auftragsbezogene Prognoseentscheidung, bei welcher der Vergabestelle ein grundsätzlich weiter Beurteilungsspielraum zusteht (OLG Brandenburg, B. v. 13.09.2005, Verg W 8/05; OLG Koblenz, B. v. 06.11.2008, 1 Verg 3/08; OLG München, B. v. 09.02.2009, Verg 27/08; 2. VK Bund, B. v. 15.05.2009, VK 2 - 21/09; 1. VK Sachsen, B. v. 25.01.2008, 1/SVK/088-07; B. v. 19.08.2005, 1/SVK/096-05).

    Die Auftragsgespräche haben sich, um zielführend sein zu können, auf die Angebote der Bewerber und damit auch das konkret zu vergebende Vorhaben zu beziehen (1. VK Sachsen, B. v. 25.01.2008, 1/SVK/088-07).

    Nach Auffassung der Vergabekammer ist es in der Regel erforderlich, die einzelnen Wertungsentscheidungen auch in verbalisierter Form darzustellen (vgl. bspw.1. VK Brandenburg, B. v. 12.04.2007, VK Sachsen, B. v. 25.01.2008 - 1/SVK/088-07).

  • OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06

    Auch Planungsleistungen müssen eindeutig beschrieben werden!

    Auszug aus VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
    Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006, 11 Verg 3/06; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2003, Verg 46/03, OLG München, B. v. 19.12.2007, Verg 12/07).

    Es bedarf also der Einzelprüfung aller gerügten Vergaberechtsverstöße mit Blick auf die Kausalität (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006, 11 Verg 3/06; OLG München, B. v. 28.04.2006; OLG Düsseldorf, B. v. 31.07.200; B. v. 17.3.2004).

  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    Auszug aus VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
    Es sind jedoch auch im Einzelfall Fallkonstellationen denkbar (vgl. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 -1/SVK/013-08), in denen sich der Antragsteller gerade in zulässiger Weise auf eine Rechtsverletzung im Sinne des § 97 Abs. 7 GWB beruft, deren Feststellung die Neuwertung oder gar Aufhebung eines Teilnahmewettbewerbs erfordert.

    Dokumentationsmängel führen im Ergebnis dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt, in dem die Dokumentation unzureichend ist, fehlerbehaftet und es in diesem Umfang zu wiederholen ist (VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - 1/SVK/013-08).

  • VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11

    Der verantwortliche Entscheidungsträger muss sich ermitteln lassen!

    Die Vergabekammer kann in Anbetracht der vorgenommenen Dokumentation nicht nachvollziehen, wie die Auftraggeberin zu ihrer Auswahlentscheidung gelangt ist und warum welcher Bieter für welches Kriterium wieviele Punkte erzielt hat (Müller/Wrede, Kommentar zur VOF, 4. Auflage, § 11 Rand-Nr.: 113; vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.2010 -1/SVK/059-09; VK Brandenburg, Beschluss vom 25.03.2009 -VK 10-11/09; sog. Ex-Post-Transparenz bei der Verwendung einer Bewertungsmatrix mit Punktbewertung).
  • VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

    Ausschluss wegen unvollständiger Muster?

    Dies ist vergaberechtswidrig, da ohne Festlegung eines Wertungsmaßstabes vor Öffnung der Angebote keine vergaberechtskonforme Wertung möglich ist (vgl. VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08; VK Sachsen, B. vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09; VK Sachsen, B. vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11).
  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Eine lediglich "vergleichende" Bewertung unabhängig von jedweden fixierten Wertungsmaßstäben ist vergaberechtswidrig (VK Sachsen, B. vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09)".
  • VK Sachsen, 13.12.2013 - 1/SVK/038-13

    Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkender Abrede?

    Eine lediglich "vergleichende" Bewertung unabhängig von jedweden fixierten Wertungsmaßstäben ist vergaberechtswidrig (VK Sachsen, Beschl. v. 8. Januar 2010 -1/SVK/059-09).
  • VK Sachsen, 19.05.2010 - 1/SVK/015-10

    Keine Toleranzgrenze im Vergaberecht! - Nichtoffenes Verfahren

    Eine lediglich "vergleichende" Bewertung unabhängig von jedweden fixierten Wertungsmaßstäben ist vergaberechtswidrig (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09).
  • VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12

    Mindestanforderungen sind auch im Verhandlungsverfahren verbindlich!

    Grundsätzlich hat die Auftraggeberin aber zunächst ihrer Wertung eine Wertungsmatrix zu unterstellen, die sie zuvor allen am Vergabeverfahren beteiligten Bietern zugänglich machen muss (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.201, Az.: 1/SVK/059-09), damit sich diese darauf einstellen und die Zuschlagskriterien einschließlich deren Unterkriterien bei der Angebotserstellung berücksichtigen können.
  • VK Sachsen, 06.11.2015 - 1/SVK/024-15

    Wertung von Konzepten: Auftraggeber muss kein Musterkonzept aufstellen!

    (VK Sachsen, Beschluss vom 17.05.- - 1/SVK/011-13; VK Sachsen, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 1/SVK/059-09).
  • VK Sachsen, 11.06.2010 - 1/SVK/016-10

    VOF: Auch hier Ausschluss bei Unvollständigkeit!

    In einem Nachprüfungsverfahren kann daher nur überprüft werden, ob der Auftraggeber die allgemeinen Grundsätze des Vergaberechts eingehalten hat, von einem zutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe eingehalten wurden und die Bewertung frei von sachfremden Erwägungen und Willkür ist (vgl. OLG München, B. v. 09.02.2009, Verg 27/08; VK Sachsen, B. v. 08.01.2010 - 1/SVK/059-09).
  • VK Sachsen, 18.10.2010 - 1/SVK/036-10

    Verhandlungsverfahren: Mindestens eine Verhandlungsrunde!

    Die Antragstellerin trug schriftsätzlich nach der gewährten erweiterten Akteneinsicht nicht ergänzend vor, so dass sich die Vergabekammer auch im Lichte der Entscheidung des OLG Rostock, Beschluss vom 05.07.2006, Az.: 17 Verg 7/06 gehindert sieht, diesen Teilnahmewettbewerb amtswegig vergaberechtlich zu beurteilen (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.2010, Az.: 1/SVK/059-09).
  • VK Sachsen, 17.05.2013 - 1/SVK/011-13

    Kein Bieterausschluss trotz Änderung der Vertragsunterlagen?

    In der Regel ist es erforderlich, die einzelnen Wertungsentscheidungen auch in verbalisierter Form darzustellen (VK Sachsen, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 1/SVK/059-09).
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