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   VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06   

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VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,13792)
VK Sachsen, Entscheidung vom 10.11.2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,13792)
VK Sachsen, Entscheidung vom 10. November 2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,13792)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Rüge: keine Rügepflicht bei erst im Nachprüfungsverfahren erkannten Vergaberechtsverstößen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachlass für Selbstverständliches darf nicht gewertet werden!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachlass für Selbstverständliches darf nicht gewertet werden! (IBR 2007, 1068)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (25)

  • OLG Celle, 12.05.2005 - 13 Verg 5/05

    Pflicht zur Rüge gegenüber dem Auftraggeber bei im Nachprüfungsverfahren selbst

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Soweit die Antragstellerin nach Akteneinsicht dem Auftraggeber einen Ermessensausfall hinsichtlich der Wertung sämtlicher Nebenangebotes vorwarf, war sie mit diesem Vortrag nicht präkludiert, da Vergaberechtsverstöße, die erst im Rahmen des Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden nach herrschender Rechtsprechung nicht gesondert gerügt werden müssen um diese in das anhängige Vergabenachprüfungsverfahren einführen zu können (vgl OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005, 13 Verg 5/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05).

    Es besteht deshalb in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Einvernehmen, dass die Rügeobliegenheit für solche Vergaberechtsfehler entfällt, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden (OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005, 13 Verg 5/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05).

  • OLG Koblenz, 26.10.2005 - 1 Verg 4/05

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nachschieben von Vergabeverstößen; Prüfung des

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Soweit die Antragstellerin nach Akteneinsicht dem Auftraggeber einen Ermessensausfall hinsichtlich der Wertung sämtlicher Nebenangebotes vorwarf, war sie mit diesem Vortrag nicht präkludiert, da Vergaberechtsverstöße, die erst im Rahmen des Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden nach herrschender Rechtsprechung nicht gesondert gerügt werden müssen um diese in das anhängige Vergabenachprüfungsverfahren einführen zu können (vgl OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005, 13 Verg 5/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05).

    Es besteht deshalb in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Einvernehmen, dass die Rügeobliegenheit für solche Vergaberechtsfehler entfällt, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden (OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005, 13 Verg 5/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05).

  • VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05

    Aufhebung wegen angeblicher Unwirtschaftlichkeit

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    In der Rechtsprechung ist allerdings diesbezüglich anerkannt, dass der Antragsteller keinen Antrag mit tenorierungsfähigem Inhalt ausformulieren und stellen muss (VK Schleswig- Holstein, Beschluss vom 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05; Beschluss vom 13.12.2004 - Az.: VK-SH-33/04; VK Halle, Beschluss vom 23.9.2002 - Az.: VK Hal 22/02).

    Vielmehr genügt es für die Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages, wenn sich das Beschwerdebegehren aus der Begründung ergibt (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05, VK Halle, Beschluss vom 22.4.2002 - Az.: VK Hal 5/02).

  • VK Bund, 20.12.2005 - VK 2-159/05

    Baumaßnahme der US-Streitkräfte; Ersetzen von Wohneinheiten

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Wie die Leistung selbst eindeutig und erschöpfend zu beschreiben ist (vgl. § 9 Nr. 1 VOB/A), erfordert es das Prinzip der Gleichbehandlung (§ 2 Nr. 2 VOB/A) auch, eine objektive Mehrdeutigkeit der Ausschreibungsunterlagen in den geforderten Belegen nicht zum Nachteil eines Bieters ausschlagen zu lassen (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28.5.2003 - Az.: Verg 6/03; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-159/05; Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-156/05; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 28.06.2005 - Az.: 320.VK-3194 - 21/05; Beschluss vom 28.7.2003 - Az.: 320.VK-3194-26/03; im Ergebnis ebenso 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.3.2003 - Az.: VK 1-13/03 - für den Bereich der VOL/A).
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2002 - Verg 56/02

    Nachweis der erforderlichen Fachkunde und Leistungsfähigkeit

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Darüber hinaus muss der Auftraggeber die vorzulegenden Eignungsbelege im Hinblick auf das Gebot der Transparenz (§ 97 Abs. 1 GWB) und der Gleichbehandlung aller Bieter (§ 97 Abs. 2 GWB) grundsätzlich bereits in der Vergabebekanntmachung angeben und darf - im Umkehrschluss - nach der Bekanntmachung weder andere bzw. zusätzliche Nachweise fordern noch den Bietern die Vorlage anderer Nachweise gestatten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.11.2002, Verg 56/02, 2. VK Bund, 21.12.2005, VK 2 - 147 / 05).
  • VK Bund, 20.03.2003 - VK 1-13/03

    Auftrag über die Leistung von Bibliotheken

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Wie die Leistung selbst eindeutig und erschöpfend zu beschreiben ist (vgl. § 9 Nr. 1 VOB/A), erfordert es das Prinzip der Gleichbehandlung (§ 2 Nr. 2 VOB/A) auch, eine objektive Mehrdeutigkeit der Ausschreibungsunterlagen in den geforderten Belegen nicht zum Nachteil eines Bieters ausschlagen zu lassen (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28.5.2003 - Az.: Verg 6/03; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-159/05; Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-156/05; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 28.06.2005 - Az.: 320.VK-3194 - 21/05; Beschluss vom 28.7.2003 - Az.: 320.VK-3194-26/03; im Ergebnis ebenso 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.3.2003 - Az.: VK 1-13/03 - für den Bereich der VOL/A).
  • BayObLG, 28.05.2003 - Verg 6/03

    Vergabeverfahren: Angebot - Bieterausschluss - neues Vorbringen im

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Wie die Leistung selbst eindeutig und erschöpfend zu beschreiben ist (vgl. § 9 Nr. 1 VOB/A), erfordert es das Prinzip der Gleichbehandlung (§ 2 Nr. 2 VOB/A) auch, eine objektive Mehrdeutigkeit der Ausschreibungsunterlagen in den geforderten Belegen nicht zum Nachteil eines Bieters ausschlagen zu lassen (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28.5.2003 - Az.: Verg 6/03; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-159/05; Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-156/05; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 28.06.2005 - Az.: 320.VK-3194 - 21/05; Beschluss vom 28.7.2003 - Az.: 320.VK-3194-26/03; im Ergebnis ebenso 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.3.2003 - Az.: VK 1-13/03 - für den Bereich der VOL/A).
  • OLG Düsseldorf, 09.07.2003 - Verg 26/03

    Antragsbefugnis und technische Leistungsfähigkeit eines Bieters

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Ein transparentes Vergabeverfahren und die Gleichbehandlung aller Bieter ist allenfalls noch dann sichergestellt, wenn der Auftraggeber in der Bekanntmachung mitteilt, welche Nachweise die Bieter beizubringen haben, und er die weiteren Einzelheiten dieser Nachweisanforderung sodann in den Verdingungsunterlagen näher konkretisiert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.07.2003, Verg 26/03, VK Münster, Beschluss v. 21.12.2005, VK 25 / 05).
  • VK Nordbayern, 28.07.2003 - 320.VK-3194-26/03

    Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweise

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    Wie die Leistung selbst eindeutig und erschöpfend zu beschreiben ist (vgl. § 9 Nr. 1 VOB/A), erfordert es das Prinzip der Gleichbehandlung (§ 2 Nr. 2 VOB/A) auch, eine objektive Mehrdeutigkeit der Ausschreibungsunterlagen in den geforderten Belegen nicht zum Nachteil eines Bieters ausschlagen zu lassen (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28.5.2003 - Az.: Verg 6/03; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-159/05; Beschluss vom 20.12.2005 - Az.: VK 2-156/05; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 28.06.2005 - Az.: 320.VK-3194 - 21/05; Beschluss vom 28.7.2003 - Az.: 320.VK-3194-26/03; im Ergebnis ebenso 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.3.2003 - Az.: VK 1-13/03 - für den Bereich der VOL/A).
  • VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03

    Prüfung von Nebenangeboten

    Auszug aus VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06
    ( vgl. statt aller VK Sachsen, Beschluss vom 23.05.2003 - 1/SVK/030-03).
  • VK Bund, 21.12.2005 - VK 2-147/05

    Bauauftrag für die Bundesanstalt - Neubau des Instituts- und Verwaltungsgebäudes,

  • VK Nordbayern, 28.06.2005 - 320.VK-3194-21/05

    Zwingender Ausschluss bei Fehlen geforderter Erklärungen

  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien

  • VK Schleswig-Holstein, 13.12.2004 - VK-SH 33/04

    Ausschluss wegen unzulässiger Änderung der Verdingungsunterlagen

  • VK Sachsen, 27.06.2005 - 1/SVK/064-05

    Wertung von Nebenangeboten

  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2001 - 2 VK 15/01

    Keine Vergabe von Tiefbauarbeiten für einen Pauschalpreis!

  • VK Sachsen-Anhalt, 22.04.2002 - VK Hal 5/02

    Zulässige Auftragskriterien im Verhandlungsverfahren

  • VK Sachsen-Anhalt, 23.09.2002 - VK Hal 22/02

    Ausschreibung von Planungsleistungen

  • VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

    Ausschluss eines Nachlasses

  • VK Brandenburg, 18.06.2003 - VK 31/03

    Rechtzeitigkeit der Rüge

  • OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

    Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung:

  • VK Hessen, 07.10.2004 - 69d-VK-60/04

    Verstoß gegen das Nachverhandlungsverbot

  • OLG Dresden, 28.03.2006 - WVerg 4/06

    Wettbewerbskonformes Verhalten bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag;

  • VK Sachsen, 06.07.2010 - 1/SVK/013-10

    § 107 Abs. 3 GWB weiterhin anwendbar!

    Zunächst ist festzuhalten, dass im Bereich der VOB/A grundsätzlich nach der Rechtsprechung des BGH Angebote mit fehlenden Fabrikatsangaben von der Wertung auszuschließen sind (OLG Thüringen, B. v. 11.01.2007 - Az.. 9 Verg 9/06 1. VK Sachsen, B. v. 10.11.2006 - Az.: 1/SVK/096-06; Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich - bezogen auf die Gesamtleistung - um eine untergeordnete Fabrikatsangabe handelt (BGH, Urteil v. 07.06.2005 - Az.: X ZR 19/02; OLG Frankfurt, B. v. 26.05.2009 - Az.: 11 Verg 2/09).
  • VK Südbayern, 19.01.2009 - Z3-3-3194-1-39-11/08

    Nicht ordnungsgemäße bzw. fehlende Dokumentation

    Dies wäre nur bei einer vorherigen Korrektur der Bekanntmachung möglich." (1. VK Sachsen, B. v. 10.11.2006 - Az.: 1/SVK/096-06; 2. VK Bund, B. v. 5.6.2003 - Az.: VK 2-42/03; im Ergebnis ebenso OLG Düsseldorf, B. v. 09.03.2007 - Az.: Verg 5/07).
  • VK Südbayern, 19.01.2009 - Z3-3-3194-1-41-11/08

    Nicht ordnungsgemäße bzw. fehlende Dokumentation

    Dies wäre nur bei einer vorherigen Korrektur der Bekanntmachung möglich." (1. VK Sachsen, B. v. 10.11.2006 - Az.: 1/SVK/096-06; 2. VK Bund, B. v. 5.6.2003 - Az.: VK 2-42/03; im Ergebnis ebenso OLG Düsseldorf, B. v. 09.03.2007 - Az.: Verg 5/07).
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   VK Sachsen, 02.11.2006 - 1/SVK/096-06   

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VK Sachsen, 02.11.2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,45971)
VK Sachsen, Entscheidung vom 02.11.2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,45971)
VK Sachsen, Entscheidung vom 02. November 2006 - 1/SVK/096-06 (https://dejure.org/2006,45971)
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